Der Alltag ruft wieder: Donald Trump bei seiner Rückkehr ins Weisse Haus nach dem Wochenende. Bild: Carolyn Kaster/AP/KEYSTONE
Seit gestern ist klar: Donald Trump machte in der Affäre um Michael Flynn einen grossen Fehler. Barack Obama und Sally Yates hatten ihn gewarnt. Doch der Präsident ignorierte sie – und fiel auf die Nase.
Es war ein seltener Moment in Trumps kurzer Amtszeit. Vergangene Woche hatte er tatsächlich einmal Grund zum Feiern. Die Republikaner würgten die neue Gesundheitsvorlage durch das Repräsentantenhaus und errangen im Kampf gegen Obamacare zumindest einen Teilsieg.
Für einmal durfte der Präsident also mit dem Gefühl, etwas erreicht zu haben, ins Wochenende reisen. Dass mit dem neuen Gesetz vielleicht bald 24 Millionen US-Amerikaner ohne Gesundheitsversorgung dastehen könnten, schien ihm egal zu sein.
Letzte Woche feierte Trump im Rosengarten des Weissen Hauses einen Teilsieg gegen «Obamacare». Es war ein kurzer Moment der Freude. Bild: Evan Vucci/AP/KEYSTONE
Doch gestern Montag zogen bereits wieder düstere Wolken über dem Weissen Haus auf. Die Party ist vorbei.
Es geht um die Russland-Connections. Genauer gesagt um die dubiosen Kontakte des ehemaligen Sicherheitsberaters Michael Flynn. Dieser wurde nach nur wenigen Tagen im Amt gefeuert, weil er den Vizepräsidenten Mike Pence angelogen hatte.
Gestern wurde publik, dass Donald Trump vor Flynn gewarnt wurde. Unter anderem durch seinen Vorgänger Barack Obama.
Zwei Tage nachdem Trump ins Weisse Haus gewählt wurde, traf er sich mit ihm im Oval Office. Während des rund 90-minütigen Gespräches soll Obama auch das Thema Flynn angesprochen haben. Der demokratische Präsident soll seinen Nachfolger vor Michael Flynn gewarnt haben, bestätigten gestern mehrere ehemalige und aktuelle Regierungsmitarbeiter.
Doch Trump ignorierte die Warnung von Obama und engagierte Flynn als Sicherheitsberater.
Shakehands am 10. November im Weissen Haus: Obama warnte Trump schon damals vor Flynn. Bild: Pablo Martinez Monsivais/AP/KEYSTONE
Und Obama war nicht der einzige, auch die ehemalige Justizministerin Sally Yates warnte vor Flynn. Dies geht aus der gestrigen Anhörung zu den Russland-Kontakten hervor.
Yates sagte vor einem Senatsausschuss in Washington, dass sie das Weisse Haus bereits wenige Tage nach Trumps Amtsantritt vor Flynn gewarnt habe. Sie habe der Regierung mitgeteilt, dass Flynn gegenüber Pence die Unwahrheit bezüglich der Gespräche mit dem russischen Botschafter, Sergey Kislyak, gesagt habe.
Sally Yates, ehemalige Justizministerin, vor dem Senatsausschuss gestern in Washington. Bild: MICHAEL REYNOLDS/EPA/KEYSTONE
Flynn soll Pence gesagt haben, dass er mit dem russischen Botschafter nicht über Sanktionen gesprochen habe. Doch eine Routine-Abhörung des FBI liess Flynn auffliegen. Flynn und Kislyak sprachen sehr wohl über Sanktionen.
Es soll um die Sanktionen gegangen sein, die Obama Russland auferlegte, nach dem bekannt wurde, dass sich Moskau in den US-Wahlkampf einmischte. Flynn soll mit Kyslyak über eine Aufhebung dieser Sanktionen gesprochen haben.
Yates, die vom FBI über das Gespräch informiert wurde, ging mit der Erkenntnis, dass Flynn gelogen hatte, am 26. Januar zum Weissen Haus. Denn Yates befürchtete, dass Flynn sich durch die Lüge erpressbar gemacht hatte. Russland wusste von der Falschaussage und hätte dementsprechend Druck auf den nationalen Sicherheitsberater ausüben können.
Trotz dieser Warnung liess Trump Flynn bis am 13. Februar im Amt. Anders erging es Sally Yates. Trump feuerte sie bereits Ende Januar. Wenige Tage nachdem sie das Weisse Haus über Flynns Lüge informierte hatte. Mit der Begründung, sie habe sich gegen den Einreisebann gestellt.
Michael Flynn: Weshalb blieb Trumps Sicherheitsberater bis am 13. Februar im Amt? Bild: Carolyn Kaster/AP/KEYSTONE
Nun stellt sich die Frage, weshalb Trump die Warnungen von Yates und Obama so hartnäckig ignorierte. Dazu fünf mögliche Erklärungen:
Der frisch gewählte Präsident betonte nach dem Treffen vom 10. November zwar wie gut das Gespräch mit Obama gewesen sei. Doch ansonsten machte Trump keinen Hehl daraus, dass er von Obama gar nichts hält («Bad or sick guy!»).
Flynn unterstützte Trump schon lange. Der Präsident ist dafür bekannt, dass er Loyalität belohnt.
Niemand glaubte zu Beginn, der milliardenschwere Unternehmer könne tatsächlich US-Präsident werden. Ausser er selber. Hätte Trump auf die anderen gehört, sässe er heute nicht im Oval Office.
In Trumps Welt gebe es nur Schwarz und Weiss, Verlierer und Gewinner, schreibt die «Washington Post». Die Zeitung folgert: Flynn war für Trump ein Gewinner, Obama und Yates Verlierer.
Die Untersuchungen des FBI laufen weiter. Weiterhin stellt sich die Frage, ob Trumps Team während des Wahlkampfes aktiv mit Russland zusammengearbeitet hat. Senator Sheldon Whitehouse fragte sich nach den gestrigen Anhörungen, ob Russland Druck durch Erpressung auf einzelne Mitglieder von Trumps Team ausgeübt hat. Für den Demokraten ist es «ein weiteres grosses Fragezeichen.»