Postauto muss Subventionen zurückzahlen ++ Zu hoher Gewinn ++ Chef muss gehen

Bund und Kantone verlangen 78.3 Millionen Franken von der Post zurück. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat festgestellt, dass die Postauto AG im subventionierten Geschäftsbereich Gewinn erzielt hat. Nun muss das Transportunternehmen Subventionen zurückzahlen.

Die Erträge waren zwischen 2007 und 2015 auf die internen Kosten- und Leistungsschwankungen umgebucht worden, wie das BAV im Rahmen einer Revision festgestellt hat. Das habe dazu geführt, dass der Postauto AG zu hohe Abgeltungszahlungen bewilligt worden seien, heisst es in einer Mitteilung des BAV vom Dienstag.

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Das gleiche gilt möglicherweise für die Jahre 2016 bis 2018. Die Postauto AG wendet seit 2016 ein neues Rechnungsmodell an. Gemäss Subventionsgesetz dürfen Tarifpreise keine Gewinnzuschläge enthalten oder Zwischengewinne ermöglichen.

Ebenfalls noch geklärt werden müssen gemäss der Mitteilung die Modalitäten der Rückerstattung sowie allfällige strafrechtliche Konsequenzen. Bund und Kantone zahlen jährlich 340 Millionen Franken an die Postauto Schweiz AG. Die Post will im Lauf des Morgens bekannt geben, ob sie der Forderung von Bund und Kantonen nachkommen will.

Personelle Konsequenzen

Postauto Schweiz wird die unrechtmässigen Abgeltungen in Höhe von 78.3 Millionen Franken vollumfänglich an Bund und Kantone zurückzahlen. Dies sagte Post-Konzernleiterin Susanne Ruoff.

Eine unabhängige, noch laufende Untersuchung habe die Feststellung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) bestätigt, dass die Postauto AG im subventionierten Geschäftsbereich Gewinn erzielt habe, teilte die Postauto AG Schweiz am Dienstag mit. «Ich bedaure, dass es bei der Postauto Schweiz AG zu einer langjährigen, nicht gesetzeskonformen Verrechnung von Leistungen kam», wird Ruoff in der Mitteilung zitiert.

Die Postführung habe einige Konsequenzen gezogen, die sich auf die bisherigen Erkenntnisse der Untersuchung stützten. So sei etwa der bereits kommunizierte Rücktritt des Leiters Postauto von Ende April auf den 5. Februar 2018 vorgezogen worden. Die interimistische Leitung der Postauto AG übernehme ab sofort Thomas Baur. (sda)