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Kirchner will nach Nisman-Tod den Geheimdienst auflösen



Nach dem mysteriösen Tod des argentinischen Staatsanwalts Alberto Nisman will Präsidentin Cristina Kirchner den Geheimdienst des Landes auflösen. Die Ankündigung erfolgt nach Gerüchten, ehemalige Agenten könnten in den Fall um Nisman involviert sein.

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Der Tod von Alberto Nisman wirft in Argentinien immer noch hohe Wellen.  Bild: MARCOS BRINDICCI/REUTERS

Eine neue föderale Behörde soll den bisherigen Geheimdienst ersetzen, sagte Kirchner am Montag in einer Fernsehansprache. Der Chef der neuen Behörde solle von ihr selbst ausgewählt und vom Senat bestätigt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll dem Kongress vorgelegt werden.

Das als Geheimdienst fungierende Sicherheitssekretariat (SI) habe nicht den nationalen Interessen gedient, zitierte die Zeitung «Clarin» am Montag Kirchner.

Rund um den Tod des Kirchner-Kritikers Nisman gibt es viele Gerüchte und Beschuldigungen. Kirchner verdächtigt nach eigenen Angaben ehemalige Agenten des Geheimdienstes IS, in den Fall verwickelt zu sein.

Damian Pachter, of the English-language Buenos Aires Herald, prepares to catch a plane at the airport in Buenos Aires, Argentina, Saturday, Jan. 24, 2015. Pachter, the journalist credited with being the first to report the gunshot death of federal prosecutor Alberto Nisman, left Argentina because of fear for his safety. Nisman was found dead last Sunday, the day before he was to testify before congress about his explosive allegations that President Cristina Fernandez shielded Iranian officials wanted in the South American country's biggest terrorist attack. (AP Photo/Adrian Bono)

Der Journalist Damian Pachter, der über den ganzen Nisman-Fall schreibt, hat Argentinien mittlerweile verlassen. Er fürchte um sein Leben.  Bild: Adrian Bono/AP/KEYSTONE

Umstände nicht vollends geklärt

Nisman war vor gut einer Woche tot in seiner Wohnung in Buenos Aires aufgefunden worden, wenige Stunden vor einer geplanten brisanten Anhörung im Parlament. Darin wollte der Staatsanwalt Präsidentin Kirchner vorwerfen, iranische Regierungsangehörige nach einem Anschlag auf eine jüdische Wohlfahrtsorganisation 1994 vor Strafverfolgung zu schützen.

Die genauen Umstände des Todes sind bislang nicht geklärt. Erste Autopsie-Ergebnisse deuteten nach Angaben der Behörden auf Selbstmord hin.

Kirchner ihrerseits äusserte in einem offenen Brief, dass sie von einem Verbrechen ausgehe. Die Präsidentin mutmasste, der 51-Jährige sei ermordet worden, um ihr im Anschluss einen Vertuschungsskandal vorwerfen zu können. (feb/sda/afp/dpa)

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