«Is Dütsche use» ist ein geflügeltes Wort unter Schweizer Automobilisten, die gerne schneller fahren als die hierzulande erlaubten 120 Kilometer pro Stunde. Auf dem Autobahnnetz unseres nördlichen Nachbarn darf vielerorts legal gerast werden, sofern Wetter und Verkehrsdichte es erlauben. Gratis ist der Spass auch noch. Doch damit könnte bald Schluss sein: Die deutsche Regierung plant die Einführung einer PKW-Maut.
Laut Bild am Sonntag schwebt Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) aber keine Einheits-Vignette nach Schweizer Vorbild vor. Vielmehr sollen Lenker alter und grosser Autos stärker zur Kasse gebeten werden. Die Bandbreite reiche von 20 bis mehr als 150 Euro.
Benziner, die nach Juli 2009 zugelassen wurden, zahlen demnach zwei Euro je angefangene 100 Kubikzentimeter (ccm) Hubraum, wobei bei 5000 ccm Schluss ist. Dieselfahrzeuge bezahlen 9,50 Euro je 100 ccm. Hier ist bei 1100 ccm fertig.
Halter von Autos mit deutschem Kennzeichen sollen die Vignette automatisch zugeschickt bekommen. Ausländer können an Tankstellen und im Internet eine Zehn-Tages-Vignette für 10 Euro und eine Zwei-Monats-Vignette für 20 Euro kaufen. Ganz kostenlos wird es den grenzüberschreitenden Geschwindigkeitsrausch also nicht mehr geben.
Minister Dobrindt hat versprochen, dass deutsche Autofahrer keine Mehrbelastung fürchten müssen. Erreichen will er das mit einer gleichzeitigen Absenkung der Verkehrsabgabe. Offen ist noch, ob die EU diese Diskriminierung akzeptiert.
Keine Freude an diesen Plänen dürften deutsche Staatsangehörige in der Schweiz haben, die mit Schweizer Nummernschild unterwegs sind und regelmässig in die Heimat fahren. Da sie in Deutschland keine Verkehrsabgabe mehr entrichten, können sie die neue Maut nicht kompensieren. Sie bezahlen entweder die volle Jahresgebühr oder kaufen wie ein x-beliebiger Ausländer eine zeitlich begrenzte Vignette.
Der Minister erhofft sich von der Abgabe 2,5 Milliarden Euro Mehreinnahmen netto in einer Legislaturperiode. Diese sollen zweckgebunden in den Strassenbau fliessen. Über die Abgabe sollen auch ausländische Kfz-Halter an den Investitionen in das deutsche Strassennetz «angemessen» beteiligt werden.
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisierte die einseitige Belastung von ausländischen Autofahrern bei der Pkw-Maut als ungerecht. «Dobrindt setzt eine richtige Idee mit den falschen Mitteln um», erklärte Greenpeace-Mobilitätsexperte Daniel Moser. Da deutsche Fahrer faktisch von der Maut befreit werden sollten, werde nicht genug Geld zusammenkommen, um die Strassen zu reparieren. Zudem sei es nicht gerecht gegenüber ausländischen Autofahrern.
(Karte via autobahn-speedhunter.de)
