Moskau – Russland hat das Visum des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden verlängert. Der Amerikaner löste vor gut einem Jahr mit seinen Enthüllungen die Affäre um die Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA aus. Auf seiner Flucht sass er zunächst einen Monat auf dem Moskauer Flughafen fest, bevor er Anfang August 2013 für ein Jahr Asyl erhielt. Die USA suchen Snowden per Haftbefehl.
Snowden hatte in zahlreichen anderen Ländern Asyl beantragt, bisher jedoch ohne Erfolg. Vor Monaten bot Snowden an, in Deutschland vor dem NSA-Ausschuss auszusagen – allerdings müsse ihm ein sicherer Aufenthalt gewährt werden. Die Bundesregierung ist gegen eine solche Zeugenaussage.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte sich zuletzt dafür ausgesprochen, Snowden eine Rückkehr in seine Heimat zu erleichtern. Oppermann sagte, für Snowden wäre es das Beste, aus seinem Moskauer Exil in die USA zurückzukehren. «Er bliebe sonst Zeit seines Lebens verfolgt.»
Dafür müsste aber eine «humanitäre Lösung» angestrebt werden – etwa indem die USA Snowden bestimmte Garantien gäben, so Oppermann weiter. Eine solche Lösung würde auch dazu beitragen, «bestehende Belastungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis zu entschärfen». Snowden, sagte der SPD-Politiker, dürfe «keine dauerhafte Belastung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen werden.» (kes)
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