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Samsung scheitert im Streit mit Apple vor dem höchsten US-Gericht

06.11.2017, 17:31

Im jahrelangen Patentstreit zwischen Apple und Samsung Electronics hat der koreanische Smartphone-Hersteller in den USA eine juristische Niederlage erlitten. Der Oberste Gerichtshof in Washington lehnte es am Montag ab, eine Berufung von Samsung zur Entscheidung anzunehmen.

In dem angegriffenen Urteil einer Vorinstanz ging es um eine Samsung-Zahlung von etwa 120 Millionen Dollar an den iPhone-Hersteller.

Diese Summe war Apple zugesprochen worden, weil Samsung nach Überzeugung des Gerichtes mehrere Patente des kalifornischen Konzerns verletzt hatte.

Darunter waren Funktionen wie die Entsperrung eines Telefons mit einer Fingerbewegung («slide to unlock»), die Autokorrektur beim Schreiben sowie sogenannte Quick Links. Damit verwandeln sich Informationen wie Adressen oder Telefonnummern automatisch in Links.

Der Supreme Court in Washington DC ist das oberste rechtsprechende Staatsorgan der Vereinigten Staaten. Neben diesem obersten Bundesgericht existieren auch Supreme Courts in jedem einzelnen Bundesstaat.
Der Supreme Court in Washington DC ist das oberste rechtsprechende Staatsorgan der Vereinigten Staaten. Neben diesem obersten Bundesgericht existieren auch Supreme Courts in jedem einzelnen Bundesstaat.
Bild: AP

Der Patentstreit zwischen den beiden Konzernen tobt seit Jahren und hat auch die obersten US-Richter schon beschäftigt. Im Dezember kassierten sie ein Urteil, mit dem Samsung zur Zahlung von 399 Millionen Dollar Schadenersatz an Apple verdonnert worden war. In diesem Fall wird der Prozess neu aufgerollt.

(sda/reu)

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