Ein letztes Mal vor der Europawahl sind am Dienstagabend die beiden Favoriten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten im TV aufeinandergetroffen. Themen waren unter anderem der Türkei-Beitritt zur EU und das Freihandelsabkommen mit den USA.
Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten in Europa, Martin Schulz, sieht in naher Zukunft keinen Platz für die Türkei in der EU. «Ich glaube, dass die Türkei zum jetzigen Zeitpunkt nicht beitrittsreif ist», sagte er in der ARD-«Wahlarena» in Hamburg. Auch der Kandidat der Europäischen Volkspartei für das Amt des nächsten Kommissionspräsidenten, Jean-Claude Juncker, lehnt einen türkischen EU-Beitritt ab. «Wer Twitter verbietet, hat die Zukunft nicht verstanden.» Die Türkei müsse demokratischer werden, so Juncker.
Schulz betonte, bisher habe er sich zu einem EU-Beitritt der Türkei bekannt. Aber die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan entwickele sich in «dramatischer Weise» weg von den europäischen Grundwerten.
Bis 2019 ist nach Meinung des früheren luxemburgischen Premierministers Juncker kein weiterer EU-Beitritt möglich. Zuerst müsse sich die EU mit ihren 28 Mitgliedstaaten nach der Schuldenkrise festigen. «Weil wir zu uns selbst finden müssen», begründete er seine Skepsis. (oku/sda)
