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Regionalwahlen in Polen

Opposition will Wahlergebnis in Polen anfechten



FILE - In this April 8, 2010, file photo, Poland's President Lech Kaczynski answers questions during a meeting with the media in the Presidential palace in Vilnius, Lithuania. Kaczynski is one of many renowned people who've died in a plane crash. A plane carrying Kaczynski crashed in heavy fog on approach to the military airport in Smolensk, Russia, killing him and 95 others on board in 2010. (AP Photo/Mindaugas Kulbis, File)

Jaroslaw Kaczynski, Chef der Oppositionspartei in Polen, zweifelt das Resultat der Regionalwahlen an. Bild: Mindaugas Kulbis/AP/KEYSTONE

Die grösste polnische Oppositionspartei akzeptiert das amtliche Endergebnis der Regionalwahlen nicht. Die Ergebnisse seien «unwahr, unlauter, um nicht zu sagen gefälscht», sagte am Sonntag der Chef der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit, Ex-Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski.

Er kündigte an, dass seine Partei die Wahl gerichtlich anfechten werde und rief für den 13. Dezember zu einer Demonstration als Protest gegen das Ergebnis auf. Wegen einer Software-Panne hatte sich die Auswertung der Wahl vom 16. November verzögert.

Am Samstag teilte die staatliche Wahlkommission dann mit, dass die regierende, liberal-konservative Bürgerplattform die meisten Sitze in den Regionalvertretungen ergattern konnte. Nachwahlbefragungen hatten dagegen Kaczynskis Partei deutlich vorne gesehen.

Ministerpräsidentin Ewa Kopacz wies die Vorwürfe der Opposition zurück. Das Wahlergebnis anzuzweifeln sei ein Versuch, die Demokratie zu unterlaufen. (trs/sda/reu)

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