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Zum Drohnenverkauf
US-Drohne in den Philippinen.
US-Drohne in den Philippinen.Bild: Bullit Marquez/AP/KEYSTONE

Die USA lockern die Richtlinien für Waffenexporte

18.02.2015, 01:0018.02.2015, 09:30

Im Kampf gegen den Terrorismus wollen die USA künftig auch Kampfdrohnen an verbündete Staaten liefern. Das US-Aussenministerium lockerte am Dienstag nach langer Prüfung die Richtlinien für Waffenexporte. Heute erhält nur Grossbritannien unbemannte US-Kampfflugzeuge.

Der Export von Kampfdrohnen an ausgewählte Verbündete werde «von Fall zu Fall» entschieden, erklärte das Aussenministerium. Mögliche Abnehmer der Drohnen nannte das Ministerium nicht.

Nach Informationen der «Washington Post» sollen Italien, die Türkei sowie die Golfmonarchien Interesse haben. Weltweit stellen neben den USA nur wenige Länder Kampfdrohnen her, darunter Israel und China

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Kritik am US-Drohneneinsatz

Die US-Streitkräfte setzen die unbemannten Kampfflugzeuge aktuell gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien ein. Ausserdem fliegen sie Drohnenangriffe auf Anhänger und Verbündete des Terrornetzwerks Al-Kaida in Pakistan und Afghanistan sowie im Jemen und in Somalia. 

US-Drohne fliegt über Südafghanistan.
US-Drohne fliegt über Südafghanistan.Bild: AP/US Air Force

Vor allem im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet wurden bei den Angriffen in der Vergangenheit auch immer wieder Zivilisten getötet. Menschenrechtsaktivisten kritisieren ausserdem, dass der Einsatz von Kampfdrohnen gegen Terrorverdächtige einer Hinrichtung ohne Gerichtsverfahren gleichkomme.

Die Vereinigten Staaten seien der weltweite «Technologieführer» bei Kampfdrohnen, teilte das Aussenministerium weiter mit. Angesichts der wachsenden Rüstungsgeschäfte in diesem Bereich müsse Washington dafür sorgen, dass Export und Einsatz von unbemannten Kampfflugzeugen mit seinen aussen- und sicherheitspolitischen Interessen sowie «mit US-Werten und internationalen Standards» übereinstimmten. (kad/sda/afp)

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