DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Zukunftsweisende Wahl 

In Griechenland gibt es nächstes Jahr wohl Neuwahlen

22.12.2014, 00:41

Der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras hat in einer Fernsehansprache am Sonntag eine Regierungsumbildung und Neuwahlen noch 2015 in Aussicht gestellt. Voraussetzung sei ein Konsens bei der laufenden Wahl eines neuen Staatspräsidenten.

Sollte es dazu kommen, könnte die Regierung im Anschluss «um Personen, die an die europäische Perspektive des Landes glauben» erweitert werden, sagte Samaras.

Antonis Samaras, Ministerpräsident des krisengeschüttelten Griechenlands. 
Antonis Samaras, Ministerpräsident des krisengeschüttelten Griechenlands. Bild: Kostas Tsironis/AP/KEYSTONE

Anschliessend sollten die Verhandlungen mit den Kreditgebern Griechenlands abgeschlossen und die Verfassung reformiert werden. Dann könne über Wahlen noch im Jahr 2015 gesprochen werden. Regulär ist die Regierung Samaras bis Juni 2016 im Amt.

Hintergrund der Ansprache ist die Präsidentenwahl. Laut Verfassung müssen im dritten Wahlgang mindestens 180 der 300 Abgeordneten für den Kandidaten der Regierung stimmen, sonst gibt es im Januar Neuwahlen.

Am kommenden Dienstag ist der zweite Wahlgang, der dritte und letzte soll am 29. Dezember stattfinden. Im ersten Wahlgang am Mittwoch kam der Kandidat der Regierung, der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas, auf 160 Stimmen. Das Regierungslager hat 155 Abgeordnete.

Keine Kompromissbereitschaft

Bisher waren weder die Regierung noch die Opposition zu einem Kompromiss bereit. Die Opposition fordert schon seit Monaten Wahlen, Samaras und sein Team wollen hingegen die Legislaturperiode bis Juni 2016 ausschöpfen und warnen vor drohender Instabilität, sollte es jetzt zu Neuwahlen und einem Regierungswechsel kommen. 

Momentan hat das oppositionelle «Bündnis der radikalen Linken» (Syriza) in allen Umfragen die Nase vorn.

Darüber hinaus hat in Griechenland ein angeblicher Bestechungsversuch eines Abgeordneten für politischen Zündstoff gesorgt. Der Parlamentarier der rechtspopulistischen «Unabhängigen Griechen» hatte am Freitag behauptet, man habe ihm eine Millionensumme geboten, damit er für Dimas stimmt. Die Staatsanwaltschaft in Athen hat diesbezüglich Ermittlungen aufgenommen. (feb/sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Diese 13 Reiseziele erreichst du ohne schlechtes Gewissen mit dem ÖV
Weil wir auch in Zeiten von Flugscham und Klimajugend gerne einmal aus der Schweiz heraus würden: Hier eine Auflistung mit Reisezielen, die du (überraschenderweise) auch easy mit dem öffentlichen Verkehr erreichst.

Ferien in der Ferne oder auf einer Insel? Das geht auf den ersten Blick nur mit dem Flugzeug. Im Zuge des Klimawandels steht das Transportmittel jedoch im Abseits und viele möchten darauf verzichten. Wenn du dir gerne Zeit lässt bim Reisen und keine Zwischenstopps scheust: So kommst du mit Bus, Zug und Fähre an dein Ferienziel.

Zur Story