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Mali-Sanktionen laufen nach russischem Veto im UN-Sicherheitsrat aus

Mali-Sanktionen laufen nach russischem Veto im UN-Sicherheitsrat aus

31.08.2023, 06:35
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Nach dem erzwungen Abzug der UN-Friedensmission aus Mali bis Ende des Jahres sollen nun auch die Sanktionen gegen Menschen aus dem westafrikanischen Krisenstaat fallen. Russland blockierte einen Entwurf zur einjährigen Verlängerung der Strafmassnahmen am Mittwoch im UN-Sicherheitsrat mit einem Veto. Auch das unabhängige UN-Expertengremium zur Beobachtung der Lage in Mali wird ohne eine Verlängerung der Regelung ab Donnerstag nicht mehr existieren.

Zhang Jun, Permanent Representative of the People's Republic of China to the United Nations, speaks during a meeting of the United Nations Security Council to discuss the war in Ukraine, Thursday ...
Russland blockierte einen Entwurf zur einjährigen Verlängerung der Strafmassnahmen am Mittwoch im UN-Sicherheitsrat mit einem Veto.Bild: keystone

Ein russischer Gegenentwurf, der eine letztmalige Verlängerung der Strafmassnahmen um ein Jahr vorgesehen hatte, erhielt nicht die neun nötigen Stimmen des 15-köpfigen mächtigsten UN-Gremiums. Mit Reise- und Kontensperrungen konnten nach der Verabschiedung der ursprünglichen Resolution 2017 Personen belegt werden, die «die Stabilität und Sicherheit Malis untergraben».

Die malische Armee arbeitet seit dem jüngsten Militärputsch im Land 2021 mit Söldnern der russischen Wagner-Gruppe zusammen. Das nun aufzulösende Expertengremium hatte ihnen in ihrem letzten Bericht schwerwiegende Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen. Nach dem Tod von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin bei einem Flugzeugabsturz gilt die Zukunft der russischen Söldnermission nun als unsicher.

Die sich Russland immer stärker zuwendende Militärregierung in Malis Hauptstadt Bamako hatte Mitte Juni den Abzug aller rund 12 000 UN-Blauhelme bis Ende des Jahres gefordert. Deutschland hatte ein Ende der Beteiligung seiner noch etwa 1100 Soldatinnen und Soldaten an dem Einsatz bereits vorher beschlossen. Zuletzt war es zunehmend zu Streit mit Malis Militärregierung gekommen, etwa über Flugrechte für Überwachungsdrohnen.

Die UN-Mission zur Stabilisierung von Mali läuft seit 2013. Sie wurde ins Leben gerufen, nachdem islamistische Terroristen in Folge des Zusammenbruchs des angrenzenden Libyen und einer Rebellion der nomadischen Tuareg 2012 den Norden des Landes überrannt hatten. Eine Militärintervention der früheren Kolonialmacht Frankreich drängte die teils mit den Terrormilizen IS und Al-Kaida verbündeten Islamisten nur vorübergehend zurück. Die Terrorgruppen breiten sich seitdem im Norden und Zentrum Malis und in seinen Nachbarstaaten aus. (sda/dpa)

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