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Analyse

Warum die US-Politik immer wieder zu einem Kasperli-Theater wird

Die Vorgänge in Washington faszinieren und schrecken zugleich ab – aber das Ganze hat Methode.
02.10.2021, 17:29

Einmal mehr wurde in Washington in letzter Minute ein Shutdown verhindert, der dazu geführt hätte, dass grosse Teile der Verwaltung lahmgelegt worden wären. Einmal mehr liegen sich Demokraten in den Haaren und verhindern, dass ein dringend benötigtes Infrastrukturprogramm vom Kongress verabschiedet wird. Einmal mehr versuchen die Republikaner mit fiesen Tricks, den Staat in den Bankrott zu treiben.

Warum tun die Amerikaner sich das an? Einerseits wegen der Tradition und andererseits wegen ihres Systems.

Die Tradition

Schon die amerikanischen Gründerväter bekämpften sich bis aufs Blut. Alexander Hamilton wurde vom Vizepräsidenten Aaron Burr in einem Duell erschossen. Zuvor hatte er sich mit den Südstaatlern Thomas Jefferson und James Madison gezofft. John Adams und Jefferson konnten sich gegenseitig nicht ausstehen, und selbst George Washington wollte nach seinem Rückzug aus der Politik von Jefferson und Madison nichts mehr wissen.

Niemand verkörpert die amerikanische Schizophrenie besser als Thomas Jefferson, und es ist bezeichnend, dass der dritte Präsident der Vereinigten Staaten heute noch von Linken und Konservativen gleichzeitig bewundert und verachtet wird.

Heute noch Vorbild für Progressive und Konservative: Thomas Jefferson.
Heute noch Vorbild für Progressive und Konservative: Thomas Jefferson.
Bild: The White House Historical Association

Jefferson war einer der letzten Universalgelehrten und besass die grösste Bibliothek im Lande. Er war aber auch ein Macho und Frauenheld. Der Verfasser der Unabhängigkeitserklärung – eines der wichtigsten politischen Dokumente aller Zeiten – war ein Sklavenhalter, zeugte mit seinem Kindermädchen – einer Sklavin – mehrere Kinder, die er wie Sklaven behandelte. Er war aber auch ein Sympathisant der Französischen Revolution.

Kurz: Kumbaya wurde und wird in Washington selten gesungen. Die Amerikaner sind zwar überzeugt, im besten Land der Welt zu leben und ein von Gott auserwähltes Volk zu sein. Das hindert sie jedoch nicht daran, sich gegenseitig heftigst zu bekämpfen. Der Bürgerkrieg war dabei der blutige und traurige Höhepunkt.

Das System

Amerikanische Abgeordnete und Senatoren werden nach dem Majorzsystem gewählt. Das bedeutet, dass in den Kongress einzieht, wer in seinem Wahlkreis die meisten Stimmen erzielt. Dieses System zementiert das Zwei-Parteien-System, wahrscheinlich bis in alle Ewigkeit. Denn unabhängige Kandidaten haben unerwünschte Nebeneffekte.

Hat George H. Bush die Wiederwahl vermasselt: Ross Perot.
Hat George H. Bush die Wiederwahl vermasselt: Ross Perot.
Bild: AP

So hat etwa Ross Perot seinerzeit George H. Bush die Wiederwahl vermasselt. Ralf Nader hat wahrscheinlich Al Gore am Einzug ins Weisse Haus gehindert; und Hillary Clinton dürfte heute noch überzeugt sein, dass die grüne Kandidatin Jill Stein an ihrer Niederlage gegen Donald Trump Schuld sei.

Vor allem die Demokraten sind deshalb eine Grosses-Zelt-Partei, will heissen: Sie vereinen ein breites Spektrum von politischen Überzeugungen unter ihrem Dach. Deshalb kommt es immer wieder – wie gerade jetzt – zu heftigen Streitereien innerhalb der eigenen Partei. Zwei moderate Senatoren, Joe Manchin und Kyrstin Sinema, stellen sich quer und blockieren das von der überwiegenden Mehrheit beschlossene Infrastrukturprogramm.

Um diese Kindereien endlich abzustellen, wird immer wieder zwar gefordert, ja beschworen, dass sich in den USA endlich eine dritte Partei etabliere. Das wird kaum geschehen und es würde wahrscheinlich auch wenig ändern. Auch das in den meisten Demokratien verbreitete Proporzsystem – die Zuteilung der Parlamentarier orientiert sich am Verhältnis der Stimmen – hat seine Tücken.

Um eine Regierung bilden zu können, müssen die Parteien im Proporzsystem in der Regel Koalitionen eingehen, die ebenfalls vielfach unsinnig sind. In der sich abzeichnenden deutschen Ampel-Koalition beispielsweise sind sich FDP und SPD spinnefeind. In Israel verbindet eine bunt zusammengewürfelte Regierungskoalition nichts, ausser dem Hass auf den ehemaligen Premierminister Benjamin Netanjahu.

Wird wohl wieder antreten: Donald Trump.
Wird wohl wieder antreten: Donald Trump.
Bild: keystone

Zurück in die USA: Vor den eigentlichen Wahlen führen Republikaner und Demokraten sogenannte «primaries» durch. Wer diese parteiinternen Ausmarchungen für sich entscheidet, kann zur eigentlichen Wahl antreten. Die Primaries fördern die Radikalisierung, denn nur der besonders motivierte Teil der Parteibasis nimmt in der Regel daran teil und entscheidet sich meist für den Kandidaten, der die extremsten Positionen vertritt.

Das ist mit ein Grund, weshalb sich die Grand Old Party (GOP) in den letzten Jahrzehnten von einer konservativen Gentlemen-Partei zu einer faschistoiden Bewegung verwandelt hat. Zu einer Partei, welche die Big Lie zur Doktrin erhoben hat, demokratische Institutionen aushöhlt, Schwarze und Hispanics am Wählen hindert und Frauen die Abtreibung wieder verbieten will.

Indem er jeder Kandidatin und jedem Kandidaten androht, er werde sie oder ihn in den Primaries bekämpfen, hat Donald Trump die GOP fest im Griff. Wer sich ihm nicht bedingungslos unterordnet, wird kalt gestellt. Das zeigt das Beispiel der Abgeordneten Liz Cheney.

Die Tochter des ehemaligen Vizepräsidenten Dick Cheney ist zwar eine Konservative wie aus dem Bilderbuch. Sie ist für Waffenbesitz, gegen Abtreibung und für tiefere Steuern. Trotzdem wird sie ihren bisher sicheren Sitz im stockkonservativen Bundesstaat Wyoming bei den nächsten Zwischenwahlen wahrscheinlich verlieren, denn sie hat es gewagt, die Big Lie infrage zu stellen und für ein Impeachment von Trump zu stimmen. Jetzt muss sie in den Primaries gegen einen Speichellecker des Ex-Präsidenten antreten.

Von Trumpn kalt gestellt: Liz Cheney.
Von Trumpn kalt gestellt: Liz Cheney.
Bild: keystone

Die Radikalisierung der Republikanischen Partei ist zu einer Gefahr für die Demokratie geworden. So erklärte Daniel Ziblatt, Politologie-Professor an der Harvard University, kürzlich in der «Washington Post»: «Wir gehen in der Regel davon aus, dass die Demokratie in Gefahr ist, wenn faschistische und kommunistische Horden durch die Strassen marschieren. Heutzutage stirbt die Demokratie jedoch häufig an der Wahlurne. Sie stirbt an Dingen, die beides sind: legal und antidemokratisch.»

Wie man eine Demokratie langsam zu Tode würgt, hat Viktor Orban in Ungarn vorgemacht. Das ist auch in den USA nicht unbemerkt geblieben. Tucker Carlson, der gefährlichste Demagoge von Fox News, hat in diesem Sommer seine Sendung eine Woche lang aus Budapest moderiert und dabei Orban in den höchsten Tönen gelobt. Ungarn sei ein «kleines Land mit vielen Lektionen für uns alle», schwärmte Carlson.

Wenn die Demokraten ihren internen Zwist nicht bereinigen können, werden sie wahrscheinlich die Zwischenwahlen 2022 verlieren. Das wiederum dürfte Trump ermutigen, sich 2024 wieder zur Wahl zu stellen, ebenfalls mit intakten Chancen.

Die Amerikaner kennen einen spöttischen Spruch, der lautet: «Politik ist Showbusiness für hässliche Leute.» Sollte es Trump und den Republikanern tatsächlich gelingen, die USA schrittweise à la Orban in eine «gelenkte Demokratie» zu verwandeln, dürfte dieser Spott den meisten im Hals steckenbleiben.

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