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Das wird spannend: Der türkische Präsident Erdogan kündigt Neuwahlen für den 1. November an

Das wird spannend: Der türkische Präsident Erdogan kündigt Neuwahlen für den 1. November an

21.08.2015, 14:0721.08.2015, 14:15
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Die Türken wählen am 1. November vorzeitig ein neues Parlament. Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Termin am Freitag angekündigt, nachdem die Bildung einer Koalition unter Führung seiner konservativ-islamischen AK-Partei gescheitert war. Bis dahin wird nach seinen Worten eine Übergangsregierung gebildet, der bei Bedarf auch Mitglieder angehören, die nicht im Parlament sitzen.

Kritiker werfen Präsident Erdogan vor, die Angriffswelle gegen die Kurden im Norden des Irak und Syriens diene alleine seinen Machtinteressen.
Kritiker werfen Präsident Erdogan vor, die Angriffswelle gegen die Kurden im Norden des Irak und Syriens diene alleine seinen Machtinteressen.Bild: Lefteris Pitarakis/AP/KEYSTONE

Helfen Erdogan die jüngsten Entwicklungen?

Die AKP wurde bei der Wahl am 7. Juni zwar stärkste Kraft, verlor aber die absolute Mehrheit. Gespräche mit der sozialdemokratischen CHP und der nationalistischen MHP über die Bildung einer Koalition scheiterten. Offiziell läuft die Frist zur Bildung einer Regierung bis Sonntag.

Die AKP war auch auf einen Partner angewiesen, weil die prokurdische HDP im Juni im ersten Anlauf die 10-Prozent-Hürde schaffte und ins Parlament kam. 

Danach verschärfte die Regierung ihr Vorgehen gegen die Kurden, beendete den Waffenstillstand mit der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) und griff deren Lager im Nordirak an. Laut Umfragen könnte die AKP ihre absolute Mehrheit wiedererlangen. (tat/sda/reu)

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