International
Asien

Usbekistan: Präsident hat sich Neuwahl gestellt – Lokale geschlossen

Usbekistan: Präsident hat sich Neuwahl gestellt – Lokale geschlossen

09.07.2023, 20:1709.07.2023, 20:17
Mehr «International»

In der zentralasiatischen Republik Usbekistan in Nachbarschaft zu Afghanistan hat sich Präsident Schawkat Mirsijojew am Sonntag Neuwahlen gestellt. Er wollte sich bei der vorgezogenen Wahl nach einer Verfassungsänderung im Amt bestätigen lassen. So beträgt die Amtszeit nun sieben Jahre und nicht mehr fünf Jahre wie bisher. Die Wahllokale schlossen am Sonntag 20.00 Uhr Ortszeit (17.00 MESZ). Die Wahlbeteiligung lag schon am späten Nachmittag bei rund 70 Prozent. Der 65-Jährige hatte bei der Abstimmung keine echten Herausforderer. Die drei Mitbewerber galten als reine Zählkandidaten.

FILE - In this photo released by the Uzbekistan's Presidential Press Office, Uzbekistan's President Shavkat Mirziyoyev speaks during a meeting in Tashkent, Uzbekistan, Friday, April 28, 2023 ...
Schawkat MirsijojewBild: keystone

Ergebnisse werden am Montag erwartet. Nach offiziellen Angaben waren rund 19.6 Millionen Usbeken wahlberechtigt.

Mirsijojew hatte im Mai die Vorverlegung der turnusmässig eigentlich erst 2026 vorgesehenen Präsidentenwahl verkündet. Erst Ende April hatte der Staatschef per Referendum eine neue Verfassung absegnen lassen, die ihm ein erneutes Antreten erst ermöglichte. Seine zweite Amtszeit, die er nach der Wahl 2021 angetreten hatte, wäre ohne die neue Verfassung die letzte und nach fünf Jahren beendet gewesen.

Im Mai stimmten die Usbeken mit grosser Mehrheit (90.21 Prozent) für die neue Verfassung. Darin wurde auch das Parlament verkleinert. Zwar ist vorgesehen, dass der Präsident auch weiterhin nur zwei Amtszeiten regieren darf. Allerdings werden die beiden bisherigen Amtsperioden des seit 2016 Mirsijojews nicht gezählt.

Bürgerrechtler beklagen unter Mirsijojew weiter Menschenrechtsverletzungen in der früheren Sowjetrepublik. Allerdings hatte der Präsident das Land auch deutlich nach Westen geöffnet und einige Freiheiten zugelassen. Mit einem ähnlichen Verfahren zum Verbleib im Amt hatte sich auch Kremlchef Wladimir Putin die Möglichkeit zu neuen Kandidaturen gesichert. (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
    An seinem Geburtstag fahren die Panzer auf: 5 Antworten zu Trumps grosser Militärparade
    Die US-Armee feiert am Samstag ihr 250-jähriges Bestehen. Das will der Präsident feiern. Wieso das Kritikern gegen den Strich geht und was vom Mega-Anlass zu erwarten ist.

    Helikopter, Militärfahrzeuge und Soldaten sind zurzeit auf dem Weg in die Landeshauptstadt. Damit erfüllt sich Donald Trump einen Wunsch, den er schon lange hegt: eine Militärparade. Als er im Jahr 2017 während seiner ersten Amtszeit von den Feierlichkeiten am französischen Nationalfeiertag zurückkehrte, soll er um eine ähnliche Parade in den USA gebeten haben. Das Pentagon liess den Präsidenten damals abblitzen.

    Zur Story