Du hast den Überblick beim Brexit verloren? Das steht als nächstes auf dem Zeitplan
Das kann jedem passieren: Bei den aktuellen Entwicklungen im Vereinigten Königreich verliert man schnell einmal den Überblick. Acht Wochen vor dem geplanten EU-Austritt Grossbritanniens am 31. Oktober geht das Ringen um den Brexit in die heisse Phase. Die folgenden Termine lassen sich absehen.
6. September
Das Oberhaus in London wird aller Voraussicht nach das Gesetz gegen den No-Deal-Brexit verabschieden. Sollten die Lords keine Änderungen vornehmen, kann es als nächstes Königin Elizabeth II. zur Unterschrift vorgelegt werden. Andernfalls muss es nochmals ins Unterhaus.
In Brüssel stehen am Freitag abermals Gespräche des britischen Brexit-Unterhändlers David Frost mit Experten der EU-Kommission an. Die EU wartet nach wie vor auf konkrete Vorschläge, wie die britische Regierung den umstrittenen Backstop für Irland ändern will.
9. September
Das Gesetz gegen den No-Deal-Brexit dürfte mit der Unterzeichnung durch die Queen in Kraft treten. Am selben Tag will der britische Premierminister Boris Johnson erneut über eine Neuwahl abstimmen lassen, bevor das Parlament möglicherweise in die Zwangspause geschickt wird.
11. September
Die Botschafter der EU-Staaten befassen sich mit der Entwicklung im Brexit-Streit.
12. September
Spätestens an diesem Tag soll das britische Parlament in die Zwangspause gehen.
16. September
Das EU-Parlament kehrt aus seiner Sommerpause zurück.
14. Oktober
Das britische Parlament wird durch Verlesung des Regierungsprogramms durch die Queen wiedereröffnet.
15. Oktober
Gewünschter Wahltermin der Johnson-Regierung für eine Parlamentswahl in Grossbritannien.
In Brüssel wollen die verbliebenen 27 bleibenden EU-Mitgliedsstaaten auf Ministerebene über den Brexit beraten.
17. und 18. Oktober
EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs.
19. Oktober
Frist im Gesetz gegen No-Deal-Brexit läuft ab. Sollte bis dahin kein Austrittsabkommen ratifiziert sein, muss der britische Premierminister eine Verschiebung des Brexits beantragen.
31. Oktober
Voraussichtlich letzter Tag der britischen EU-Mitgliedschaft. (jaw/sda/dpa)
