EU-Ratspräsident Donald Tusk und der britische Premierminister Boris Johnson haben bei einem Treffen in New York keine erkennbaren Fortschritte im Streit über den Brexit erzielt. «Kein Durchbruch. Kein Zusammenbruch. Keine Zeit zu verlieren.»
Dies twitterte Tusk nach dem etwa 30-minütigen Gespräch vor Beginn der Uno-Vollversammlung.
No breakthrough. No breakdown. No time to lose. #Brexit pic.twitter.com/nUhqUilVXq
— Donald Tusk (@eucopresident) September 23, 2019
In Tusks Umfeld war anschliessend zwar von einer guten Atmosphäre sowie einer offenen und ernsthaften Diskussion die Rede. In der Substanz liege man aber noch weit auseinander. Es sei wenig Zeit übrig – auch, wenn es keine formelle Frist gebe.
Ein Sprecher Johnsons sagte, der Premierminister habe betont, dass «Bewegung und Flexibilität der EU» nötig sei, um zu einem Abkommen über den Austritt Grossbritanniens zu kommen. Man habe sich darauf verständigt, in den den nächsten Wochen in Kontakt zu bleiben.
Tusk traf in New York auch den irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar. «Wir schauen weiter, wie wir einen ungeordneten Brexit vermeiden können», twitterte der Pole anschliessend.
Johnson droht, sein Land am 31. Oktober ohne Abkommen aus der EU zu führen, sollte sich Brüssel bis dahin nicht auf seine Forderungen nach Änderungen am Austrittsabkommen einlassen. Bislang lehnt die EU das ab, solange London keine umsetzbaren Vorschläge dafür liefert. Am 17. und 18. Oktober kommen die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammen. (sda/dpa)
