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Scholz: Brauche Zeit, um zu verarbeiten, was heute passiert ist

Scholz: Brauche Zeit, um zu verarbeiten, was heute passiert ist

29.01.2025, 20:52
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Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Bundestagsvotum für eine Verschärfung der Migrationspolitik mit Stimmen der AfD ein schlechtes Zeichen für das Parlament und Deutschland genannt. «Ich werde noch eine Zeit brauchen, zu verarbeiten, was wir heute gemeinsam erlebt haben», schrieb Scholz auf X. Der Tag der Abstimmung werde sicherlich von manchen als historisch beschrieben werden.

«Das erste Mal ist im Deutschen Bundestag ein Antrag mit einer Mehrheit beschlossen worden, die auch von der AfD getragen wurde. Das ist ein schlechtes Zeichen. Für das Parlament. Und auch für unser Land», schrieb Scholz weiter.

Der Bundestag hatte zuvor einem Antrag mehrheitlich zugestimmt, der Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen vorsieht. Für den Antrag stimmten 187 Abgeordnete der Union, 75 AfD-Abgeordnete sowie 80 Angehörige der FDP-Fraktion sowie 6 Fraktionslose. Zusammen sind das 348 Stimmen. 344 Abgeordnete stimmten dagegen. Der Antrag hat keine rechtlich bindende Wirkung. (hkl/sda/dpa)

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86 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Dud3
29.01.2025 21:05registriert Oktober 2019
Schlechtes Zeichen, wenn der Kanzler nach dem Realitäts-Check sich erstmal erholen muss. Lebt er in der gleichen Welt wie seine Bürger?
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Johann Larson
29.01.2025 20:59registriert März 2021
Scholz ist der schlechteste Kanzler den Deutschland je hatte. Grund dafür sind seine mangelnde Kritikfähigkeit und falsche Selbsteinschätzung. Nicht mal jetzt kann er erkennen, dass er der wahre Steigbügelhalter der AfD ist. Zum Glück wird er bald in Rente geschickt.
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Voraus denken!
29.01.2025 21:06registriert März 2022
Wenn die etablierten Parteien das Thema Migration nicht Jahrzehnte lang totgeschwiegen hätten, wären die Rechtspopulisten nicht so dermassen erstarkt.

Aber nein, man hat Jeden der die Probleme beim Namen nannte als Rassisten abgekanzelt.

Es ist traurig zu sehen, dass es zuerst Antidemokraten benötigt bevor Realpolitik Einzug findet.

Und Scholz war, genau gleich wie Lindner, ein riesiger Bremsklotz in der Ampelregierung.

Realpolitik haben dort nur die Grünen betrieben. Deshalb wurden sie auch von allen Seiten angegriffen.
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