International
Deutschland

Kramp-Karrenbauer nach Knall bei der SPD: CDU steht zu dieser Koalition

epa08029165 Minister of Defence Annegret Kramp-Karrenbauer speaks during a session of the German parliament 'Bundestag' in Berlin, Germany, 27 November 2019. Members of Bundestag debate on t ...
CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer.Bild: EPA

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer nach Knall bei der SPD: «Wir stehen zu dieser Koalition»

01.12.2019, 16:2001.12.2019, 16:32
Mehr «International»

Die CDU will die grosse Koalition nach der Neuwahl der SPD-Spitze mit dem bisherigen Koalitionsvertrag fortsetzen. «Wir stehen zu dieser Koalition auf der Grundlage, die verhandelt ist», sagte Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Sonntag bei einem Besuch in Split in Kroatien. Die Entscheidung der SPD-Basis mache den Weg frei, zur Sacharbeit zurückzukehren.

Aktuell stünden etwa das Vermittlungsverfahren zum Klimaschutzpaket der Regierung, das Gesetz zum Kohleausstieg und viele Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag für das kommende Jahr an. «Das ist für die CDU die Geschäftsgrundlage», betonte Kramp-Karrenbauer. «Auf dieser Geschäftsgrundlage sind wir bereit, Politik für Deutschland zu machen.»

Die SPD-Basis hatte entschieden, dass mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zwei Kritiker der grossen Koalition den Parteivorsitz übernehmen sollen. Die designierte Doppelspitze hat CDU und CSU aufgefordert, den Koalitionsvertrag neu zu verhandeln. Andernfalls erwägt sie einen Ausstieg aus dem Regierungsbündnis. Eine konkrete Drohung mit einem Koalitionsbruch haben beide seit dem Mitgliederentscheid am Samstag aber vermieden. (viw/sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
    Kanadier wollen 20 Milliarden Euro in KI-Zentren in Frankreich investieren
    Der kanadische Fonds Brookfield will bis zum Jahr 2030 insgesamt 20 Milliarden Euro in Frankreich zum Aufbau von Rechenzentren und anderer Infrastruktur für die Künstliche Intelligenz (KI) investieren.

    Dies sagte eine eingeweihte Quelle der Nachrichtenagentur AFP. Die Zeitung «La Tribune Dimanche» hatte zuvor berichtet, dass Präsident Emmanuel Macron und Brookfield-Chef Bruce Flatt die Vereinbarung über das KI-Grossprojekt am 31. Januar getroffen hätten. Sie wurde nun kurz vor einem KI-Gipfel publik, der am Montag und Dienstag in Paris stattfindet. An dem Treffen nehmen Spitzenpolitiker, Unternehmer und Experten teil.

    Zur Story