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Irak verbietet Telegram zum Schutz der nationalen Sicherheit

Irak verbietet Telegram zum Schutz der nationalen Sicherheit

06.08.2023, 18:3807.08.2023, 10:50
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Nach Brasilien hat auch der Irak eine landesweite Sperre für die Nachrichten-App Telegram angeordnet. Grund sei der Schutz der nationalen Sicherheit, begründete das irakische Ministerium für Kommunikation den Schritt laut einem Bericht der Staatsagentur INA am Sonntag. Zudem gehe es um den Schutz persönlicher Daten. Staatliche Stellen hätten das Unternehmen hinter dem Messengerdienst vergeblich um Zusammenarbeit gebeten, um Kanäle zu sperren, die offizielle und persönliche Daten verbreiten würden.

Telegram ist im Irak sehr verbreitet – auch in Teilen der Regierung. Die staatliche Nachrichtenagentur INA hat dort 260'000 Abonnenten.

Pro-iranische Milizen

Die App wird teils auch von pro-iranischen Milizen genutzt. Teils wurden in Telegram-Kanälen die Namen oder andere private Daten etwa von Sicherheitskräften verbreitet, so auch nach gewaltsamen Ausschreitungen im Irak im Herbst 2021. Auch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die im Irak und im benachbarten Syrien einst weite Gebiete beherrschte, verbreitet Botschaften über Telegram.

In Brasilien hatte die Justiz Telegram im April vorübergehend landesweit gesperrt. Hintergrund waren dort Ermittlungen zu Neonazi-Gruppen und Chatgruppen, die über Telegram zu Gewalt in Schulen aufgerufen haben sollen. 2022 hatte die brasilianische Justiz bereits schon einmal Telegram für rund zwei Tage landesweit sperren lassen, damals wegen Verstössen gegen frühere Justizentscheidungen.

(sda/dpa)

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