Die Atomgespräche zwischen Regierungsvertretern aus Teheran, Berlin, London und Paris sind ohne Durchbruch beendet worden. Irans Aussenamtssprecher Ismail Baghai sagte im Staatsfernsehen, die Parteien hätten bei dem Treffen in Genf ihre Sichtweisen erörtert. Ohne einen Durchbruch droht eine politische Eskalation im Streit um Irans Atomprogramm.
Vor gut einem Monat hatten sich die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Grossbritannien und Frankreich bereits mit dem Iran in Istanbul getroffen. Ziel war es, den politischen Druck auf die Islamische Republik zu erhöhen, um die iranische Führung zu einer diplomatischen Einigung im Atomstreit zu bewegen. Es war die erste Verhandlungsrunde nach dem zwölf Tage langen Krieg, den Israel und der Iran im Juni gegeneinander geführt hatten.
Konkret drohten die Europäer dem Iran mit der Wiedereinführung alter UN-Sanktionen, sollte bis Ende August keine Lösung gefunden werden. Als Mitunterzeichner des Wiener Atomabkommens von 2015 können die E3 den sogenannten Snapback-Mechanismus aktivieren, der die Wiedereinführung harter Strafmassnahmen vorsieht.
«Unsere Positionen haben wir während der heutigen Verhandlungen sehr deutlich und transparent erläutert. Wir haben uns auch die Punkte der Gegenseite angehört», sagte Baghai dem staatlichen Fernsehen. Die Wiedereinführung der UN-Sanktionen sei aus Sicht des Irans nicht gerechtfertigt, sagte Baghai.
Der Iran hatte sich im Wiener Atomdeal verpflichtet, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. In seiner ersten Amtszeit kündigte US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung, die unter dem demokratischen Präsidenten Barack Obama unterzeichnet worden war, jedoch einseitig auf. Zugleich liess Trump neue und härtere Sanktionen gegen den Iran verhängen. In der Folge hielt sich auch die iranische Führung nicht mehr an die Auflagen und trieb die Urananreicherung voran.
Hintergrund des Atomstreits sind Befürchtungen westlicher Staaten, der Iran könnte nach Kernwaffen streben. Teheran bestreitet dies. (sda/dpa)
