EZB erhöht Notkredite für griechische Banken – gibt es im Herbst Neuwahlen?
Die Europäische Zentralbank (EZB) gewährt Griechenlands Banken weitere Notkredite. Der Rahmen für die sogenannten ELA-Hilfen von zuletzt rund 90 Milliarden Euro sei angehoben worden, sagte EZB-Präsident Mario Draghi nach Beratungen des EZB-Rates am Donnerstag in Frankfurt.
EZB hebt Rahmen für Notkredite von zuletzt rund 90 Mrd Euro erneut an. #Griechenland
— Stefan Leifert (@StefanLeifert) July 16, 2015
«Wir handeln in der Annahme, dass Griechenland ein Mitglied der Eurozone ist und bleibt», so EZB-Präsident Mario Draghi.
Draghi: The ECB continues to act in the assumption Greece is and will remain a member of the euro area
— ECB (@ecb) July 16, 2015
Bisher war von bis zu 86 Milliarden Euro die Rede gewesen. Das neue Hilfsprogramm soll vom Eurorettungsschirm ESM kommen. Dafür hatte der Euro-Gipfel vom Sonntag und Montag die Weichen gestellt. Die Eurogruppe begrüsste die Zustimmung des griechischen Parlaments zu ersten Spar- und Reformschritten. Sie mahnten aber zugleich die Umsetzung weiterer Reformschritte bis zum 22. Juli an.
Der förmliche Start für den Beginn der Verhandlungen zwischen den Geldgebern und Griechenland werde für Ende der Woche erwartet. Nach früheren Angaben von Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem werden die Verhandlungen für das neue Hilfspaket rund vier Wochen in Anspruch nehmen. Im Boot soll dabei auch der Internationale Währungsfonds sitzen.
Neuwahlen im Herbst?
Unabhängig von den heute gewährten Nothilfen der EZB hatte das griechische Parlament am Mittwoch Abend ein Sparpaket befürwortet, das die Gläubiger verlangt haben. Der griechische Premier Alexis Tsipras konnte sich auf die Stimmen der Opposition verlassen, musste aber viele Abweichler aus der eigenen Syriza-Partei hinnehmen, unter anderem stimmte der ehemalige Finanzminister Giannis Varoufakis gegen die Reformen. Tsipras hatte zuvor erklärt, er werde zurücktreten, sollte er die Regierungsmehrheit verlieren.
Heute nun wird darüber spekuliert, ob in Griechenland bald Neuwahlen anstehen. Der griechische Innenminister Nikos Voutsis soll laut Telegraph gegenüber einer Radiostation von «Neuwahlen im September oder Oktober» gesprochen haben. (wst/sda/dpa)
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