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Anti-Homophobie-Gesetz in Italien blockiert – Ärger bei Promis



epa09110963 Leader of Italian right-wing ruling party Lega, Matteo Salvini speaks during a joint press conference held with Polish Prime Minister Mateusz Morawiecki and Hungarian Prime Minister Viktor Orban after their trilateral meeting focused on creating a European-level alliance between Hungary's ruling Fidesz, Italy's Lega and Poland's PiS party at the PM's office in the Castle of Buda, in Budapest, Hungary, 01 April 2021.  EPA/SZILARD KOSZTICSAK HUNGARY OUT

Wer sich diskriminierend Homo- und Transsexuellen gegenüber verhalte, werde bereits bestraft: Dass Matteo Salvini kein Fan des neuen Anti-Homophobie-Gesetz ist, ist keine Überraschung. Bild: keystone

In Italien streiten Politiker und Prominente über den Stopp eines Gesetzentwurfs gegen Homo- und Transphobie. Dieser sieht unter anderem Freiheits- und hohe Geldstrafen für Diskriminierung gegen das Geschlecht oder die sexuelle Orientierung vor. Im Justizausschuss des Senats, der kleineren der beiden Parlamentskammern, hätte Anfang dieser Woche geplant werden sollen, wann über das Gesetz diskutiert wird. Der Ausschuss, dem ein Politiker der rechten Lega vorsitzt, sagte die Planungsrunde laut Medienberichten vom Samstag jedoch ab und blockierte zunächst die Initiative. In der grösseren Abgeordnetenkammer wurde der Entwurf bereits im November 2020 angenommen.

Der Stopp sorgte für grossen Wirbel unter Italiens Politikern und Prominenten. «Es braucht das (Gesetz) Legge Zan, das in einem zivilisierten Land vielleicht gar nicht notwendig wäre, hier aber schon», sagte der Sänger und Gewinner des bekannten Sanremo-Festivals von 2019, Mahmood, im Interview der Zeitung «La Repubblica» (Samstag). Die Menschen seien bereit, diese Schande homophober Taten ans Licht zu bringen. Auch Musiker Fedez sprach via Instagram (rund zwölf Millionen Follower) darüber und sagte, das Gesetz habe Priorität und «schützt die Freiheit unserer Kinder».

Aus dem rechten Parteien-Lager hiess es, dass bereits bestraft werde, wer sich diskriminierend Homo- und Transsexuellen gegenüber verhalte, wie Lega-Chef Matteo Salvini in einem Zeitungsinterview (Samstag) sagte. Ein weiteres Gesetz sei deshalb nicht notwendig. Die Befürchtung sei sogar, dass das Gesetz Diskriminierung hervorrufe, etwa wenn man sage, dass man gegen Adoption durch Schwule sei und dadurch einen Rechtsstreit riskiere. (sda/dpa)

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