Seit mehr als 20 Jahren lebe ich in der bolivianischen Stadt Cochabamba. Ich habe mich immer wohl gefühlt in diesem wunderbaren Land und meine Entscheidung hier zu leben nie bereut. Umso mehr schmerzt, was in den letzten Wochen, nach den Präsidentschaftswahlen am 20. Oktober, hier passiert. Evo Morales, der erste indigene Staatspräsident Boliviens und ehemals grosser Hoffnungsträger vieler, hat sich dem Druck des Volkes gebeugt und ist zurückgetreten. Die historische Chance, die sich ihm geboten hatte, hat er leider verspielt. Schade.
Morales’ erste zwei Amtszeiten waren sehr positiv. Als erster indigenstämmiger Präsident hat er der bis dahin ausgegrenzten indigenen Bevölkerung endlich zu einer selbstbewussten Stimme und zu Präsenz in Staat und Gesellschaft verholfen, keine Diskussion. Morales genoss deswegen lange breite Unterstützung, und zwar nicht nur von der indigenen Landbevölkerung: Auch viele städtische Mittelschichtler hatten genug von der politischen Elite, von Rassismus, Vetternwirtschaft und Korruption und setzten grosse Hoffnungen in seine Regierung. Wirtschaftlich geht es Bolivien heute besser, die Armutsraten sind deutlich gesunken. Auch hier: keine Diskussion.
Doch in den letzten vier, fünf Jahren wendete sich das Blatt. Nach und nach verfiel die Regierung Morales in dieselben alten Muster wie ihre konservativen Vorgänger: Ein Korruptionsskandal reihte sich an den anderen, Günstlingswirtschaft überall. Sein Diskurs über den so wichtigen Schutz der «Pachamama» («Mutter Erde») steht in krassem Widerspruch zu seinen Aktionen. Gerne rühmt er sich als grosser Schützer der Natur, doch um eine höchst umstrittene Strasse durch bolivianisches Amazonasgebiet zu bauen, setzte er das (von ihm selber veranlasste!) Gesetz zum Schutz indigener Territorien kurzerhand per Dekret ausser Kraft. Gegen die indigenen Bewohner der Region, die sich dem Bauprojekt in den Weg stellen wollten, ging er mit Gewalt vor.
Morales erliess ein Gesetz, das es Neusiedlern erlaubt, mit «kontrollierten» Brandrodungen Land für die landwirtschaftliche Nutzung zu gewinnen. Die Folge waren verheerende Waldbrände im Departement Santa Cruz. Sie loderten wochenlang, mehr als vier Millionen Hektaren Wald fielen den Flammen zum Opfer. Die Bevölkerung verlangte lautstark die Ausrufung eines Notstands, damit internationale Hilfe angefordert werden könnte. Doch die Regierung weigerte sich.
In den vergangenen Jahren begann Präsident Morales nach und nach den gesamten Justizapparat, die wichtigsten Behörden und vor allem die Wahlbehörde mit Gefolgsleuten zu besetzen. Dank einer Zweidrittelmehrheit im Kongress hatte er dabei leichtes Spiel.
Der abgetretene Präsident war bekannt dafür, sich im Regierungssitz La Paz per Helikopter von einem Stadtteil in den anderen fliegen zu lassen. Er hat sich einen neuen – notabene potthässlichen – fast 20 Stockwerke hohen Regierungspalast bauen lassen, inklusive Helikopterlandeplatz auf dem Dach und einer mit jedem erdenklichen Luxus ausgestatteten, riesigen Wohnung für sich selber. Und das in einem Land, in dem es noch immer viele Menschen gibt, die kaum das Nötigste für ein menschenwürdiges Leben haben.
Überall im Land, selbst in Dörfern, in denen die Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben, hat er Fussballplätze bauen lassen – das sei besser als jedes Spital. Für die Südamerikaspiele, die letztes Jahr in meiner Heimat Cochabamba stattgefunden haben, hat die Regierung riesige Sportanlagen erstellen lassen und sogar ein olympisches Dorf. Die meisten dieser Anlagen stehen seit den Spielen leer, genauso wie die Hunderte von Wohnungen, die nach Ende der Veranstaltung als Sozialwohnungen für finanziell schwache Familien hätten dienen sollen. Das Problem: Die vermeintlichen Sozialwohnungen sind viel zu teuer.
Dann kam der berühmte «21F», der 21. Februar 2016. Morales, der endgültig Gefallen an der Macht gefunden hatte, gab bekannt, er wolle ein viertes Mal für das Präsidentenamt kandidieren, obwohl die bolivianische Verfassung das verbietet.
Am 21. Februar 2016 liess der Morales deshalb eine Volksbefragung durchführen. Die Stimmbürger hatten zu entscheiden, ob sie eine vierte Kandidatur von Evo Morales zulassen wollten. Wenn das Volk Nein sage, werde er das «selbstverständlich» akzeptieren und nicht antreten, sagte Morales. Das Resultat: 51 Prozent sagten «No». Morales aber hielt sein Versprechen nicht und liess das von ihm mit eigenen Gefolgsleuten besetzte Wahlgericht beschliessen, seine Teilnahme an den nächsten Präsidentschaftswahlen sei doch erlaubt. Das abenteuerliche Argument: das Recht zu kandidieren sei sein Menschenrecht. So viel zur Vorgeschichte der aktuellen Ereignisse.
Der Betrug am bolivianischen Volk fing also schon vor der eigentlichen Wahl am 20. Oktober an. Besser wurde es danach nicht. Den Auszählprozess konnte man online verfolgen. Alles sah nach einem zweiten Wahlgang zwischen Evo Morales und dem stärksten Gegenkandidaten Carlos Mesa aus. Doch dann wurde der Auszählprozess ohne Angabe von stichhaltigen Gründen für fast 24 Stunden unterbrochen. Als er wieder aufgeschaltet wurde, lag Evo Morales plötzlich so weit vorn, dass kein zweiter Wahlgang mehr nötig war. Sämtliche Experten – und auch die Organisation Amerikanischer Staaten OAS, die am Sonntag einen Bericht zu den Wahlen veröffentlicht hat – sind sich einig: Die Trendwende ist statistisch höchst unwahrscheinlich und kaum zu erklären. Indizien für eine Manipulation gibt es auch sonst jede Menge: Selbst längst Verstorbene haben laut den Wahllisten ihre Stimme offenbar Morales gegeben.
Kein Wunder also, dass nun der Teufel los ist in Bolivien. Bürgerinnen und Bürger von ganz rechts bis ganz links, Bergarbeiter, Studenten, ehemalige Morales-Anhänger und seit dem Wochenende sogar Teile der Polizei sind auf der Strasse. Die Proteste sind keineswegs, wie Morales immer wieder behauptete, eine Sache zwischen Reichen und Armen, Rechts und Links, Weissen und Indigenen. Die Oppositionsbewegung ist inzwischen so bunt und vielfältig wie das Land selbst.
Lange waren die Proteste auf den Strassen weitestgehend friedlich. Die Leute legten die Städte lahm und blockierten die Strassen. Ambulanzen, Lebensmitteltransporte, die Kehrichtabfuhr, Fussgänger und Velofahrer konnten passieren. Motorradfahrer wurden per Megafon freundlich aufgefordert, abzusteigen und die Blockade zu Fuss zu umgehen. Niemand ärgerte sich über die Unannehmlichkeiten, man war sich einig, grüsste einander, Anwohner brachten jenen Essen, die die Strasse blockierten. Auf dem Heimweg mit dem Velo kam ich einmal bei einer «unbemannten» Blockade vorbei und beobachtete folgende Szene: Eine Polizeipatrouille kam zu der Sperre, hielt an, ein Polizist stieg aus, räumte ein paar Steine weg, das Auto passierte, hielt an, der Polizist legte die Steine wieder hin.
Gewalttätig wurde es erst, als Evo Morales seine Anhängerschaft zu Gegendemonstrationen aufforderte. Sie kamen mit Stöcken und mit Dynamit bewaffnet. In mehreren Städten kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, die vier Todesopfer und zahlreiche Verletzte gefordert haben.
Nach dem kritischen Bericht der OAS hat Morales am Wochenende dann doch Neuwahlen angekündigt. Das hätte vor zwei Wochen wohl für eine Beruhigung der Lage gereicht, aber jetzt war es zu spät. Die Menschen gaben sich mit der Ankündigung nicht zufrieden. Sie wollten Morales’ Rücktritt – und zwar sofort. Der weigerte sich jedoch standhaft, die Situation verschärfte sich.
Lange hat es gedauert, bis Morales gemerkt hat, dass er ganz allein auf dem sinkenden Schiff stand. Erst als am Sonntag die Rücktrittsmeldungen von Ministern, Vizeministerinnen und Gouverneuren fast im Minutentakt eintrafen, und erst nachdem drei umliegende Länder dem bolivianischen Präsidentenjet den Zutritt in ihren Luftraum verweigert hatten und dieser in Morales’ alter politischer Heimat, dem Chapare, landen musste, kam die Einsicht. Leider viel zu spät.
Die Situation hat sich leider innert kürzester Zeit besonders in La Paz verschlimmert und der Bürgerkrieg ist kurz vor dem ausbrechen.
Die spannendste Frage ist, wie verhält sich das Militär. Der General soll angeblich ein Freund Morales sein, doch das Militär ist im Moment noch auffällig unauffällig.