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Venezuelas Präsident Maduro schliesst Referendum in diesem Jahr aus



epa05350968 A handout picture made available by the Presidency of Venezuela shows President Nicolas Maduro as he pseaks during his TV program, titled 'En Contacto Con Maduro' (In contact with Maduro) in Caracas, Venezuela, 07 June 2016. Maduro announced the creation of the Ministry of Mining and Ecological Development, headed by Roberto Ignacio Mirabal Acosta.  EPA/PRESIDENCY OF VENEZUELA / HANDOUT EDITORIAL USE ONLY / NO SALES HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Venezolanischer Präsident Maduro: «Die Opposition will das Land in Brand stecken.»
Bild: EPA/EFE / MIRAFLORES

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat ausgeschlossen, dass ein gegen ihn gerichtetes Abwahl-Referendum noch in diesem Jahr stattfindet.

«Die Opposition will das Land in Brand stecken, und es gelingt ihr nicht. Wenn sie die Voraussetzungen erfüllen, findet das Referendum im nächsten Jahr statt und Punkt», sagte der sozialistische Staatschef am Samstag.

Die Regierungsgegner wollen Maduro bei einer Volksabstimmung abwählen lassen. Dafür haben sie über eine Million Unterschriften gesammelt, die derzeit geprüft werden. In einem zweiten Schritt müssten sie nochmals vier Millionen Unterschriften sammeln, was rund 20 Prozent der Wahlberechtigten entspricht. Dann wäre der Weg zum Referendum frei.

Die Opposition steht unter Zeitdruck: Findet die Volksabstimmung nach dem 10. Januar kommenden Jahres statt, würde im Falle einer Niederlage Maduros sein Stellvertreter das Amt übernehmen. Laut Verfassung übt der Vizepräsident das Amt bis zum Ende der Wahlperiode aus, falls der Präsident zwei Jahre oder weniger vor Ende seines Mandates per Referendum abgewählt wird. Damit wäre ein vorzeitiger Machtwechsel ausgeschlossen. (sda/dpa)

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