Ukraine-Ticker: Russland droht Grossbritannien

Präsident Wladimir Putin geht im Osten der Ukraine in die Offensive.Bild: keystone

Liveticker

Anschlagspläne gegen Selenskyj aufgedeckt +++ Putin zum 5. Mal als Präsident eingeschworen

Die aktuellsten News zum Ukraine-Krieg im Liveticker.

• Im Februar 2022 befahl der russische Präsident, Wladimir Putin, einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zunächst wurde das gesamte Staatsgebiet des Nachbarlandes angegriffen, mittlerweile konzentrieren sich die Kampfhandlungen auf den Osten.
• Die ukrainische Gegenoffensive, um besetztes Gebiet zu befreien, blieb stecken. Die russische Armee greift weiter an. Besonders unter Druck steht die ukrainische Armee im östlichen Donezker Gebiet bei der Stadt Awdijiwka, die sie aufgeben musste.
• Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nun öffentlich vor einer bevorstehenden Ausweitung der russischen Angriffe gewarnt.

14:46

Geheimdienst: Anschlagspläne gegen Selenskyj aufgedeckt

Ukrainische Sicherheitsbehörden wollen nach eigenen Angaben russische Anschlagspläne gegen Präsident Wolodymyr Selenskyj und andere Politiker aufgedeckt haben.

Der ukrainische Geheimdienst SBU teilte am Dienstag mit, zwei Offiziere der für Personenschutz zuständigen ukrainischen Staatsschutzabteilung seien in diesem Zusammenhang festgenommen worden. Sie sollen gegen Geld dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB Informationen verschafft haben und hätten selbst an dem Anschlag teilnehmen sollen.

«Eine Aufgabe des FSB-Netzwerks war es, Attentäter unter den Militärs zu finden, die nahe am Personenschutz des Präsidenten sind, damit sie das Staatsoberhaupt als Geisel nehmen und dann töten könnten», hiess es in der Mitteilung des SBU in Kiew. Den Angaben nach standen die Offiziere im Rang von Obersten. Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine bestätigte die Ermittlungen und die Festnahmen. Unabhängige Bestätigungen für den Vorgang ausserhalb der ukrainischen Sicherheitsbehörden gab es aber nicht.

Als weitere mögliche Zielpersonen wurden SBU-Chef Wassyl Maljuk und der Leiter des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanow, genannt. Der SBU veröffentlichte angeblich abgehörte Gespräche, in denen die russische Seite einem ukrainischen Offizier 50'000 US-Dollar (etwa 45'300 Schweizer Franken) für Informationen und die Teilnahme an einem Attentat anbot.

Bekannt ist, dass Russland mit dem Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 Spezialkommandos nach Kiew entsandte, die Selenskyj ergreifen oder töten sollten. Das gelang nicht. Der gefährdete Präsident wird seitdem in Kiew und auf seinen Reisen in der Ukraine und im Ausland mit höchsten Sicherheitsvorkehrungen geschützt. (sda/dpa)

14:05

London: Etwa 9000 Tschetschenen kämpfen für Russland in Ukraine

Im Angriffskrieg gegen die Ukraine setzt Russland nach britischen Schätzungen derzeit etwa 9000 Kämpfer aus Tschetschenien ein.

«Es ist wahrscheinlich, dass tschetschenische Spezialeinheiten die Hauptlast der Frontkämpfe tragen, während der Grossteil der tschetschenischen Streitkräfte weiterhin Operationen zur Sicherung des Hinterlandes durchführt», teilte das britische Verteidigungsministerium in London am Dienstag mit. Die Teilrepublik im Nordkaukasus wird seit Jahren vom kremltreuen Herrscher Ramsan Kadyrow geführt, der für seinen brutalen Umgang mit Andersdenkenden bekannt ist.

Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine – 07 May 2024.

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— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) May 7, 2024

Tschetschenische Kräfte würden zudem russische Soldaten für den Krieg gegen die Ukraine ausbilden. Das britische Ministerium zitierte tschetschenische Angaben, wonach seit Februar 2022 bisher etwa 42'000 Soldaten an der russischen Universität für Spezialeinheiten in der Stadt Gudermes geschult worden seien. «Allerdings ist es sehr wahrscheinlich, dass die Soldaten nur bis zu zehn Tage Training an der Universität erhalten, was Zweifel an der Effektivität des Trainings und der Institution weckt.» (sda/dpa)

13:27

Putin zum fünften Mal als Präsident eingeschworen

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Kremlchef Wladimir Putin bot bei der Einführung in seine fünfte Amtszeit dem Westen einen Dialog an. «Russland verweigert sich dem Dialog mit dem Westen nicht», sagte er nach Ableistung des Amtseids am Dienstag in seiner vom russischen Fernsehen übertragenen Rede vor mehreren Tausend Zuschauern im Grossen Kremlpalast.

Zugleich betonte Putin, dass Russland seinen Weg selbstbestimmt weitergehen werde. Seine Wiederwahl bezeichnete er auch als Bestätigung des von ihm eingeschlagenen Kurses und damit auch des vor zwei Jahren begonnenen Kriegs gegen die Ukraine. Der Kremlchef zeigte sich optimistisch, dass Russland die bestehenden Probleme überwinden werde. «Wir werden gewinnen», schloss Putin seine Rede.

Vertreter der Regierung, beider Kammern des Parlaments und weitere hochrangige sowie ausländische Gäste waren an der Vereidigung anwesend. Die Schweiz liess sich durch den «Chargé d'affaire» ad interim der Moskauer Botschaft vertreten, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf Anfrage sagte. Unter einem «Chargé d'affaire» ist ein Stellvertreter der Botschafterin zu verstehen.

Die meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) sowie die EU seien an der Zeremonie nicht vertreten, sagte der Sprecher für Aussenpolitik der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. Der Hohe Vertreter der EU für Aussenpolitik Josep Borrell riet zuvor den Mitgliedstaaten am Termin in Moskau nicht teilzunehmen.

Traditionell tritt die russische Regierung nach der Amtseinführung des Präsidenten zurück, um ihm freie Hand bei der Neubesetzung des Kabinetts zu lassen. Nach Angaben von Kremlsprecher Dmitri Peskow wollte Putin noch am Dienstag seinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorstellen. Erwartet wurde, dass er Regierungschef Michail Mischustin im Amt lässt. (sda/dpa)

7:25

Französischer Botschafter muss ebenfalls zum Appell

Nach dem britischen Botschafter wurde auch der Vertreter Frankreichs in Moskau einbestellt. Äusserungen von Präsident Emmanuel Macron, der einen Einsatz französischer Truppen in der Ukraine nicht ausschliessen wollte, nannte Moskau bei der Vorladung destruktiv und unverantwortlich. Russland lasse sich von seinen Kriegszielen trotz solcher Drohungen nicht abbringen und werde sie auch erreichen, hiess es in der Erklärung des russischen Aussenministeriums. (sda/dpa)

7:23

Moskau droht Grossbritannien mit Vergeltung bei Raketenschlägen

Nach Aussagen des britischen Aussenministers David Cameron, wonach die Ukraine das Recht dazu habe, sich zu verteidigen und von seinem Land gelieferte Raketen für Angriffe auf russisches Gebiet zu nutzen, kam die Reaktion aus Moskau prompt: Der dortige Botschafter Grossbritanniens wurde einbestellt und bekam eine Protestnote übergeben, wie das russische Aussenministerium am Montag mitteilte. Demnach wurde er «gewarnt, dass eine Antwort auf ukrainische Schläge mit britischen Waffen auf russisches Territorium sich gegen alle Militärobjekte und -technik Grossbritanniens sowohl auf dem Gebiet der Ukraine als auch ausserhalb richten kann».

Camerons Aussagen würden die frühere Zusicherung der britischen Regierung widerlegen, dass Raketen mit grösserer Reichweite nicht gegen russisches Gebiet selbst eingesetzt würden. «Faktisch hat er sein Land damit als Konfliktpartei anerkannt», kritisierte das russische Aussenministerium.

Cameron hatte vergangene Woche bei seinem Besuch in Kiew der Ukraine erneut Unterstützung zugesichert. Der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge betonte er während seiner Reise, es liege an Kiew, zu entscheiden, wie sie gelieferte Waffen einsetzen – das Recht zu Vergeltungsangriffen auf Ziele in Russland habe die Ukraine jedenfalls. (sda/dpa)

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21:54

Xi sagt indirekt Nein zu Teilnahme Chinas an Ukraine-Konferenz

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat indirekt gesagt, dass China wohl nicht an der Ukraine-Friedenskonferenz von Mitte Juni in der Schweiz teilnimmt. Das lässt sich aus Äusserungen Xis anlässlich seines Frankreich-Besuchs schliessen.

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In Presserklärungen nach ihrem Treffen bekräftigten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Xi bezüglich der Ukraine ihre Positionen, ohne sich erkennbar einander angenähert zu haben. Xi liess keine Bereitschaft erkennen, im Ukraine-Krieg eine vermittelnde Rolle zu spielen.

Laut Macron zeigte er sich lediglich willens, dessen Vorhaben eines «olympischen Friedens» an allen Kriegsschauplätzen während der Pariser Sommerspiele zu unterstützen. «Ich danke Ihnen, sich dafür zu engagieren, alle beteiligten Parteien zu einem olympischen Frieden aufzufordern», sagte Macron.

Xi habe ihm zudem versichert, dass China sich weiterhin dazu verpflichte, «keine Waffen an Moskau zu verkaufen, und den Export von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck strikt zu kontrollieren». «Wir respektieren die historischen Verbindungen zwischen China und Russland», betonte Macron.

Xi erklärte seinerseits, dass China sich immer für den Frieden engagiert habe. «Wir lehnen es aber ab, diese Krise zu nutzen, um anderen die Schuld zuzuschieben, ihrem Image zu schaden und einen neuen Kalten Krieg anzuzetteln», fügte er hinzu, ohne zu präzisieren, um welches Land es sich dabei handle.

China befürworte «zu angemessener Zeit» die Organisation einer Friedenskonferenz, die sowohl von Russland als auch von der Ukraine akzeptiert werde, fügte Xi hinzu. Damit erklärte er indirekt, dass China nicht an der im Juni in der Schweiz geplanten Friedenskonferenz für die Ukraine teilnehmen werde.

Macron hatte zu Beginn des Treffens mit Xi erklärt, die Koordination mit China sei mit Blick auf die Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen «absolut entscheidend». EU-Kommissionschefin von der Leyen hatte sich «zuversichtlich» gezeigt, dass China seinen Einfluss nutzen werde, angesichts der jüngsten Atomdrohungen Russlands deeskalierend auf Moskau einzuwirken.

Die Schweiz verfolgt mit der auf dem Bürgenstock NW geplanten Ukraine-Friedenskonferenz das Ziel, ein gemeinsames Verständnis für einen möglichen Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu entwickeln. Das schreibt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf einer eigens für die Konferenz gestalteten Webseite.

Am Treffen sollen Staats- und Regierungschefs teilnehmen. Die Schweiz habe über 160 Delegationen eingeladen, schrieb das EDA vergangene Woche. Russland sei gegenwärtig nicht eingeladen. (sda/afp)

21:27

Selenskyj drängt auf Tempo bei versprochenen Waffenlieferungen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat auf ein höheres Tempo bei den Lieferungen der versprochenen Waffen aus dem Westen gedrängt. «Den politischen Entscheidungen muss eine echte Logistik folgen – der tatsächliche Erhalt der Waffen durch unsere Soldaten», sagte Selenskyj am Montag in seiner täglichen Videoansprache. Dazu müsse die Zusammenarbeit mit den Partnern, speziell den USA, besser koordiniert werden. Es müsse rund um die Uhr an der Beschleunigung gearbeitet werden, sagte er.

Die USA hatten nach einer monatelangen Blockade im Repräsentantenhaus vor etwa zwei Wochen ein militärisches Hilfspaket an die Ukraine im Wert von 61 Milliarden Dollar (57 Milliarden Euro) freigegeben. Nach Angaben aus dem Weissen Haus und dem Pentagon sollten die Waffenlieferungen daraufhin innerhalb weniger Tage beginnen.

Trotzdem ist die Ukraine weiter in der Defensive. Der Oberkommandierende Olexander Syrskyj, von dem sich Selenskyj einen Lagebericht geben liess, schrieb von einer schweren Lage an der Front. Der Feind habe weiter mehr Personal, Waffen und technische Ausrüstung zur Verfügung und greife daher täglich ukrainische Stellungen an. Die Hauptkräfte des russischen Militärs zielen demnach auf die Städte Kurachowe und Pokrowsk im ostukrainischen Gebiet Donezk. (sda/dpa)

16:42

Ukraine: Welt soll Putin nicht mehr als Russlands Präsident anerkennen

Kurz vor der neuen Amtseinführung des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat die Ukraine die Weltgemeinschaft aufgefordert, diesen nicht mehr als legitimes Staatsoberhaupt von Russland anzusehen.

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«Die Ukraine sieht keine rechtlichen Grundlagen für seine Anerkennung als demokratisch gewählten und legitimen Präsidenten der Russischen Föderation», hiess es in einer Erklärung des Aussenministeriums in Kiew am Montag. Grund sei die Abhaltung der russischen Präsidentenwahlen in den von Russland besetzten Teilen der ukrainischen Gebiete Donezk, Luhansk, Saporischschja, Cherson und auf der Halbinsel Krim. Dabei seien «Millionen Bürger der Ukraine» mit «Drohungen und Erpressungen» zur Teilnahme gezwungen worden.

Die fünfte Amtseinführung von Wladimir Putin wird für den morgigen Dienstag erwartet. Aus den Präsidentschaftswahlen Mitte März war der amtierende Präsident als Sieger hervorgegangen. Faktisch regiert Putin das grösste Land der Welt durchgehend seit dem Jahr 2000. (sda/dpa)

10:30

Russland kündigt Übung seiner Nuklearstreitkräfte an

Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Russland auf Befehl von Wladimir Putin eine Übung seiner taktischen Nuklearstreitkräfte angekündigt.

«Im Zuge der Übung wird eine Reihe von Aktivitäten durchgeführt, um die Vorbereitung und den Einsatz nicht strategischer Atomwaffen zu üben», teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Montag mit. In der Mitteilung war allerdings keine Rede davon, dass bei dem Manöver auch mit tatsächlich mit Atomsprengköpfen bestückten Raketen geübt wird. Wann und wo genau die Übung, an der der südliche Wehrbezirk sowie die Seestreitkräfte beteiligt sind, beginnen soll, war zunächst unklar.

Bereits in der Vergangenheit hatte Russland seine Nuklearstreitkräfte ohne Atomsprengköpfe trainieren lassen. So wurden etwa im vergangenen Oktober zu Übungs- und Abschreckungszwecken zwei Interkontinentalraketen und mehrere Marschflugkörper abgefeuert.

Die nun angekündigte Übung begründete Moskau mit vermeintlich «provokanten Äusserungen und Drohungen einzelner westlicher Beamter gegen die Russische Föderation». Seit Kriegsbeginn versuchen russische Vertreter immer wieder, im Westen Angst vor einem Atomkrieg zu schüren und so die internationale Unterstützung für die Ukraine zu schwächen. (sda/dpa)

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9:36

Moderne Waffensysteme nur bei russischen Elitetruppen

Die russischen Streitkräfte in der Ukraine sind unterschiedlich gut ausgerüstet. «Nur Elite-Brigaden, wie etwa Marineinfanterie oder Luftlandetruppen, erhalten relativ neue Waffentypen oder bestenfalls aufgewertete sowjetische Systeme», sagte Iwan Timotschko, Vorsitzender des Reservistenverbandes der ukrainischen Bodentruppen. «Alle anderen Einheiten kämpfen mit denselben Golf-Karren, die sie in China über Dritte kaufen, oder mit Ural-Lastwagen, die sie mit Eisengittern verstärken und zum Angriff schicken.»

Aktuell setzten die russischen Streitkräfte auf den Einsatz von Infanterie, sagte Timotschko. Zugleich versuchten sie, ihre gepanzerten Fahrzeuge so gut wie möglich zu schützen, mehr aus Angst vor Drohnen- als vor Artillerieangriffen. Dabei gebe es ungewöhnliche Versuche, die Fahrzeuge zu schützen – entweder mit Eisen- oder Blechplatten, aber auch Nylonnetze seien bereits gesehen worden. Vor kurzem erst waren Fotos von russischen Panzern veröffentlicht worden, die Schutzschilde wie Schildkrötenpanzer trugen. (sda/dpa)

9:29

Russische Grenzregion Belgorod meldet sechs Tote durch Drohnenangriff

In der russischen Grenzregion Belgorod sind Behördenangaben zufolge sechs Menschen durch einen ukrainischen Drohnenangriff getötet worden. Unweit des Dorfes Berjosowka hätten die Ukrainer drei Fahrzeuge beschossen – darunter zwei Busse mit Arbeitern.

🦅👀 Unknown drones attacked Russian Gazelles with Iranian instructors to work with the "Shaheds" in Belgorod region.

❗️6 dead and more than 30 wounded are reported. pic.twitter.com/zpDmCboq39

— MAKS 23 🇺🇦👀 (@Maks_NAFO_FELLA) May 6, 2024

Das schrieb Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow am Montagmorgen auf Telegram. Weitere 35 Menschen seien verletzt worden, darunter zwei Kinder. Gladkow veröffentlichte auch ein Foto, das einen stark beschädigten Bus zeigt. Er nannte zunächst keine weiteren Details zu den Arbeitern oder zu dem Unternehmen, für das sie arbeiten. (sda/dpa)

20:29

Russische Angriffe auf Ukraine auch am orthodoxen Osterfest

Ungeachtet des orthodoxen Osterfests, das am Sonntag sowohl in der Ukraine als auch in Russland gefeiert wurde, haben russische Einheiten ihre Angriffe entlang der ukrainischen Fronten fortgesetzt. Insgesamt seien am Ostersonntag 103 Kampfhandlungen registriert worden, teilte der Generalstab in Kiew am Abend in seinem Lagebericht mit. Absoluter Brennpunkt sei das Gebiet westlich von Bachmut und Awdijiwka in der Ostukraine gewesen, in dem die ukrainischen Verteidiger 56 russische Angriffe, unterstützt von Artilleriefeuer, abschlugen. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden. Über eventuelle Verluste beider Seiten lagen zunächst keine Angaben vor.

Die ukrainischen Militärs berichteten zudem von zahlreichen russischen Luftangriffen, unter anderem auf die Grossstadt Charkiw im Osten des Landes. Dort wurden nach neuesten Angaben der örtlichen Militärverwaltung mindestens 15 Menschen verletzt. Insgesamt seien 100 russische Luftangriffe sowohl auf ukrainische Stellungen an den Fronten als auch zivile Wohngebiete gemeldet worden. «Infolge dieser terroristischen Angriffe hat es leider Opfer unter der Zivilbevölkerung gegeben», heisst es in dem Bericht des Generalstabs. (sda/dpa)

16:37

Verletzte bei russischem Angriff auf Charkiw

Bei einem russischen Angriff auf die ostukrainische Grossstadt Charkiw sind am Sonntag nach ersten Berichten mindestens zehn Menschen verletzt worden. Mehrere Explosionen erschütterten Wohngebiete in der Stadtmitte, teilte der regionale Militärverwalter Oleh Sinegubow auf der Plattform Telegram mit. «Derzeit behandeln Ärzte zehn Personen an zwei Orten, die beschossen wurden.» Nach ersten vorläufigen Berichten soll die russische Luftwaffe Gleitbomben eingesetzt haben.

Erst am Samstag waren mehrere Ortschaften in der Umgebung von Charkiw Ziel russischer Artillerieüberfälle. In der Nacht zum Sonntag wurde die Grossstadt von sogenannten Kamikazedrohnen angegriffen. Dabei seien drei Wohngebäude in Brand geraten, teilte Bürgermeister Ihor Terechow am Sonntag auf Telegram mit. (sda/dpa)

Aftermath of today’s russian strike on Kharkiv
10 people wounded. Aerial bomb landed in the same residential area which was hit back in winter pic.twitter.com/BYc3bCUvoq

— Serhii Rieznik 🇺🇦 (@serhii_rieznik) May 5, 2024

16:32

Russland meldet Kontrolle über Ort Otscheretyne in Donezker Gebiet

Russlands Armee hat eigenen Angaben zufolge vollständig die Kontrolle über den Ort Otscheretyne im ostukrainischen Gebiet Donezk erlangt. Die eigene taktische Lage sei dadurch verbessert worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Sonntag mit. Bereits zuvor hatte das ukrainische Militär einen Durchbruch der Russen bei Otscheretyne gemeldet und erklärt, dass die feindlichen Truppen sich in der kleinen Ortschaft festgesetzt hätten. Beobachter gehen davon aus, dass die russische Armee nun in die recht nahe gelegene Stadt Tschassiw Jar vorrücken will.

Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als zwei Jahren gegen eine gross angelegte russische Invasion. Moskau will dabei unter anderem das ostukrainische Gebiet Donezk vollständig besetzen, das es zwar völkerrechtswidrig annektiert hat, aber bislang nicht komplett kontrolliert. (sda/dpa)

13:39

Selenskyj spricht Ukrainern in Osterbotschaft Mut zu

Anlässlich des orthodoxen Osterfests hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seinen Landsleuten Mut zugesprochen. Gott stehe in diesem Krieg aufseiten der von Russland angegriffenen Ukraine, sagte Selenskyj in einer Videobotschaft, die das Präsidialamt in Kiew am Sonntag veröffentlichte. «Mit einem solchen Verbündeten wird das Leben definitiv über den Tod siegen.» Er rief darüber hinaus zum Gebet für ukrainische Soldaten auf, die dieses Osterfest erneut in den Schützengräben an der Front verbringen müssen. (sda/dpa)

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