Über 100 in den USA ansässige Experten für Völkerrecht vertreten in einem offenen Brief die Auffassung, dass die Militärschläge der USA (und Israels) gegen den Iran nach dem Völkerrecht wahrscheinlich rechtswidrig sind und möglicherweise Kriegsverbrechen darstellen.
Der Brief ist unterzeichnet von Völkerrechtsexperten von Elite-Universitäten wie Harvard, Yale und Stanford. Er wurde auf der Webseite der Fachzeitschrift «Just Security» veröffentlicht.
In dem Schreiben heisst es, der erste Angriff auf den Iran verstosse gegen die Charta der Vereinten Nationen. Sie verbietet den Einsatz von Gewalt grundsätzlich – ausser im Falle der Selbstverteidigung oder mit Zustimmung des UN-Sicherheitsrats. Die Völkerrechtsfachleute weisen die Auffassung zurück, dass die Luftangriffe diese rechtlichen Ausnahmen erfüllen.
Abgesehen von der anfänglichen Rechtswidrigkeit warnen die Experten, dass die Art und Weise, wie der Krieg geführt wird, sowohl gegen das humanitäre Völkerrecht (Kriegsrecht) als auch gegen die Menschenrechte verstossen könnte. Sie weisen insbesondere auf die Möglichkeit von Kriegsverbrechen hin.
Die Unterzeichnenden verweisen insbesondere auf eine Äusserung von Präsident Donald Trump von Mitte März. Trump sagte damals, die USA könnten die Angriffe auf den Iran «nur zum Spass» ausführen. Auch eine Aussage von Verteidigungsminister Pete Hegseth von Anfang März wird zitiert, wonach die USA nicht mit «dummen Einsatzregeln» kämpften. (lak)
Der Brief ist unterzeichnet von Völkerrechtsexperten von Elite-Universitäten wie Harvard, Yale und Stanford. Er wurde auf der Webseite der Fachzeitschrift «Just Security» veröffentlicht.
In dem Schreiben heisst es, der erste Angriff auf den Iran verstosse gegen die Charta der Vereinten Nationen. Sie verbietet den Einsatz von Gewalt grundsätzlich – ausser im Falle der Selbstverteidigung oder mit Zustimmung des UN-Sicherheitsrats. Die Völkerrechtsfachleute weisen die Auffassung zurück, dass die Luftangriffe diese rechtlichen Ausnahmen erfüllen.
Abgesehen von der anfänglichen Rechtswidrigkeit warnen die Experten, dass die Art und Weise, wie der Krieg geführt wird, sowohl gegen das humanitäre Völkerrecht (Kriegsrecht) als auch gegen die Menschenrechte verstossen könnte. Sie weisen insbesondere auf die Möglichkeit von Kriegsverbrechen hin.
Die Unterzeichnenden verweisen insbesondere auf eine Äusserung von Präsident Donald Trump von Mitte März. Trump sagte damals, die USA könnten die Angriffe auf den Iran «nur zum Spass» ausführen. Auch eine Aussage von Verteidigungsminister Pete Hegseth von Anfang März wird zitiert, wonach die USA nicht mit «dummen Einsatzregeln» kämpften. (lak)
