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Nordkorea ersetzt Staatsoberhaupt Kim – aber nicht den Kim, an den du denkst



FILE - In this Feb. 9, 2018, file photo, North Korea's nominal head of state Kim Yong Nam, center, arrives at the Jinbu train station in Pyeongchang, South Korea. Kim’s official title as president of the Presidium of the Supreme People's Assembly makes him the North’s titular head of state. He’s famous for propaganda-filled speeches with deep, booming voices on key state anniversaries or receiving visiting foreign dignitaries on behalf of North Korean leader Kim Jong Un. (AP Photo/Lee Jin-man, File)

Das ist Kim Yong Nam, das protokollarische Staatsoberhaupt Nordkoreas. Bild: AP/AP

Nordkorea hat sein langjähriges protokollarisches Staatsoberhaupt abgelöst. Das berichteten die Staatsmedien des weitgehend abgeschotteten Landes am Freitag. Demnach wurde Kim Yong Nam, der das Amt fast 20 Jahre innehatte, durch Choe Ryong Hae ersetzt.

Die Neubesetzung wurde von der Obersten Volksversammlung abgesegnet - einem Gremium, dessen Hauptaufgabe es ist, Kims Entscheidungen durch Zustimmung Legitimation zu verleihen. Der Wechsel fällt in einen Zeitraum zunehmender diplomatischer Aktivität Nordkoreas. Zuletzt gab es unter anderem Gipfeltreffen mit den USA und China.

Als neuer Vorsitzender der Obersten Volksversammlung ist Choe zwar theoretisch Nordkoreas Staatsoberhaupt und soll das Land international vertreten. Die wirkliche Macht liegt aber bei Kim und einigen seiner engsten Familienmitglieder. Schon vor der Berufung in das Amt galt Choe als Kims rechte Hand und als inoffizieller zweiter Mann im Staat.

FILE - In this Nov. 20, 2014, file photo, North Korea's special envoy Choe Ryong Hae speaks during his meeting with Russian Foreign Minister Sergey Lavrov, left, in Moscow, Russia. North Korean leader Kim Jong Un is believed to have demoted Choe and sent him to a rural collective farm for reeducation, South Korea's spy agency told lawmakers Tuesday, Nov. 24, 2015. If confirmed, the banishment of Choe would be the latest in a series of executions, purges and dismissals that Kim has orchestrated in what analysts say is a further strengthening of his grip on power since taking over in late 2011. (AP Photo/Ivan Sekretarev, File)

Das ist der Neue: Choe Ryong Hae. Bild: AP/AP

Generationenwechsel

Experten sehen in dem Schritt einen Generationswechsel in der nordkoreanischen Führung. Der 1950 geborene Choe leitete in den Achtzigerjahren mehrere nordkoreanische Jugenddelegationen, die zu Besuchen nach Russland, Libyen und China reisten.

2017 wurde er Mitglied der einflussreichen Zentralen Militärkommission. Zudem kursieren Berichte, wonach einer von Choes Söhnen mit Kim Jong Uns einflussreicher Schwester Kim Yo Jong verheiratet ist.

Choe Ryong Hae steht auf der Sanktionsliste der Vereinigten Staaten. Im Dezember warf ihm US-Finanzminister Steven Mnuchin vor, für «brutale staatliche Zensur, Menschenrechtsverletzungen und Missbrauch» verantwortlich zu sein.

Machtfülle zementiert

Kim Jong Un wurde bei der Sitzung der Volksversammlung am Donnerstag wie erwartet als Vorsitzender der Kommission für staatliche Angelegenheiten und damit im höchsten Staatsposten bestätigt. Seine Wahl sei ein «grosses politisches Ereignis von wichtiger historischer Bedeutung», hiess es. Beobachten sehen die Wahl als weitere Zementierung von Kims diktatorischer Machtfülle.

Die Volksversammlung wird im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnet. Bei den nur ein- oder zweimal jährlich einberufenen Sitzungen werden weitgehend Beschlüsse der herrschenden Arbeiterpartei ratifiziert.

Bei der staatlich gelenkten Parlamentswahl im März erhielten alle 687 Kandidaten nach offiziellen Angaben eine Zustimmung von 100 Prozent. In jedem Wahlkreis gibt es normalerweise nur einen von der Partei zuvor nominierten Kandidaten. (sda/afp/dpa)

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