Am diesjährigen «Tag des Sieges» in Russland war vieles anders als sonst. Besonders aufgefallen ist aber ein kleines Detail: Wladimir Putin bezeichnete während seiner Rede die Kämpfe in der Ukraine erstmals als «Krieg».
Das ist neu. Bis zuletzt war in Moskau von einer «militärischen Spezialoperation» die Rede gewesen.
Am 9. Mai feiert Russland den «Tag des Sieges» – den Triumph über Hitlerdeutschland im «Grossen Vaterländischen Krieg», wie der Zweite Weltkrieg in Russland heisst. Auf der Seite der Sowjetunion starben etwa 27 Millionen Menschen, fast alle Familien hatten entsprechend Opfer zu beklagen.
Normalerweise können diejenigen, die an den pompösen Feierlichkeiten teilnehmen, in Moskau Militärparaden beobachten, Reden lauschen und Kriegshelden ehren. Doch dieses Jahr wurde der höchste nicht-religiöse Feiertag des Landes für den ausländischen Beobachter zum Sinnbild dafür, wie sehr Russland in der Ukraine unter Druck steht.
Putin hat während seiner Amtszeit damit begonnen, den «Tag des Sieges» zu instrumentalisieren und umzudeuten. So baute er eine Art Kriegskult um die russische Armee auf. Die letzten noch lebenden sowjetischen Veteranen werden in Uniformen und mit zahlreichen Orden dekoriert in der Nähe Putins vorgeführt. Die Stärke der Armee wird zelebriert, indem die neusten Panzer und die stärksten Jets präsentiert werden.
Heuer allerdings war die Militärparade drastisch abgespeckt. Rund 8000 Soldaten marschierten im Stechschritt über den Roten Platz – darunter auch solche, die in den vergangenen Monaten in der Ukraine kämpften. Abgesehen vom legendären T-34 wurden keine Kampfpanzer aufgefahren, denn diese werden für den Angriffskrieg in der Ukraine gebraucht. Neben dem T-34 rollten lediglich einige wenige historische Panzer aus der Sowjetzeit über den Platz. Die Flugshow wurde gleich ganz abgesagt – aus Sicherheitsgründen, wie Moskau kommunizierte.
Anders als im vergangenen Jahr sassen neben Putin auch ausländische Staats- und Regierungschefs auf der Ehrentribüne – alle aus ehemaligen Sowjetrepubliken: Belarus, Kasachstan, Tadschikistan, Turkmenistan, Kirgistan, Usbekistan und Armenien. Alles Staaten, die stark abhängig von Moskau sind.
Dass diese Präsidenten anwesend waren, ist nicht unwichtig, denn wenn Putin seinem Volk schon keinen Sieg präsentieren konnte, dann konnte er immerhin demonstrieren, dass Russland international nicht komplett isoliert ist. Ein Zeichen nach innen und aussen. Gleichzeitig schienen die anwesenden Staatsgäste auch eine Warnung zu sein, ein Ausdruck von Putins Streben nach einem Grossrussland – zu dem auch die Ukraine gehören soll, wenn es nach ihm geht.
Während der Parade hielt Putin eine Rede. Er sprach vom «internationalen Terrorismus», den Russland zurückgeschlagen hätte, und davon, dass Russland weiterhin gewillt sei, die «Sicherheit der russischstämmigen Bevölkerung in der Ost-Ukraine zu gewährleisten».
«Heute befindet sich die Zivilisation erneut an einem entscheidenden Wendepunkt», sagte Putin vor Tausenden Soldaten auf dem Roten Platz. Und dann fügte er an:
Zum ersten Mal sprach Putin im Kontext der Kämpfe in der Ukraine also von einem Krieg. Bislang sprach Moskau lediglich von einer «militärischen Spezialoperation».
Das russische Portal Asafov erklärt den Unterschied zwischen einer «militärischen Spezialoperation» und «Krieg» im Rahmen von russischer Propaganda so:
Seit Beginn des russischen Angriffs dient Putin der Kampf gegen ukrainische Nazis als Kriegsgrund. Zudem bezieht sich die russische Regierung auf das Recht zur Selbstverteidigung, denn die «globalistischen Eliten» im Westen und die NATO würden Russland und die russischstämmige Bevölkerung in der Ukraine bedrohen. Diese Behauptungen sind zwar lediglich Propaganda, aber viele Russinnen und Russen teilen diese Weltsicht und glauben laut Umfragen, dass Russland in der Ukraine vor allem gegen die Nazis und die NATO kämpfe.
Das russische Propagandaportal führt weiter aus, dass die russischen Truppen in der Ukraine entsprechend auch keine friedlichen Städte bombardieren würden. Sondern allein «militärische Einrichtungen angegriffen» würden.
Das russische Portal schliesst mit der Aussage:
Was ändert sich nun, wenn Putin plötzlich von einem «echten Krieg» gegen Russland spricht?
Erstmal ändert sich nichts. Die Wortwahl Putins unterstreicht höchstens, wie angekratzt das russische Grossmachtempfinden ist und wie sehr die Situation in der Ukraine den russischen Präsidenten in Erklärungsnot bringt.
Putin stellt sein Land als Opfer dar, das angegriffen wird und sich verteidigen muss. Putins Aussage gegenüber seinem Volk: Wieder gibt es einen «vaterländischen» Krieg Russlands gegen den Faschismus. Der Ukraine den Krieg hat er aber nicht erklärt.
Allerdings gilt nach dem Haager Abkommen nicht nur eine juristische Kriegserklärung, sondern auch ein faktische. Trotzdem wird eine formale Kriegserklärung häufig vermieden und stattdessen mit einem Euphemismus wie «militärische Spezialoperation» hantiert. Auch weil die Beendigung eines Krieges nach juristischer Definition nur durch einen Friedensvertrag möglich ist.
Doch nicht nur Putin, auch sein «Koch» und Chef der russischen Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hielt eine Rede. Fast zeitgleich mit Putin – aber nicht in Moskau, sondern per Videobotschaft. Er schimpfte in Richtung Moskau:
Er warf den russischen Truppen sogar Fahnenflucht vor. Während Putin die Opferbereitschaft seiner Armee lobte, polterte Prigoschin, dass russische Soldaten bei heftigen Kämpfen um die ukrainische Stadt Bachmut aus ihren Stellungen geflohen seien. «Heute ist eine der Einheiten des Verteidigungsministeriums von einer unserer Flanken geflohen.»
Die russische Söldnertruppe Wagner habe zudem die vom russischen Verteidigungsministerium versprochenen Munitionslieferungen für die Ostukraine noch nicht erhalten.
Prigoschin schloss mit der Aussage, der Hauptfeind seien nicht nur die ukrainischen Streitkräfte, sondern Bürokraten in Moskau.
Denkbar schlechte Propaganda für Putin.
Habe ich da was falsch verstanden?! Ist die Ukraine in Russland einmarschiert!
Hat Putin deshalb alle seine Speichellecker um sich versammelt um ihnen diesen "russischen Bären" aufzubinden?
Oder war das gar nicht der originale Putin, sondern ein Doppelgänger, weil der richtige aus Angst vor Drohnen im Bunker sitzt?