Erstmals seit 17 Jahren ist diese Woche mit Michelle Bachelet wieder eine UN-Menschenrechtskommissarin zu Besuch in China.
Die hohe UN-Vertreterin begann am Montag ihre Visite, die sie auch nach Xinjiang bringen soll. In der nordwestchinesischen Region sind nach Angaben von Menschenrechtsgruppen Hunderttausende muslimische Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt worden. Der Besuch wird begleitet von Kritik an Bachelet, hohen Erwartungen und Appellen von Menschenrechtsgruppen.
Die US-Regierung zeigte sich «tief besorgt», dass China den nötigen Zugang der Menschenrechtskommissarin beschneiden könnte, der für eine unabhängige Einschätzung der Lage erforderlich wäre. Auch kritisierte Aussenamtssprecher Ned Price in Washington die UN-Vertreterin für ihr «anhaltendes Schweigen» gegenüber Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und anderen Teilen Chinas.
Bei ihrem Besuch wird die Menschenrechtskommissarin mit politischen Vertretern auf nationaler und lokaler Ebene zusammenkommen und Gespräche mit gesellschaftlichen Organisationen, Geschäftsleuten und Akademikern führen, wie ihr Büro mitteilte. In Guangzhou in Südchina wird Bachelet eine Rede vor Studenten halten. In Xinjiang will sie neben der Stadt Ürümqi auch Kashgar besuchen.
Die Reise erfolgt auch vor dem Hintergrund der Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong und nur wenige Tage vor dem Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung in China am 4. Juni 1989. Menschenrechtsgruppen werfen Bachelet vor, sich zwar zu Menschenrechtsverstössen in anderen Teilen der Welt zu äussern, aber China gegenüber eher Zurückhaltung zu üben. (aeg/sda/dpa)
