International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
epa08747540 Sen. Ted Cruz (R-TX) speaks on the fourth day of the Supreme Court confirmation hearing for nominee Judge Amy Coney Barrett before the Senate Judiciary Committee on Capitol Hill on 15 October 2020 in Washington, DC, USA. With less than a month until the presidential election, President Donald Trump tapped Amy Coney Barrett to be his third Supreme Court nominee in just four years. If confirmed, Barrett would replace the late Associate Justice Ruth Bader Ginsburg.  EPA/SAMUEL CORUM / POOL

Eine Allianz um den texanischen Senator Cruz wollen die Wahlergebnisse Stand heute nicht absegnen. Bild: keystone

Weitere Republikaner planen Einspruch bei US-Nach-Wahl-Prozedur



Weitere Republikaner aus dem US-Senat wollen bei der anstehenden Zertifizierung der Präsidentschaftswahlergebnisse im Kongress Einspruch einlegen. Elf republikanische Senatoren teilten ihre Absicht am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Sie begründeten die Pläne mit Wahlbetrugsvorwürfen und angeblichen Unregelmässigkeiten bei den Abstimmungen in mehreren US-Bundesstaaten. Die Gruppe forderte, der Kongress müsse sofort eine Kommission einsetzen, die den Vorwürfen in einem Eilverfahren innerhalb von zehn Tagen nachgehe, um noch vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten am 20. Januar Klarheit zu haben. Andernfalls könnten sie die Ergebnisse nicht absegnen.

Das Statement von Senator Cruz.

Die Gruppe wird angeführt von dem Senator Ted Cruz aus Texas, der loyal zum amtierenden republikanischen Präsidenten Donald Trump steht. Mehrere andere Republikaner aus der Gruppe hatten erst bei der Wahl im November den Sprung in den Senat geschafft und sollen am Sonntag in der konstituierenden Sitzung der Kammer vereidigt werden.

Trump hatte die Wahl Anfang November mit deutlichem Abstand gegen seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden verloren. Trump weigert sich jedoch bisher, seine Niederlage einzugestehen. Er behauptet, er sei durch massiven Betrug um den Sieg gebracht worden. Weder Trump noch seine Anwälte haben stichhaltige Beweise für diese Behauptungen vorgelegt. Mehr als 50 Klagen des Trump-Lagers wurden bislang von Gerichten abgeschmettert, auch vom Obersten US-Gericht.

Donald Trump Kid Calendar 2021

Die Wahlleute aus den Bundesstaaten haben Bidens klaren Sieg bestätigt. In einem nächsten Schritt des formalen Prozederes nach einer Wahl kommen am Mittwoch das Repräsentantenhaus und der Senat zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um die Stimmen aus den Bundesstaaten zu verlesen, zu zählen und das Endergebnis offiziell zu verkünden. Dann ist amtlich, wer die Wahl gewonnen hat.

Eine Gruppe republikanischer Abgeordneter aus dem Repräsentantenhaus und der republikanische Senator Josh Hawley hatten zuvor angekündigt, an jenem Tag Einspruch gegen Resultate einzelner Staaten einzulegen. Damit können sie erzwingen, dass sich beide Kongresskammern zu getrennten Sitzungen zurückziehen müssen, um die Einwände zu debattieren und am Ende abzustimmen, ob sie diesen folgen oder nicht. Die Störaktion dürfte das Prozedere jedoch lediglich in die Länge ziehen. Unter den Republikanern ist das Vorhaben hoch umstritten. (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Mit wem Biden regieren könnte

Kannst du dich noch an diese Trump-Momente erinnern? Ein Best-of der letzten 4 Jahre

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Interview

Was ein Sterbe-Experte zum Tod durch das Coronavirus sagt

Mit der modernen Medizin wurde der Tod zu einem lösbaren Problem. Seither müssen wir selber entscheiden, wann wir den Kampf aufgeben. Verändert die Pandemie, wie wir über den Tod denken? Antworten von Palliativ-Mediziner Roland Kunz.

Seit bald einem Jahr werden wir mit täglichen Meldungen der Coronatoten daran erinnert, dass wir sterben werden. Und nicht wissen wann. In diesem Thema ist Roland Kunz Experte. Er ist Palliativmediziner und ehemaliger Chefarzt der Akutgeriatrie und Palliative Care an den Zürcher Stadtspitälern. Zusammen mit Heinz Rüegger, Theologe, Ethiker und Gerontologe, hat er ein Buch über selbstbestimmtes Sterben geschrieben.

Wir trafen Roland Kunz zum Interview auf einer Parkbank in Zürich. Heinz Rüegger …

Artikel lesen
Link zum Artikel