Deutscher Bundesnachrichtendienst soll Obama abgehört haben
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Angaben des «Zeit»-Journalisten Holger Stark den damaligen US-Präsidenten Barack Obama abgehört. Im Podcast von Bild-Vize Paul Ronzheimer sagte Stark, der Geheimdienst habe sich dabei zunutze gemacht, dass die Verschlüsselung von Gesprächen aus dem amerikanischen Regierungsflugzeug heraus ungleich schwerer sei als am Boden. «Deswegen haben die Amerikaner immer mal wieder auch Gespräche geführt, die entweder schlecht verschlüsselt waren, wo es Lücken gab, oder die gar nicht verschlüsselt waren», sagte Stark.
«Und der BND wusste das, und er kannte die gut ein Dutzend Frequenzen, die die Air Force One genutzt hat für diese Art von Kommunikation für Telefonate. Und er hat die abgehört.» Dafür habe es keinen offiziellen Spionageauftrag gegeben. Die Obama-Telefonate seien ordentlich transkribiert und nur in einer Kopie im BND herumgereicht worden. Die interne Direktive sei gewesen, dass die eine Kopie am Ende geschreddert werden sollte. So sei es in den meisten Fällen auch geschehen.
BND sagt nichts dazu, ob die Vorwürfe stimmen
Der BND äusserte sich nicht konkret zu den Vorwürfen. Er teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit: «Der Bundesnachrichtendienst nimmt zu Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung.» Damit sei keine Aussage darüber getroffen, ob der Sachverhalt zutreffend ist oder nicht. «Der Bundesnachrichtendienst berichtet zu entsprechenden Themen insbesondere der Bundesregierung und den zuständigen, geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages», hiess es in der Mitteilung lediglich.
Merkel war Abhör-Opfer des US-Geheimdienstes NSA
Der mutmassliche Lauschangriff auf Obama ist auch deshalb interessant, weil der US-Geheimdienst NSA über Jahre hinweg das Mobiltelefon der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abgehört hatte. Dies war 2013 bekanntgeworden und hatte zu erheblichen Spannungen in den deutsch-amerikanischen Beziehungen geführt. «Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht», hatte sich Merkel verärgert gezeigt. Obama gab sich damals peinlich berührt – ohne dass klar wurde, seit wann er von der Bespitzelung wusste. Merkel und Obama bemühten sich danach um ein besseres Verhältnis.
Nach Angaben von Stark hörte der BND Obama nicht regelmässig ab. Aber wenn die Mitarbeiter gemerkt hätten, dass auf den entsprechenden Frequenzen gefunkt worden sei, hätten sie mitgeschnitten. «Es war autorisiert vom BND-Präsidenten, der es hätte stoppen können», sagte der Journalist. Es seien auch Gespräche der damaligen US-Aussenministerin Hillary Clinton vom BND abgehört worden – teilweise auch von amerikanischen Militärs. «Das war für den BND einfach zu verlockend, da mitzuhören und damit auch einen kleinen Blick in die Gedankenwelt der amerikanischen Führung zu werfen», sagte Stark. (sda/dpa)
