US-Präsident Barack Obama hat sich nach einem kurzen Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wenig zuversichtlich über eine Lösung des Syrienkonflikts gezeigt. «Ich bin nicht optimistisch mit Blick auf den Prozess in nächster Zeit», sagte Obama.
Das Gespräch sei ähnlich verlaufen wie viele in den vergangenen Monaten, sagte der scheidende Präsident am Sonntagabend (Ortszeit) bei seiner letzten Pressekonferenz auf einer Auslandsreise in der peruanischen Hauptstadt Lima. Er kritisierte erneut scharf die russischen Bombardements in Syrien. In Aleppo würden Kinder getötet und Schulen zerstört.
Obama und Putin waren zwei Tage lang beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC). Es gab aber kein gemeinsames bilaterales «Abschlussgespräch», sondern nur einen vierminütigen Wortwechsel am Rande einer Arbeitssitzung. Man sei sich «mit Respekt begegnet», sagte Putin anschliessend.
Zuvor ging man sich so gut es ging aus dem Weg und schwieg sich an. Auch auf dem Gruppenfoto und dem gemeinsamen Abendessen wurde die Distanz deutlich. Beim feierlichen Dinner sassen Barack Obama und Wladimir Putin 15 Plätze auseinander. Der US-Präsident sass neben Chiles Präsidentin Michelle Bachelet, Putin neben Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto.
Am 20. Januar 2017 übernimmt Donald Trump das Präsidentenamt in den Vereinigten Staaten. Er will mit Putin das Gespräch suchen und strebt auch einen neuen Ansatz in der amerikanischen Syrien-Politik an. Obama hatte stets die russische Unterstützung für Syriens Machthaber Baschar al-Assad kritisiert. Assad sei ein Mann, der sein Land zerstöre, kritisierte Obama in Lima.
Seinen designierten Nachfolger Trump warnte Obama indirekt davor, das Freihandelsabkommen TPP aufzukündigen. «TPP ist ein Plus für die amerikanische Wirtschaft, für Arbeitsplätze und für Arbeiterrechte», sagte Obama.
Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) war 2015 beschlossen worden und ist das bisher grösste Freihandelsabkommen der Welt. Es umfasst die USA, Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Trump will TPP aufkündigen, weil es Arbeitsplätze in den USA kosten könnte. Die USA haben mit den TPP-Staaten ein Handelsvolumen von rund 1600 Milliarden Dollar, 40 Prozent ihres Aussenhandels.
Putin rechnet allerdings nicht mit einem kompletten Ende der liberalen US-Handelspolitik unter dem künftigen US-Präsidenten Trump. «Es gibt einen grossen Unterschied zwischen der Rhetorik im Wahlkampf und der Realpolitik, das ist in jedem Land der Welt so», sagte Putin in einer Pressekonferenz zum Abschluss des Asien-Pazifik-Gipfels in Lima. «Und wenn Herr Trump erklärt, dass er Firmen in die USA zurückholen will, um damit in seinem Land Arbeitsplätze zu sichern, was gibt es Schlechtes dabei?», fragte Putin.
Er bekräftigte, dass Trump auf «eine Normalisierung der Beziehungen» zu Russland setze. Aber noch sei kein Termin für ein Treffen der beiden vereinbart worden. Trump hatte im Wahlkampf Putins Führungsstärke gelobt, Putin gehörte unter den Staatschefs zu einem der ersten Gratulanten.
Trotz der spürbaren Kälte zwischen Obama und Putin kam es ganz zum Schluss des Gipfels zu einer versöhnlichen Geste. Putin machte Obama bei ihrer letzten Begegnung ein besonderes «Abschiedsgeschenk»: Er stellte Obama eine Art Willkommensgarantie für Russland aus.
«Ich habe ihm für die Jahre der Zusammenarbeit gedankt und ihm gesagt, dass wir uns immer freuen, ihn in Russland zu sehen – wenn es notwendig sein sollte oder wenn er es sich wünscht», sagte Putin zum Abschluss des Asien-Pazifik-Gipfels in der peruanischen Hauptstadt Lima.
Putin bezeichnete die Zusammenarbeit als schwierig. «Aber Präsident Obama und ich haben betont, dass wir uns immer gegenseitig respektiert haben, genauso wie unsere Standpunkte. (cma/sda/dpa)
Als ob das Obama schlaflose Nächte bereiten würde.