Knapp sechs Wochen nach der Wahl waren am Montag die 538 Wahlleute in den 50 US-Bundesstaaten und im Hauptstadtbezirk Washington zusammengekommen. Sie stimmten stellvertretend für das Volk ab, weil der Präsident in den USA indirekt gewählt wird.
In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Biden kam auf die nach den Ergebnissen der Wahl vom 3. November erwarteten 306 Stimmen, Trump auf 232. Die Schwelle für einen Wahlsieg liegt bei 270.
Der künftige US-Präsident Joe Biden hat den abgewählten Amtsinhaber Donald Trump zur Anerkennung von dessen Wahlniederlage aufgefordert. Biden verwies in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware darauf, dass ihm die Wahlleute in den Bundesstaaten bei ihren Abstimmungen am Montag 306 der 538 Stimmen zukommen liessen.
Das entspricht exakt derselben Mehrheit, die Trump vor vier Jahren als «Erdrutschsieg» bezeichnet hatte. «Diese Zahlen haben damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun», sagte Biden.
Biden: "306 electoral votes is the same number that Trump & Pence received when they won in 2016. At the time, Trump called his electoral college tally a landslide. By his own standards, these numbers represented a clear victory then & I respectfully suggest they do so now" pic.twitter.com/StyOFRJoxn
— Aaron Rupar (@atrupar) December 15, 2020
«In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt», sagte Biden. «Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation vor langer Zeit entzündet. Und wir wissen jetzt, dass nichts – nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch – diese Flamme auslöschen kann.»
What beats deep in the hearts of the American people is this: Democracy. pic.twitter.com/jVM7Zc3qWP
— Joe Biden (@JoeBiden) December 15, 2020
Biden bekräftigte sein Wahlkampfversprechen, Gräben zu überwinden: «Wie ich im Wahlkampf sagte, werde ich ein Präsident für alle Amerikaner sein. Ich werde genauso hart für diejenigen von Ihnen arbeiten, die nicht für mich gestimmt haben, wie für diejenigen, die für mich gestimmt haben.»
Biden sagte weiter: «Es liegt eine dringende Arbeit vor uns allen: Die Pandemie unter Kontrolle zu bringen, die Nation gegen dieses Virus zu impfen.» Am Montag überstieg die Zahl der Toten seit Beginn der Pandemie nach Statistiken der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore die Marke von 300 000. Am selben Tag begannen in den USA die Impfungen gegen Covid-19. Biden hat den Kampf gegen die Pandemie zur Priorität nach seiner Amtseinführung erklärt.
Trump (74) weigert sich weiterhin, seine Niederlage anzuerkennen. Er sieht sich durch Wahlbetrug um seinen Sieg gebracht. Weder Trump noch seine Anwälte haben Beweise dafür vorgelegt. Dutzende Klagen wurden abgeschmettert.
Zum heutigen Tag liess er via Twitter übrigens nichts verlauten. Gut eine halbe Stunde nach dem Bekanntwerden des heutigen Ergebnisses teilte er aber mit, dass Justizminister William Barr seinen Rücktritt eingereicht hat.
Nein, das Wahlergebnis wird offiziell erst am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch, auch wenn er seine Niederlage bis dahin nicht eingesteht.
Nach der Entscheidung der Wahlleute gratulierten nun auch Russlands Präsident Wladimir Putin und Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda dem künftigen US-Präsidenten Biden. Im Unterschied zu vielen anderen Staats- und Regierungschefs hatten sie lange gewartet. Putin schrieb, ungeachtet aller Differenzen könnten Russland und die USA gemeinsam zur Lösung vieler Fragen und Herausforderungen in der Welt beitragen. Moskau und Washington hätten besondere Verantwortung für Sicherheit und Stabilität in der Welt.
(jaw/sda/dpa)
