NATO-Generalsekretär erwartet neue Forderungen von Trump
«Er wird wollen, dass wir mehr tun», sagte Rutte in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Insgesamt gesehen investierten die europäischen Alliierten mittlerweile zwar mehr als zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung. In vier bis fünf Jahren werde man aber ein Problem mit der Abschreckung gegen Russland bekommen, wenn man nicht mehr ausgebe.
Neues Ziel für Verteidigungsausgaben?
Ob er eine Erhöhung des NATO-Ziels für die Verteidigungsausgaben auf drei Prozent des BIP oder noch mehr für sinnvoll hält, sagte Rutte nicht. Eine Entscheidung dazu soll bis zum NATO-Gipfel im kommenden Juni fallen. Im Wahlkampf hatte Trump angekündigt, dass er eine Erhöhung des NATO-Ziels auf drei Prozent des BIP für geboten hält. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, dass Trump sogar fünf Prozent fordern könnte.
Aus Sicht des Republikaners tun die europäischen Partner deutlich zu wenig für die Verteidigung und verlassen sich zu sehr auf den Schutz der USA. In seiner ersten Amtszeit hatte Trump deswegen sogar mit einem NATO-Austritt gedroht.
Deutschland hat seine Verteidigungsausgaben zuletzt enorm gesteigert, wird aber dennoch in diesem Jahr gerade einmal auf eine BIP-Quote von etwa 2,1 Prozent kommen. Die USA liegen hingegen kontinuierlich bei Ausgaben von deutlich mehr als drei Prozent des BIP. Das aktuelle NATO-Ziel sieht vor, dass die Bündnisstaaten mindestens zwei Prozent ihres BIP in Verteidigung investieren. (sda/dpa)
