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Impeachment-Hearings Tag 5: «Keine politisch motivierten Lügen verbreiten»



Die frühere Mitarbeiterin des Nationalen Sicherheitsrates, Fiona Hill, hat eindringlich Theorien zurückgewiesen, wonach sich die Ukraine und nicht Russland in die US-Präsidentschaftswahl 2016 eingemischt haben soll.

Dies sei «ein fiktionales Narrativ», das von Russland verbreitet werde, sagte Hill am Donnerstag bei einer Anhörung im US-Repräsentantenhaus zu den Impeachment-Ermittlungen gegen Präsident Donald Trump. Hill appellierte an Mitglieder des Kongresses, «nicht politisch motivierte Lügen» zu verbreiten, die vor allem Moskau in die Hände spielten.

Former White House national security aide Fiona Hill testifies before the House Intelligence Committee on Capitol Hill in Washington, Thursday, Nov. 21, 2019, during a public impeachment hearing of President Donald Trump's efforts to tie U.S. aid for Ukraine to investigations of his political opponents. (AP Photo/Andrew Harnik)
Fiona Hill

Klare Worte von Fiona Hill. Bild: AP

Diese Fiktionen seien schädlich, auch wenn sie nur aus rein innenpolitischen Motiven verbreitet würden, sagte Hill. Es sei «unbestritten», dass Moskau systematisch Einfluss auf die US-Wahl 2016 genommen habe, betonte Hill.

«Die Auswirkungen dieser erfolgreichen Kampagne Russlands von 2016 sind heute sichtbar», beklagte sie. «Unsere Nation ist gespalten. Die Wahrheit wird angezweifelt.» Die Russen hätten sich bereits gerüstet, ihre Einmischung bei der Präsidentschaftswahl 2020 zu wiederholen. «Uns läuft die Zeit davon, sie zu stoppen.»

Verschwörungstheorie

In konservativen Kreisen und unter Republikanern kursiert seit langem eine Verschwörungstheorie, wonach hinter den ausländischen Einflussversuchen auf die Präsidentschaftswahl 2016 die Ukraine steckte und nicht Russland. Demnach soll in der Ukraine ein Server des Demokratischen Nationalkomitees (DNC) versteckt gewesen sein. Auf diesem soll sich angeblich für die Demokratische Partei belastendes Material befunden haben. Für die Theorie gibt es keine Belege.

Bei den Impeachment-Ermittlungen gegen Trump taucht die Theorie immer wieder auf. Zeugen hatten ausgesagt, der Präsident habe sich bei einem internen Treffen im Oval Office im Mai sehr über die Ukraine beklagt und unter anderem gesagt, Kiew habe versucht, seine Präsidentschaft zu verhindern.

Auf Initiative des neuen ukrainischen Präsidenten  Wolodymyr Selenskyj verhandelten Moskau und Kiew seit Ende Juli über den Austausch von Gefangenen, um die beidseitigen Beziehungen zu entspannen. (Archivbild)

Was für eine Rolle spielen die Ukraine und Präsident Selenskyj? Bild: AP

Auch in jenem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am 25. Juli, das im Zentrum der Ukraine-Affäre steht, hatte Trump die Ukraine-Theorie erwähnt und seinen Amtskollegen gebeten, eine Untersuchung dazu anzustossen. Ausserdem ermunterte er Selenskyj in jenem Gespräch zu Ermittlungen, die seinem politischen Rivalen Joe Biden von den Demokraten hätten schaden können.

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus treiben deswegen Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Trump voran. Sie werfen dem Präsidenten vor, sein Amt missbraucht zu haben, um Kiew dafür zu gewinnen, sich zu seinen Gunsten in den US-Wahlkampf einzumischen. Es besteht der Verdacht, dass Trump Militärhilfe an die Ukraine in Höhe von rund 400 Millionen US-Dollar als Druckmittel einsetzte, um die gewünschten Ermittlungen zu erreichen.

Neben Hill sagte am Donnerstag auch ein Mitarbeiter der US-Botschaft in Kiew, David Holmes, im Repräsentantenhaus aus. Er erklärte, sein klarer Eindruck sei gewesen, dass Trump die Zurückhaltung der Militärhilfe entweder angeordnet habe, um seinen Unmut darüber auszudrücken, dass Kiew die Untersuchungen noch nicht angestossen habe – oder als Druckmittel, um die Ukraine dazu zu drängen.

David Holmes, a U.S. diplomat in Ukraine, testifies before the House Intelligence Committee on Capitol Hill in Washington, Thursday, Nov. 21, 2019, during a public impeachment hearing of President Donald Trump's efforts to tie U.S. aid for Ukraine to investigations of his political opponents. (AP Photo/Andrew Harnik)
David Holmes

Auch Holmes gab brisante Infos preis. Bild: AP

Neun Zeugen angehört

Bei den Impeachment-Ermittlungen hatte das Repräsentantenhaus in dieser Woche neun Zeugen angehört. Für besonderes Aufsehen sorgte die Aussage des US-Botschafters bei der EU, Gordon Sondland, am Mittwoch.

Sondland erklärte, er habe im Umgang mit der Ukraine auf ausdrückliche Anordnung Trumps mit dessen persönlichem Anwalt Rudy Giuliani zusammengearbeitet. Giuliani habe ein «Quid pro quo» – also eine Gegenleistung – für ein Treffen Selenskyjs mit Trump im Weissen Haus verlangt: nämlich eine öffentliche Ankündigung jener von Trump verlangten Ermittlungen zu Biden und der Wahl 2016.

Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, sagte am Donnerstag in Washington, es sei noch nicht klar, ob noch weitere Zeugen bei den Impeachment-Ermittlungen angehört würden. Ebenfalls noch nicht entschieden sei, ob die Demokraten mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus tatsächlich ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eröffnen würden, sagte Pelosi. Über eine Amtsenthebung würde der Senat entscheiden, den Trumps Republikaner kontrollieren. (sda/dpa)

Das Impeachment-Hearing im Livestream:

abspielen

Video: YouTube/C-SPAN

Der Liveticker zum Nachlesen:

Ticker: Impeachment-Hearings Tag 5

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79Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • swisskiss 22.11.2019 00:00
    Highlight Highlight Auf diesem " fiktionalen Narrativ" beruhte laut Hill, auch das Steele Dossier, das nach ihrer Einschätzung, gezielt durch russische Geheimdienstkreise, den ehemaligen MI6 Mitarbeiter Christopher Steele, als Desinformationsquelle benutzt hat. Eigentlich bewundernswert, wie Putin auf allen Ebenen, auf beiden Seiten, die Fäden gezogen hat. Bestes Beispiel für die Eliteausbildung ehemaliger KGB Offiziere.
    • Basti Spiesser 22.11.2019 09:59
      Highlight Highlight Oder eine haarsträubende Verschwörungstheorie. Sie werden sie auch 2020 wieder auspacken. Was würden wir nur ohne Russen machen, wir hätten ja kaum Feindbilder.
    • Wander Kern 22.11.2019 15:01
      Highlight Highlight Danke Basti
      Q.E.D.
    • swisskiss 22.11.2019 22:34
      Highlight Highlight Wander Kern: Man merkt, welchen Wissensstand gewisse Zeitgenossen haben. Wenn Frau Hill beim Steele Dossier von einem Rabbit Hole spricht und die Erkenntnisse der US Dienste zur russischen Einflussnahme auf der US Wahlkampf darlegt, zeigt sich deutlich, dass Putin auf beiden Seiten Einfluss genommen hat. Da können irgendwelche kleine Schweizer, gerne meinen was sie wollen. Da seh ich die Kompetenz und Wissen bei einer Sicherheitsberaterin im NSC, die tagtäglich mit diesem Themenbereich befasst ist und näher an der Sache ist als ein Wander Kern und Basti Spiesser. Dunning Kruger Effekt.
  • petrolleis 21.11.2019 23:50
    Highlight Highlight Fast keine Trumpfans mehr hier am Schreiben. Oder ist das nur mein Empfinden? 🙊
    Naja, bei dieser Faktenlage ist es fast klar...
  • Bert der Geologe 21.11.2019 23:49
    Highlight Highlight Die Reps verwechseln das Impeachment mit einem Gerichtsprozess. Es geht aber um einen personalpolitischen Entscheid, da der Verdacht bestand, der Präsi stellt seine persönlichen Interesse vor die Interessen des Landes. Der Verdacht wurde aus strafrechtlicher nicht bewiesen, aber durch Zeugenaussagen sehr stark erhärtet. Also muss doch ein Abgeordneter im Interesse des Landes handeln und den Präsi in die Wüste schicken. Würde man mit jedem Angestellten auch machen.
  • Toerpe Zwerg 21.11.2019 23:18
    Highlight Highlight Bin verliebt in Hill!
  • Basti Spiesser 21.11.2019 19:54
    Highlight Highlight Die bösen Russen also wiedermal. Lustig wenn Verschwörungstheorien mit Verschwörungstheorien bekämpft werden.
    • RicoH 21.11.2019 22:30
      Highlight Highlight Tja Basti

      Im Gegensatz zu den Republikanern haben die Demokraten eine saubere Beweiskette aufgebaut und präsentiert. Die Vorwürfe haben Hand und Fuss und sind nicht "auf Hörensagen" aufgebaut. Das war 100% keine Verschwörungstheorie – ausser aus Sicht der Republikaner.

      War ja auch bereits zu Beginn klar, da sie keine relevanten Argumente ins Feld bringen konnten, welche die Aktionen Trumps rechtfertigen konnten.
    • Toerpe Zwerg 21.11.2019 23:19
      Highlight Highlight Ach ne?

      Hätten Sie Fiona Hill zugehört, hätten Sie was lernen können.

    • Wiedergabe 22.11.2019 00:08
      Highlight Highlight Basti, denken sie echt, es sei eine Verschwörungstheorie, dass der russische Geheimdienst an der US Innenpolitik interessiert ist..? Was denken sie, was der russische Geheimdienst macht? Nur auf Einladung und Erlaubnis wirken?
      Also echt, dieser Kommentar ist schon sehr blauäugig!
    Weitere Antworten anzeigen
  • Dalamar13 21.11.2019 19:05
    Highlight Highlight Die updates im ticker sind ja eher spärlich.. ziemlich nutzlos wenn man nicht den stream anschauen möchte.
  • zombie woof 21.11.2019 18:42
    Highlight Highlight Nunes, ein Speichellecker erster Güte, so wie es Trump liebt. Widerlich!
  • johnnyenglish 21.11.2019 18:35
    Highlight Highlight Nunes erinnert mich mit seinem Sprech an einen schleimigen Staubsaugerverkäufer. Richtig schlecht.
  • Delta-V 21.11.2019 18:24
    Highlight Highlight Pfeift da einer etwa aus dem letzten Loch?
    Mir macht es den Anschein, als würden der Orangen Worte immer primitiver, je mehr sie sich bedroht fühlt.
    Nun ist Adam Schiff also korrupt...
    Nun ja, ich glaube ich habe es schon bei einem vorhergehenden Hearing erwähnt:
    Nur die Orange und ihresgleichen sind über alle Zweifel erhaben.
    Ehrlich gesagt, frage ich mich, was für Hohlbirnen die Spezies Mensch noch hervorbringen will.
    Benutzer Bild
  • TodosSomosSecondos 21.11.2019 18:20
    Highlight Highlight Das Bollwerk der Demokratie scheitert an Lügen, Dummheit, Ignoranz und Klüngelei. Wer hätte das kommen sehen?

    Das ist notabene kein amerikanisches Phänomen sondern kann bei uns bei jeder relevanten Abstimmung genau so beobachtet werden.

    Die Demokratie liegt im Sterben und alle schauen zu und veranstalten Spiele für den Pöbel wie dieses Impeachment. Wir haben es schlicht nicht anders verdient. Gute Nacht!
    • No fear 21.11.2019 22:24
      Highlight Highlight Naja ... wie es um die Demokratie steht wird hier nicht verhandelt. Aber ob es einen Rechtsstaat geben soll in dem Fakten mehr gelten als Behauptungen schon.
    • Toerpe Zwerg 21.11.2019 23:21
      Highlight Highlight Sie werden gerade Zeuge des Gegenteils Ihrer Diagnose.
  • naund 21.11.2019 17:48
    Highlight Highlight bin gespannt auf den FISA IG bericht und IG horowitz zeugnis vor dem kongress.
    dann wird man sehen wer da wirklich korrput ist.
  • Füürtüfäli 21.11.2019 17:45
    Highlight Highlight Hmm...
    Das ist das erste mal, dass ich Impeachment schaue. Ich habe allerdings ziemlich viel Brexit geschaut.

    Da war die britische Seifenoper doch um einiges besser. Die Amis sollten nochmals an der Dramaturgie und auch am Set arbeiten.
    • äti 21.11.2019 19:01
      Highlight Highlight ... wo ist der Unterschied?
  • Magnum44 21.11.2019 17:13
    Highlight Highlight Trump hat sich übrigens heute auf ein neues Tief begeben und Schiff als "menschlicher Abschaum" bezeichnet. Richtig präsidial und patriotisch der Herr.
    • luegeLose 21.11.2019 20:28
      Highlight Highlight Mehr noch „ Corrupt politician Adam Schiff“. Ich müsste mal nachschauen sobbing wegen Rufschädigung.
  • Chrigi-B 21.11.2019 16:40
    Highlight Highlight Die Eröffnungsstatements des 1. Zeugen hört sich wie ein Bewerbungsschreiben der Ukraine für die EU und NATO an....

    Dort ist nämlich auch der Hund begraben betreffend Spannungen mit Russland. Die ewige Ausweitung der NATO.
    • Wander Kern 21.11.2019 17:00
      Highlight Highlight Die 'ewige Ausweitung' der Nato ist schuld an der Annektion der Krim? Das wäre selbst für Fox zu starker Tobak.
    • Chrigi-B 21.11.2019 17:26
      Highlight Highlight Jegliche russische Agression gegen den Westen ist auf die Ausweitung der NATO zurückzuführen.

      Schau dir mal die Nato Mitglieder an. Im 49 waren es 12 Länder und heute umfasst die NATO 29 Länder und die Russen haben Raketen und Truppen an ihrer Grenze.

      Man kann die Augen vor der Realität verschliessen und etwas von Fox und Tobak erzählen, nur ändert das nichts an der Faktenlage....

    • Erba 21.11.2019 17:27
      Highlight Highlight Die Ukraine ist ein eigenständiger Staat und darf selber bestimmen ob sie der EU oder auch Nato betreten will. Das geht weder Russland noch uns was an.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Wander Kern 21.11.2019 16:38
    Highlight Highlight Schon ein Unterschied, wie detailliert und in welcher Granularität professionelle Diplomaten die Ereignisse aufrollen zu helfen können, im Vergleich zu ihren politisch motivierten Kollegen, wie Sondland, die es offenbar nicht für nötig halten, Protokolle und Memos zu verfassen und dazu noch über ein recht löchriges (selektives?) Gedächtnis verfügen.
    Die negative Konnotation, die der Begriff 'Karrierediplomat' in der deutschen Berichterstattung offenbar hat, ist im Englischen so nicht vorhanden.
  • smoking gun 21.11.2019 16:38
    Highlight Highlight Könnt ihr nicht einfach am Schluss eine Zusammenfassung schreiben? (Ich mag das alles nicht durchlesen).

    Ein Satz würde ja reichen: Demokraten super und aufrichtig, Republikaner schlecht und verlogen und Schuld sind sowieso die Russen.
    • Merlin.s17 21.11.2019 17:17
      Highlight Highlight Die Zusammenfassung gibt es doch immer...
      Viele interessiert diese Ticker sooo...
    • Wiedergabe 21.11.2019 17:39
      Highlight Highlight Wenn die Aufmerksamkeitsspanne bloss 20min ist, rate ich zu 'unter uns' statt Politik oder CSI:Miami anstatt Impeachment-Ermittlungen.
    • TodosSomosSecondos 21.11.2019 18:21
      Highlight Highlight Dann lies es doch nicht durch????
    Weitere Antworten anzeigen
  • NumeIch 21.11.2019 15:45
    Highlight Highlight Nunes zeigt in seinem Statement wie es bei den Reps steht, was die Argumente zur Sache betrifft. Sie haben schlicht keine mehr. Irgend ein Blabla.
    • TodosSomosSecondos 21.11.2019 18:22
      Highlight Highlight Sie brauchen auch keine.. bei der Blödheit eines Grossteils der amerikanischen Wähler, könnten sie das Ganze einfach ignorieren und das würde kaum schaden..
  • HappyPants 21.11.2019 15:31
    Highlight Highlight Hoffentlich wird die Sache nicht so lange dauern die der Brexit.
    • Spooky 21.11.2019 20:13
      Highlight Highlight HappyPants

      Hoffentlich schon. Ist gute Unterhaltung.
  • ikannsnet 21.11.2019 15:06
    Highlight Highlight Na dann sehen wir doch mal weiter. Nachdem Sondland ja auch nur seine Story zum xten mal geändert hat und doch keine Anweisung von Trump hatte ein Quid-Pro-Quo auszuhandeln wird auch heute wieder Trump als Sieger herausgehen?
    • phreko 21.11.2019 16:42
      Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte formuliere deine Kritik sachlich und beachte die Kommentarregeln.
    • Magnum44 21.11.2019 16:47
      Highlight Highlight @phreko: spielt keine Rolle, es wurde gesagt und Fox hat es berichtet, entsprechend festgefahren sind die Jünger.
    • Wander Kern 21.11.2019 16:48
      Highlight Highlight Bleiben wir bei den Fakten:
      Trump hat Sondland angewiesen mit Giuliani zu sprechen.
      Giuliani hat Sondland angewiesen, von den Ukrainern die öffentliche Ankündigung einer Untersuchung gegen Burisma zu fordern im Gegenzug einer Einladung ins Weisse Haus.
      Trump danach als Sieger zu sehen, ist doch reichlich verquer.
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