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John Oliver thematisiert ein mögliches Impeachment von Donald Trump. screenshot: youtube/LastWeekTonight

John Oliver hat gerade in aller Deutlichkeit erklärt, weshalb ein Impeachment her muss

Milan Marquard
Milan Marquard



In der neuesten Folge seiner Show «Last Week Tonight» thematisiert John Oliver die Forderungen nach einem Impeachment von Donald Trump und die Folgen für den Präsidenten und die Demokraten.

Bisher unterstützen 63 Demokraten aus dem Repräsentantenhaus eine Einleitung des Verfahrens. Nancy Pelosi – die Sprecherin des Hauses - argumentiert jedoch strikt gegen ein Impeachment. Sie zweifelt das Verständnis über die Systematik des Impeachments an: «Wissen Sie, dass die meisten Leute denken, ein Impeachment bedeute, dass man aus dem Amt scheidet?»

Dass dem nicht so ist, beweisen die bisher einzigen beiden Fälle eines Impeachments in der amerikanischen Geschichte. Sowohl Bill Clinton als auch Andrew Johnson blieben nach dem Verfahren im Amt. Ex-Präsident Nixon trat noch vor Vollendung zurück.

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Das Youtube-Video von John Oliver hat nach einem Tag bereits 3.5 Millionen Views. Video: YouTube/LastWeekTonight

Das Verfahren

Ein Impeachment besteht aus zwei Schritten. Zuerst wird im Repräsentantenhaus ein Antrag gestellt, dem die Mehrheit der Abgeordneten zustimmen muss. In einem zweiten Schritt stimmen die Senatoren darüber ab. Es ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, um den Präsidenten des Amtes zu entheben.

Die Gründe für ein solches Verfahren sind Hochverrat, Bestechung sowie hohe Verbrechen und Ordnungswidrigkeit. Trumps Anklage könnte Behinderung der Justiz lauten. Sowohl bei Nixon als auch bei Clinton wurde dieses Verbrechen in der Anklage aufgeführt.

Behinderung der Justiz

Das Hauptvergehen Trumps ist gemäss Oliver eine mögliche Behinderung der Justiz. Der Bericht des Sonderermittlers Robert Mueller enthielt zehn Fälle, in denen Trump oder seine Kampagne möglicherweise die Justiz behinderten. Der bedeutendste Vorfall war mit Don McGahn – dem ehemaligen Berater des Weissen Hauses.

«[...] es scheint, dass der Präsident die Justiz behindert hat. Dann behinderte er die Justiz wieder, um zu versuchen, die Untersuchung seiner Justizbehinderung zu behindern.»

John Oliver

Nachdem Trump McGahn damit beauftragte, den Sonderermittler Robert Mueller zu feuern, drohte dieser mit dem Rücktritt. Trump wählte anscheinend folgende Worte: «Mueller muss gehen», «Ruf mich zurück, wenn du es tust». Später rief er McGahn an und fragte: «Hast du es getan?»

Später wollte Trump McGahn dazu überreden, den Versuch, Mueller loszuwerden zu leugnen. John Oliver fasst diese Aktion folgendermassen zusammen: «[...] es scheint, dass der Präsident die Justiz behindert hat. Dann behinderte er die Justiz wieder, um zu versuchen, die Untersuchung seiner Justizbehinderung zu behindern.»

Trump würde nicht freiwillig gehen

Oliver weist darauf hin, dass der Senat ein Impeachment wohl kaum annimmt. Selbst wenn, würde Trump das Oval Office nicht verlassen wollen, wie er selbst vor der Presse ausgesagt hat: «Ich gehe nicht».

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Donald Trump erklärt, dass er Informationen über politische Gegner annehmen würde. Video: YouTube/NowThis News

Wie Oliver in seinem Beitrag aufzeigt, bestärkt das bisherige Zögern der Demokraten Trump in seiner Sache. Im vor kurzem ausgestrahlten ABC-Interview mit George Stephanopoulos sagte der Präsident etwa aus, dass er Informationen über politische Gegner von fremden Ländern annehmen würde. Trump sieht darin keine Einmischung einer fremden Macht. Es entsteht nicht zum ersten mal der Eindruck, der Präsident sehe sich über dem Gesetz.

Wie Ellen Weintraub – die Leiterin der staatlichen Wahlkommission – auf Twitter mitteilte, ist das Annehmen von Informationen über Konkurrenten sehr wohl illegal. Sie kommentierte ihr Statement folgendermassen: «Ich hätte nicht gedacht, dass ich das sagen muss.»

Grund für das Impeachment

John Oliver versteht die Angst von Demokraten wie Pelosi, dass ein Impeachment Trump's Position stärken könnte. Auch das Resultat eines solchen Verfahrens sieht er eher zugunsten des amtierenden Präsidenten. Er argumentiert jedoch, dass die Unterlassung des Impeachments noch viel gefährlicher ist. Es gehe darum, das Prinzip zu verteidigen, dass niemand über dem Gesetz steht.

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51Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • TodosSomosSecondos 19.06.2019 00:50
    Highlight Highlight Ein Impeachement bzw. die im Senat folgende Verhandlung darüber kann nach amerikanischem Rechtsverständnis durchaus als einer Gerichtsverhandlung gleichgestellt betrachtet werden.

    Da in Amerika niemand für das gleiche Verbrechen zwei Mal vor Gericht gestellt werden kann, könnte man Trump, falls das Impeachment nicht gelingt - und das wird es mit Sicherheit nicht -, nach dieser Lesart nach seiner Präsidentschaft dann nicht mehr dafür anklagen.

    Das amerikanische Volk soll aber das Recht haben, diesen Gauner irgendwann hinter Gittern zu sehen. Das ist der grosse Vorbehalt vieler Demokraten.
    • Avalon 19.06.2019 08:06
      Highlight Highlight Hat jetzt nicht gerade das oberste Gericht entschieden, dass man sehr wohl für das gleiche Verbrechen in unterschiedlichen Staaten angeklagt werden kann?
    • TodosSomosSecondos 19.06.2019 08:49
      Highlight Highlight Ja aber in welchem Staat liegt der US Senat... das ganze ist juristisches Neuland... und halt Interpretationssache...
  • ueilaa 18.06.2019 23:02
    Highlight Highlight John Oliver hat aber nicht erklärt wie sehr dies das Land vor den Wahlen spalten könnte...

    Darauf zu hoffen, dass die allgemeine Meinung umschwingt oder dass das Verfahren wirklich durchführbar ist könnte Öl im Feuer sein
  • In vino veritas 18.06.2019 20:47
    Highlight Highlight Und ich habe mich schon gefragt, wo den der wöchentliche Impeachment-Artikel ist. Die Demokraten sollten sich besser um die Aufstellung ihrer Kandidaten kümmern, bevor sie sich selbst zerfleifschen. Ansonsten endet es wie letztes mal. Ich kann nicht genug erwähnen, dass Trump nur gewählt wurde, weil die Alternative noch unsympathischer war. Das gilt es dieses mal zu verhindern. Ansonsten wird der Irre noch 4 weitere Jahre regieren 😵.
  • Chrigi-B 18.06.2019 20:12
    Highlight Highlight Die Komiker, Schauspieler, Models und Konsorten nehmen sich viel zu wichtig.

    2016 hat eindeutig gezeigt, dass deren Meinung, zum Glück, irrelevant ist.
  • Der Kritiker 18.06.2019 19:54
    Highlight Highlight Einzig die Nationalbanken können Trump stürzen. Aber so lange diese noch so viel Geld ins System pumpen, damit die Reichen noch reicher werden und der Mittelstand anschliessend die Zeche dafür zahlt, funktionieren solche Realsatiren.
  • wwg1wga 18.06.2019 19:51
    Highlight Highlight "Das Hauptvergehen Trumps ist eine mögliche Behinderung der Justiz." Seit wann bezeichnet man eine vage Vermutung, welche sich nach über 2 Jahren Detektivarbeit von 18+ Anwälten nicht einmal ansatzweise belegen lässt, als Vergehen? Müsste nicht zuerst ein Tatbestand vorliegen, damit eine Behinderung überhaupt möglich ist? Das Hauptvergehen von John Oliver ist eine mögliche Verleumdung. Benutze dein Hirn.
    • Avenarius 19.06.2019 11:13
      Highlight Highlight Ich bin mir sicher, dass dieser Volldepp Trump dutzende Gesetzesüberschreitungen verursacht hat.
      Das bezeugen die enorme Zahl an Ex-Helfer.
      Noch niemand hat mehr Leute Ala Politiker in seinem Umfeld ausgetauscht oder sind selbst gegangen, weil sie Wissen, sie wollen nicht in der giftigen Abgaswolke eines dummen Politikers mitkrepieren. Dolly Parton hat mehr Hirn in ihren Brüsten als dieser Pussy-Grabber! Ziehen sie eine Brille an damit sie von Blondinen nicht geblendet werden!
  • dracului 18.06.2019 19:51
    Highlight Highlight Es dauert nur noch ein Jahr und dann könnte wieder ein würdiger Präsident gewählt werden. Die Demokraten und ganz Amerika sollten lieber alle Kräfte in diese wichtigen Neuwahlen stecken!
    • roger.schmid 18.06.2019 21:04
      Highlight Highlight Die Demokraten können sehr wohl beides machen - und der ganze Dreck der durch ein Impeachment Verfahren über die Trumpbande ans Tageslicht gezerrt wird, wird Trump für die nächste Wahl bestimmt auch nicht gerade helfen..

      Der Fall ist aber sowieso ganz klar: Es ist schlicht und einfach der Job von Parlamentariern das Gesetz und den Rechtsstaat zu verteidigen - sie müssen dies bei Amtsantritt sogar beschwören. Es kann nicht sein, dass ein Krimineller über dem Gesetz steht.

      Und ob bei den nächsten Wahlen alles mit rechten Dingen zugehen wird, muss bei Trump leider auch bezweifelt werden..
    • riotgirl71 19.06.2019 11:23
      Highlight Highlight und wenn er wieder president gewählt wird?
      warum sind die democrate so sicher zu gewinnen?
      es gibt jetzt endlich ein bisschen material gegen trump, einfach diese nutzen für das impeachment! und schnell machen!!!
  • Froggr 18.06.2019 19:21
    Highlight Highlight So ein Schwachsinn. Nicht einverstanden zu sein mit der Politik ist das ein. Aber die ganze Zeit nach Impeachment schreien ist völlig unterirdisch. Get over it. Konzentriert euch lieber auf 2020. sonst heisst es nochmals MAGA. Und andere als dumm zu beleidigen, weil sie Trump wählen, wird die Situation für die Linksliberalen nicht einfacher machen.
    • Paradise 18.06.2019 19:45
      Highlight Highlight Wenn ein Grund gibt für impeachment. Wieso soll man keins fordern?
    • wasps 18.06.2019 20:43
      Highlight Highlight Linksliberale? In den USA? Selten so gelacht. Ihnen ist schon bewusst, dass der Durchschnittsdemokrat wohl eher einem Ruedi Noser FDP als einem Cederic Wermuth SP entspricht?
    • P. Silie 18.06.2019 21:48
      Highlight Highlight Amen Bruder!
    Weitere Antworten anzeigen
  • royal 18.06.2019 19:18
    Highlight Highlight Keine Ahnung... Die gesamte Grundlage dieses Videos basiert darauf, dass er Müller feuern wollte - es aber nicht getan hat bzw. seine Staffmitglieder den Befehl nicht ausgeführt haben.

    Woran wird dann jetzt die Behinderung festgemacht? Müller hat ja seinen Report veröffentlicht.

    Das Trump ein Faible für "Entlassungen" hat ist doch nicht erst seit gestern bekannt und der Charakter sowie Ausdrucksweise dürfte auch nicht mehr überraschen.
    • INVKR 18.06.2019 21:59
      Highlight Highlight Versuchte Verbrechen sind auch strafbar, wäre ja noch schöner
    • balzercomp 18.06.2019 22:05
      Highlight Highlight Der Versuch ist strafbar.
    • strieler 18.06.2019 22:19
      Highlight Highlight man muss kein verbrechen begehen, um impeacht zu werden. haben sie das video überhaupt geschaut? dazu kommt das im muller bericht ja tatsächlich justizbehinderung nachgewiesen wurde. den muller selber zu entlassen wär ja nur noch das tüpfelchen auf dem i gewesen
    Weitere Antworten anzeigen
  • JC Rappe 18.06.2019 19:12
    Highlight Highlight Die Story mit den "Informationen aus dem Ausland" das ist für mich der Gipfel der Heuchelei.

    Also jeder der Trumps Aussage dazu kritisiert ist also allen Ernstes davon überzeugt, wenn heute Ueli Maurer bei den Demokraten anrufen würde und sagt "Ich hab da belastende Informationen über Trump" dann wäre die Antwort der Demokraten "Ou nein das ist aber illegal, da ruf ich jetzt gleich das FBI an und verpetz dich Ueli" - klar
    • Drixselecta 18.06.2019 21:00
      Highlight Highlight I cannot nothing say to this issue.
    • INVKR 18.06.2019 22:01
      Highlight Highlight Warum ist das heuchlerisch? Das zu melden ist die einzige Möglichkeit zu verhindern, dass man in einer solchen Situation erpressbar ist!
    • strieler 18.06.2019 22:23
      Highlight Highlight nein. man muss gleich das fbi einschalten und die infos weitergeben. damit das fbi ermitteln kann, was an den infos dran ist. illegal ists wenn der demokrat diese infos rein für seine zwecke ausschlachten würde.
    Weitere Antworten anzeigen
  • walsi 18.06.2019 18:59
    Highlight Highlight Was interessant ist, dass Steeldossier ist nichts anderes als Informationen von einem Ausländer um die Wahl zu beeinflussen, darüber regt sich aber kein Demokrat auf da das Dossier von den Demokraten finanziert wurde. Bei Trump wird also nur vermutet, dass es eine Beeinflussung aus dem Ausland gibt, bei den Demokraten weiss man es. Das Steeldossier beweist, dass die Demokraten keine Hemmungen haben Informationen aus dem Ausland anzunehmen, wenn es ihnen nützt. Jetzt zu glauben ein demokratischer Präsi. würde nicht auch versuchen auf die Justiz Einfluss zu nehmen ist doch sehr naiv.
    • HabbyHab 18.06.2019 20:10
      Highlight Highlight ..das Dossier wurde von Reps gestartet.
    • P. Silie 18.06.2019 21:49
      Highlight Highlight Walsi: Es wurden 30 mio $ von den Demokraten dafür ausgegeben.. ist aber nicht dasselbe, denn da warens die Guten die das machten.
    • Unicron 18.06.2019 22:12
      Highlight Highlight 1. wurde das Dossier von den Republikanern in Auftrag gegeben
      2. ist Steel ein Engländer, ja, aber er repräsentiert nicht die Britische Regierung. Es geht nicht um "Ausländer" welche in deinem Auftrag etwas tun, sondern um andere Regierungen welche ihre Hilfe anbieten.
      Wie es im Beitrag auch heisst: Wenn eine andere Regierung dir anbietet bei deiner Wahl zu helfen, dann machen sie das nur weil sie sich etwas davon versprechen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • nJuice 18.06.2019 18:12
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte beachte die Kommentarregeln.
    • Hier Name einfügen 18.06.2019 18:27
      Highlight Highlight Der Kommentar, auf den du Bezug nimmst, wurde bereits entfernt.
  • raues Endoplasmatisches Retikulum 18.06.2019 17:50
    Highlight Highlight Und John Oliver irrt.
    Das Impeachment ist nicht mehr als der feuchte Traum der linksliberalen Amiblase, die es als persönlichen Affront sieht, dass "ihre" Präsidentschaft von einem ungewaschenen Rüpel geraubt wurde. Diesen muss man jetzt elegant auf dem Rechtsweg rauskuggeln.
    Wird nicht passieren, kostet aber viel Zeit und Ressourcen, die man besser investieren könnte. Zb in einen politischen Sieg gegen die Republikaner...
    • strieler 18.06.2019 18:14
      Highlight Highlight Ihrem Kommentar ist leider nicht anzumerken, ob sie sich das Video überhaupt angeschaut haben.. Null Bezug zum Inhalt. Wäre es nicht interessanter, wenn sie uns denn erläutern würden, wo sie genau denken, das er irrt?
    • bebby 18.06.2019 18:15
      Highlight Highlight Oliver geht es aber um das Prinzip. Darum den Rechtsstaat zu bewahren.
      Sonst kommt irgendwann mal ein wirklich gefährlicher Präsident, so wie der in Brasilien oder der auf den Philippinen, und der kann sich dann mit Recht und Fug auf Trump berufen.

      Solange aber die Republikaner und Demokraten ihre Partei vor das Wohlergehen der Nation stellen, wird daraus wohl nichts.

      Noch was: Clinton wurde damals von den Republikanern wegen einer (!) Lüge impeached.
    • mrmouse 18.06.2019 19:28
      Highlight Highlight Clinton wurde Impeached, aber der Senat hat am Schluss die 2/3 mehrheit nicht erreicht weshalb er nicht gehen musste.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Normi 18.06.2019 17:45
    Highlight Highlight Weil die Demokraten sonst nicht gewinnen können 🤪🤡🌍
    • HabbyHab 18.06.2019 20:11
      Highlight Highlight .. ich erinnere an vergangenen November.
    • henkos 18.06.2019 21:22
      Highlight Highlight Mal nach „Wahlbetrug Broward County“ googlen.
    • Normi 18.06.2019 22:41
      Highlight Highlight Meinst du die "Blue-Wave" welche niemals stattgefunden hat? 🤷🏻‍♂️
  • Magnum44 18.06.2019 17:42
    Highlight Highlight Also wenn man die Wahl zwischen fix und nur evt. Trump 2020 hat, dann sollte die Wahl wohl klar sein.

    Der Präsident wird halt nicht in California oder New York gewählt..
    • HabbyHab 18.06.2019 20:12
      Highlight Highlight Sollte er aber. So nach Grundsatz mehr Stimmen und So.

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