In der neuesten Folge seiner Show «Last Week Tonight» thematisiert John Oliver die Forderungen nach einem Impeachment von Donald Trump und die Folgen für den Präsidenten und die Demokraten.
Bisher unterstützen 63 Demokraten aus dem Repräsentantenhaus eine Einleitung des Verfahrens. Nancy Pelosi – die Sprecherin des Hauses - argumentiert jedoch strikt gegen ein Impeachment. Sie zweifelt das Verständnis über die Systematik des Impeachments an: «Wissen Sie, dass die meisten Leute denken, ein Impeachment bedeute, dass man aus dem Amt scheidet?»
Dass dem nicht so ist, beweisen die bisher einzigen beiden Fälle eines Impeachments in der amerikanischen Geschichte. Sowohl Bill Clinton als auch Andrew Johnson blieben nach dem Verfahren im Amt. Ex-Präsident Nixon trat noch vor Vollendung zurück.
Ein Impeachment besteht aus zwei Schritten. Zuerst wird im Repräsentantenhaus ein Antrag gestellt, dem die Mehrheit der Abgeordneten zustimmen muss. In einem zweiten Schritt stimmen die Senatoren darüber ab. Es ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, um den Präsidenten des Amtes zu entheben.
Die Gründe für ein solches Verfahren sind Hochverrat, Bestechung sowie hohe Verbrechen und Ordnungswidrigkeit. Trumps Anklage könnte Behinderung der Justiz lauten. Sowohl bei Nixon als auch bei Clinton wurde dieses Verbrechen in der Anklage aufgeführt.
Das Hauptvergehen Trumps ist gemäss Oliver eine mögliche Behinderung der Justiz. Der Bericht des Sonderermittlers Robert Mueller enthielt zehn Fälle, in denen Trump oder seine Kampagne möglicherweise die Justiz behinderten. Der bedeutendste Vorfall war mit Don McGahn – dem ehemaligen Berater des Weissen Hauses.
Nachdem Trump McGahn damit beauftragte, den Sonderermittler Robert Mueller zu feuern, drohte dieser mit dem Rücktritt. Trump wählte anscheinend folgende Worte: «Mueller muss gehen», «Ruf mich zurück, wenn du es tust». Später rief er McGahn an und fragte: «Hast du es getan?»
Später wollte Trump McGahn dazu überreden, den Versuch, Mueller loszuwerden zu leugnen. John Oliver fasst diese Aktion folgendermassen zusammen: «[...] es scheint, dass der Präsident die Justiz behindert hat. Dann behinderte er die Justiz wieder, um zu versuchen, die Untersuchung seiner Justizbehinderung zu behindern.»
Oliver weist darauf hin, dass der Senat ein Impeachment wohl kaum annimmt. Selbst wenn, würde Trump das Oval Office nicht verlassen wollen, wie er selbst vor der Presse ausgesagt hat: «Ich gehe nicht».
Wie Oliver in seinem Beitrag aufzeigt, bestärkt das bisherige Zögern der Demokraten Trump in seiner Sache. Im vor kurzem ausgestrahlten ABC-Interview mit George Stephanopoulos sagte der Präsident etwa aus, dass er Informationen über politische Gegner von fremden Ländern annehmen würde. Trump sieht darin keine Einmischung einer fremden Macht. Es entsteht nicht zum ersten mal der Eindruck, der Präsident sehe sich über dem Gesetz.
Wie Ellen Weintraub – die Leiterin der staatlichen Wahlkommission – auf Twitter mitteilte, ist das Annehmen von Informationen über Konkurrenten sehr wohl illegal. Sie kommentierte ihr Statement folgendermassen: «Ich hätte nicht gedacht, dass ich das sagen muss.»
I would not have thought that I needed to say this. pic.twitter.com/T743CsXq79
— Ellen L Weintraub (@EllenLWeintraub) 13. Juni 2019
John Oliver versteht die Angst von Demokraten wie Pelosi, dass ein Impeachment Trump's Position stärken könnte. Auch das Resultat eines solchen Verfahrens sieht er eher zugunsten des amtierenden Präsidenten. Er argumentiert jedoch, dass die Unterlassung des Impeachments noch viel gefährlicher ist. Es gehe darum, das Prinzip zu verteidigen, dass niemand über dem Gesetz steht.
