Der russische Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama wollen sich in der kommenden Woche am Rande der UNO-Generaldebatte in New York treffen. Die Unterredung sei für Montag vereinbart worden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag laut russischen Nachrichtenagenturen.
Ein US-Regierungsvertreter sagte in Washington, Obama habe dem von Putin vorgeschlagenen Treffen zugestimmt. Die wichtigste Botschaft Obamas bei dem bilateralen Treffen am Rande der UNO-Vollversammlung kommende Woche werde der Hinweis auf die Verpflichtung zum Minsker Friedensabkommen sein, hiess es aus dem Weissen Haus.
In Minsk hatten sich die ukrainische Regierung und die prorussischen Rebellen im Osten des Landes auf einen Fahrplan für eine Lösung des Konfliktes geeinigt. Die Separatisten haben jedoch zuletzt zu Wahlen in ihren Bereichen aufgerufen, was die Regierung in Kiew als Bruch der Vereinbarungen wertet. Die USA fordern von Russland, ihren Einfluss auf die Separatisten zu nutzen, und die Umsetzung des Friedensplans einzuhalten. Allerdings wirft auch Russland der ukrainischen Regierung vor, sich nicht an die Abmachungen zu halten.
Ein weiters Thema der Begegnung dürfte der Konflikt in Syrien sein. Die USA werfen Russland vor, seine Militärpräsenz in Syrien verstärkt zu haben. Moskau ist einer der letzten Verbündeten des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad, dessen Land sich seit viereinhalb Jahren im Bürgerkrieg befindet und in Teilen von verschiedenen islamistischen Milizen wie den Terrorbanden des so genannten Islamischen Staates (IS) kontrolliert wird.
Die USA warnen, dass ein direktes Eingreifen der russischen Streitkräfte in den Konflikt an der Seite Assads noch mehr Extremisten anziehen, Assad als Machthaber festigen und den Weg hin zu einer Lösung des Konflikts versperren könnte. Russland bemüht sich derweil um eine erweiterte Koalition im Kampf gegen den IS.
Peskow zufolge wurde auch ein Treffen Putins mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in New York vereinbart. Bei der alljährlichen UNO-Generaldebatte kommen Staats- und Regierungschefs aus aller Welt am Sitz der Vereinten Nationen zusammen, um vor der UNO-Vollversammlung zu sprechen und sich auch am Rande auszutauschen.
(sda/afp)
Abonnieren
