Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen fordert die italienische Regierung von der Europäischen Union deutlich mehr Engagement. Das machte Italiens Aussenminister Paolo Gentiloni in einem Telefonat mit dem zuständigen EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos klar.
Im April habe der EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise «den europäischen Charakter des Problems der Flüchtlinge im Mittelmeer bestätigt, aber wir brauchen jetzt bedeutende Massnahmen», sagte Gentiloni nach Angaben seines Ministeriums dem für Flüchtlinge zuständigen EU-Kommissar Avramopoulos.
«Insbesondere erwartet Italien nicht nur die Stärkung von Frontex, sondern auch ein ausserordentliches wirtschaftliches Engagement der Europäischen Union, um dem dringenden Bedarf angesichts der Aufnahme von Flüchtlingen zu begegnen», sagte Gentiloni. Es müsse deutlich gemacht werden, dass «ein europäischer Notfall nicht weiter nur italienische Antworten haben kann».
Nach Angaben der italienischen Marine und Küstenwache waren allein am vergangenen Wochenende mehr als 5800 Flüchtlinge auf dem Mittelmeer gerettet worden. Mehr als 3000 von ihnen kamen am Montag auf den italienischen Inseln Sizilien und Lampedusa sowie in Kalabrien an.
Bei dem Sondergipfel am 23. April hatten die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, das Budget für den «Triton»-Einsatz der EU-Grenzschutzagentur Frontex vor der italienischen Küste zu verdreifachen. Ein erweitertes Einsatzgebiet der Schiffe wurde bislang aber nicht definitiv beschlossen. Mehrere Länder sagten zu, Italien bei der Seenotrettung mit Schiffen zu unterstützen.
Am Montag erreichten die beiden deutschen Marineschiffe «Berlin» und «Hessen» die griechische Insel Kreta. Ab Mittwoch, spätestens Freitag sollen die Schiffe im Einsatzgebiet sein, wie das deutsche Verteidigungsministerium mitteilte. Vor ihrem Einsatz seien aber noch Fragen mit der EU und zwischen den Ressorts in Berlin zu klären. (feb/sda/afp)
