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Zuwanderung

EU-Barroso bezeichnet sich «als Freund der Schweiz»



epa04046848 EU Commission President Jose Manuel Barroso, and Prime Minister of Italy Enrico Letta (not pictured) during a press conference after a meeting at the EU Commission heaquarters in Brussels, Belgium, 29 January 2014. The Italian government joined the EU commission for the weekly seminar of the institution.  EPA/JULIEN WARNAND

Bild: EPA

Die EU-Kommission habe den vom Bundesrat am Mittwoch vorgestellten Fahrplan zur Umsetzung der Initiative zur Kenntnis genommen, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Donnerstag.

Es liege weiterhin an der Schweiz, zu erklären, was sie nun genau vorhabe, «nicht an der Kommission», sagte Barroso weiter. Barroso, der in Genf studiert hat, bezeichnete sich «als Freund der Schweiz». Er machte aber deutlich: «Ich verteidige die Interessen der EU

Die Schweiz nehme «ohne Einschränkung» am EU-Binnenmarkt teil, 430'000 Schweizer lebten in der EU, sagte der Kommissionspräsident weiter. Die Schweiz müsse begreifen: «Pacta sunt servanda», sagte er - auf Deutsch: «Verträge sind einzuhalten». Ausserdem betonte er erneut, dass die Personenfreizügigkeit nicht verhandelbar sei. (tvr/sda)

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