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Korruptionsskandal

Visa gegen Schmiergeld: Portugals Innenminister tritt zurück



Portugals Innenminister Miguel Macedo ist wegen eines Korruptionsskandals bei den Visa-Behörden seines Landes zurückgetreten. Er selbst habe mit der Affäre nichts zu tun, betonte der Minister am Sonntagabend in Lissabon. Aus Respekt vor der Würde der staatlichen Institutionen gebe er sein Amt aber auf. 

epa04492691 Portuguese Interior Minister Miguel Macedo speaks at a press conference announcing his resignation in Lisbon, Portugal, 16 November 2014. He resigned over the 'Visa Gold Portugal' case, according to media reports.  EPA/ANTONIO COTRIM

Am Sonntagabend gibt Miguel Macedo seinen Rücktritt bekannt.  Bild: EPA/LUSA

Der Rücktritt bedeutet einen schweren Rückschlag für Ministerpräsident Pedro Passos Coelho, denn der Innenminister gehörte zu den politischen Schwergewichten in der Mitte-Rechts-Regierung.

Ganzer Ring korrupter Beamter zerschlagen

Die Polizei hatte am Donnerstag einen landesweiten Ring korrupter Beamter zerschlagen und elf Verdächtige festgenommen. Ihnen wurde Bestechlichkeit, Geldwäscherei, unlautere Einflussnahme und Unterschlagung zur Last gelegt. Unter den Festgenommenen war auch der Chef der Ausländerbehörde SEF. 

Im Mittelpunkt des Skandals stand das 2012 zur Wiederbelebung der Wirtschaft eingeführte «Golden-Visa»-System. Bürger aus Nicht-EU-Ländern, die Häuser, Wohnungen oder Grundstücke im Wert von mindestens 500'000 Euro erwerben oder einen Kapitaltransfer in Höhe von mindestens einer Million Euro tätigen, bekommen schon innerhalb weniger Tage für sich und ihre Familien Aufenthaltsrecht. Die Verdächtigen sollen diese Regelung nach Ansicht der Ermittler zum Kassieren von Schmiergeld genutzt haben. (feb/sda/dpa)

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