DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Doch nicht 11 Franken pro Päckli: Bundesrat verzichtet auf Erhöhung der Tabaksteuer



ZUR MELDUNG, DASS DER STAENDERAT EIN VERBOT FUER TABAKWERBUNG IM KINO ODER AUF PLAKATEN ABLEHNT UND DIE VORLAGE DESHALB AN DIE REGIERUNG ZURUECKWEISEN WILL, STELLEN WIR IHNEN AM DIENSTAG 14. JUNI 2016 FOLGENDES ARCHIVBILD ZUR VERFUEGUNG. - Zigaretten verschiedener Marken, darunter Gauloises und Kent im Regal eines Kiosks in der Muenstergasse in Zuerich, Schweiz, aufgenommen am 14. Mai 2008. (KEYSTONE/Martin Ruetschi) *** NO SALES, NO ARCHIVES ***

Bleibt teuer, wird aber nicht noch teurer: Rauchen. Bild: KEYSTONE

Raucher können aufatmen: Beim Zigarettenpreis bleibt vorerst alles beim Alten. Nach Kritik in der Vernehmlassung verzichtet der Bundesrat auf eine Steuererhöhung.

Seinen Spielraum für Steuererhöhungen hat er 2013 mit dem Aufschlag um 10 Rappen ausgeschöpft. Der Bundesrat wollte darum die Kompetenz für weitere Erhöhungen. Zur Diskussion stellte er eine schrittweise Erhöhung um 2.80 Franken, was einen Verkaufspreis von 11 Franken pro Päckli ergeben hätte. Die Steuer auf Schnitttabak sollte in ähnlichem Umfang erhöht werden.

Der teure Franken gab den Ausschlag

Dafür hätte der Bundesrat den Segen des Parlaments benötigt. In der Vernehmlassung zeigte sich jedoch, dass eine Steuererhöhung wenig Chancen hätte. Die CVP befürchtete, dass dadurch der Einkaufstourismus zunehmen könnte. FDP und SVP warfen dem Bundesrat vor, er benutze die Tabaksteuer als bequeme Einnahmequelle.

Den Ausschlag gegeben hat nun aber offenbar der teure Franken. Nach der Aufgabe des Euro-Mindestkurses hätten sich die Preisunterschiede zu den Nachbarländern zu Ungunsten der Schweiz entwickelt, schreibt der Bundesrat in der Botschaft zur Änderung des Tabaksteuergesetzes. Noch 2007 waren die Schweizer Zigaretten nach Österreich die zweitgünstigsten. 2016 sind es die teuersten.

Mit der vorgeschlagenen Gesetzesänderung soll der Vollzug innerhalb der Zollverwaltung flexibilisiert werden. Zudem wird der Wasserpfeifentabak steuerlich dem Feinschnitttabak gleichgesetzt. (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Themen

Subvention abgezügelt: SBB, BLS und Co. zahlen 60 Millionen zurück

Die Bereinigung der Affären um zu viel bezahlen Subventionen im öffentlichen Verkehr kommt voran. Bund und Kantone haben rund 60 Millionen Franken zurück erhalten. Wo kriminelle Absichten vermutet werden, klären die Strafverfolgungsbehörden die Sachverhalte ab.

Im Gefolge der Postauto-Affäre mit den zu Unrecht bezogenen Abgeltungen im Regionalverkehr passte das Bundesamt für Verkehr (BAV) sein Aufsichtssystem an, wie es am Freitag mitteilte. Im Nachgang zu der Affäre tauchten weitere Fälle auf.

Wie …

Artikel lesen
Link zum Artikel