DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
SP-Parteipraesident und Staenderat Christian Levrat, FR, spricht am Zukunftsparteitag der SP Schweiz, am Samstag, 3. Dezember 2016, in Thun. Die Delegierten der SP Schweiz stellen am Parteitag die Weichen fuer die Zukunft ihrer Partei. Verabschiedet werden soll ein Wirtschaftspositionspapier, das im Vorfeld Diskussionen über die Ausrichtung der Partei ausgeloest hat. (KEYSTONE/Peter Schneider)

SP-Parteichef Christian Levrat: Die Sozialdemokraten haben es nicht mehr eilig mit dem EU-Beitritt.  Bild: KEYSTONE

Die SP entscheidet sich für EU-Beitritt light



Die SP möchte die Beziehung mit der EU intensivieren. Am Sonntag haben die Sozialdemokraten am Parteitag in Thun das letzte Kapitel des Positionspapiers «Roadmap Europa» genehmigt. Dem EU-Beitritt als Ziel der Partei kommt darin nicht mehr eine hohe Priorität zu.

Im Positionspapier der SP heisst es, die europäische Integration der Schweiz müsse sich «aus dem engen bilateralen Rahmen lösen». Als Zwischenschritt schlägt das Papier vor, eine «demokratische Mitgestaltung» anzustreben und «sich multilateral in die europäische Staatengemeinschaft» einzugliedern.

Ein Antrag der SP Sektion Bern Altstadt Kirchenfeld sah vor, explizit ins Papier zu schreiben, dass der EU-Beitritt Ziel der SP Schweiz «ist und bleibt».

Die Geschäftsleitung – und die Mehrheit der anwesenden Parteimitglieder – lehnten den Antrag ab. Die Geschäftsleitung argumentierte, dass der Antrag überflüssig sei, weil das Bekenntnis zum EU-Beitritt bereits in einem Satz in einem anderen Kapitel «deutsch und deutlich» enthalten sei.

Als Kompromissvorschlag steht nun im Positionspapier: 

«Letztlich aber wird uns erst der EU-Beitritt (...) zu vollen Mitentscheidungsrechten verhelfen.»

Parteichef Christian Levrat begründete dieses zurückhaltende Bekenntnis auch mit der geringen Sympathie des EU-Beitritts in der Bevölkerung. Nur noch wenige Prozent der Schweizerinnen und Schweizer seien für einen Beitritt, sagte er. «Deshalb können wir nicht nur mit einem Vollbeitritt Politik machen.»

Bereits an der SP-Delegiertenversammlung im April stand die «Roadmap Europa» zur Debatte. Damals genehmigten die Delegierten das Papier – mit Ausnahme des umstrittenen Kapitels zur sogenannten «EWR 2.0».

Am Parteitag wurde den Mitgliedern nun eine überarbeitete Version vorgelegt. Von einer «EWR 2.0» ist in der neuen Version keine Rede mehr. (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Themen

Twint-Nutzer können mit Sonect neu Bargeld beziehen

Nutzer der Bezahl-App Twint können neu an den Kassen von verschiedenen Läden auch Bargeld beziehen. Möglich macht dies eine Zusammenarbeit mit dem Zahlungsanbieter Sonect, heisst es in einer Mitteilung vom Montag.

Den Angaben zufolge wird den Twint-Nutzerinnen und Nutzern der Bargeld-Bezug an 2300 verschiedenen Standorten in der Schweiz ermöglicht, u.a. an den k Kiosken von Valora und in den Filialen des Detailhändlers Volg. Damit erhielten sie Zugang zum «grössten Bargeldbezugs-Netzwerk der …

Artikel lesen
Link zum Artikel