Viertelstundentakt Bern-Zürich, Ausbau A1: Rösti stellt seine Verkehrsprojekte vor
Der Bundesrat hat am Mittwoch Eckwerte beschlossen für den Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen bis ins Jahr 2045. Er will mehr Kapazität für die Bahn und Engpässe im Nationalstrassennetz beheben. Dabei verzichtet er auf etliche Strassen-Projekte.
Zum ersten Mal will der Bundesrat bei der Planung den Bahnverkehr und den Strassenverkehr sowie die Agglomerationen in einer gemeinsamen Vorlage angehen. Die Vernehmlassung soll im Juni beginnen.
Im Berich Bahn plant der Bundesrat mit folgenden Projekten:
- Bis 2030 sieht er eine Verbesserung der Verbindung Biel-Lausanne/Genf vor. Dafür braucht es Ausbauten im Raum Renens VD. Zudem sollen per 2035 der Viertelstundentakt zwischen Bern und Zürich, Halbstundentakte zwischen Bern und Luzern, Basel und Zürich sowie im Regionalverkehr im Mittelland realisiert werden. Weiter soll der Regionalverkehr im Raum Genf-Lausanne und in der Westschweiz ausgebaut werden. Dafür will der Bund rund 3 Milliarden Franken investieren.
- In Hinblick auf das Angebot im Jahr 2045 schlägt der Bundesrat den Bau der Direktverbindung Neuchâtel - La-Chaux-de-Fonds, den Ausbau der Bahnhöfe Genf Cornavin und Basel SBB, den Zimmerberg-Basistunnel II, das vierte Gleis Zürich Stadelhofen, eine erste Etappe des Durchgangsbahnhofs Luzern und den Grimseltunnel zur Realisierung vor. Das wird mindestens 10 Milliarden Franken kosten. Auch diese Projekte wird der Bundesrat in die nächste Botschaft ans Parlament integrieren, die dort voraussichtlich 2027 behandelt wird. Sie soll insgesamt ein Volumen von 20 Milliarden Franken umfassen.
- Erst 2031 will er dem Parlament weitere «Schlüsselprojekte» vorlegen, namentlich die Projekte Morges-Perroy sowie die zweite Etappe des Durchgangsbahnhofs Luzern. Schlechte Nachrichten hat der Bundesrat für das Herzstück in Basel: Es sei in seiner ursprünglichen Form «weder in nützlicher Frist noch zu angemessenen Kosten umsetzbar». Nun soll eine alternative Lösung erarbeitet werden. Eine erste, gegenüber der bisherigen Planung «stark reduzierte» Etappe davon soll dem Parlament ebenfalls 2031 unterbreitet werden.
Zur Finanzierung der Bahnprojekte schlägt der Bundesrat vor, das Mehrwertsteuer-Promille zugunsten des Bahninfrastrukturfonds (BIF) über 2030 hinaus zu verlängern. Das generiere bis 2045 zusätzliche 8 Milliarden Franken, schreibt er. Insgesamt stünden so für Bahn-Ausbauten bis 2045 24 Milliarden Franken zur Verfügung.
Auf dem Nationalstrassennetz liegen folgende Projekte im Fokus:
- In den Ausbauschritt 2027 will die Landesregierung zwei Projekte der Autobahn A1 aufnehmen: Den 6-Spurausbau Aarau-Ost - Verzweigung Birrfeld sowie den 6-Spurausbau Perly-Bernex in der Westschweiz. Dafür sollen rund 1,5 Milliarden Franken investiert werden.
- Bis 2045 sollen weitere acht Projekte realisiert werden, etwa der Rheintunnel in Basel für 2,4 Milliarden Franken, die Oberland-Autobahn im Kanton Zürich für 2,3 Milliarden Franken und die 3. Röhre des Rosenbergtunnels in St. Gallen für 1,5 Milliarden Franken. Bis 2055 sind noch einmal neun Projekte geplant, danach sind sieben weitere vorgesehen. Über 30 Projekte im Umfang von rund 18 Milliarden Franken aus dem bisherigen Ausbauprogramm werden aber nicht weiterverfolgt. Dazu gehören unter anderm Spurausbauten auf der A1 zwischen Le Vengeron und Nyon sowie zwischen Schönbühl und Kirchberg. Beide Projekte waren Teil des Ausbaupakets, das im November 2024 von der Stimmbevölkerung abgelehnt wurde.
Über 30 Nationalstrassen-Projekte sollen hingegen wegfallen, darunter die an der Urne abgelehnten A1-Erweiterungsprojekte zwischen Schönbühl und Kirchberg im Kanton Bern und zwischen Le Vengeron GE und Nyon VD. Hier sollen betriebliche Massnahmen wie die Umnutzung des Pannenstreifens Abhilfe schaffen gegen Staus. (sda)
