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Woran denkst du wenn du das Wort «Apple» hörst? montage: watson

Ist Apple eine Frucht oder eine Firma? Über diese Frage entschied jetzt das Bundesgericht

Der amerikanische Technologiekonzern setzt sich vor den obersten Richtern in Lausanne gegen Schweizer Behörden durch.

Andreas Maurer / ch media



Woran denkt der Durchschnittskonsument in der Schweiz, wenn er das Wort «Apple» liest? An eine Frucht oder an eine Firma? Auf diese Frage hat das Bundesgericht eine Antwort gefunden.

In einem am Montag publizierten Urteil heisst das höchste Schweizer Gericht eine Beschwerde des US-Technologiekonzerns Apple gut und lässt den Firmennamen für Schmuck und Spielzeuge unter Markenschutz stellen. Für einige Kategorien wie Uhren und Computerreparaturen war das Wort bereits im Schweizer Markenregister eingetragen. Doch damit waren die Amerikaner nicht zufrieden und forderten weitergehende Privilegien für ihren Namen.

Sie wehrten sich gegen das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum, welches das Register verwaltet und die Markenrechte einzuschränken versuchte. Vor der Vorinstanz, dem Bundesverwaltungsgericht, hat der Konzern schon einen Teilsieg errungen. Nun hat er vor dem Bundesgericht auf ganzer Linie gewonnen.

Nicht geschützt werden können Wörter, die ein Produkt beschreiben. Dann gehören sie zum Allgemeingut. Nur wenn der Begriff als Herkunftshinweis verstanden wird, kann er ins Markengregister eingetragen werden.

Eine Frucht wird zur Firma

Die Markenschützer des Instituts für Geistiges Eigentum suchten die Antwort auf die eingangs gestellte Frage in Lexika und Märchenbüchern. Sie argumentierten, das Wort gehöre zum englischen Grundwortschatz. Der Apfel sei sowohl als Form als auch als Motiv für Spiele geläufig, die in einer märchenhaften Umgebung stattfinden. Deshalb sei das Wort auch in Überschriften von Spielen verbreitet. Der Konsument denke dabei an den Inhalt des Spiels und nicht an den Konzern aus dem Silicon Valley. Deshalb gehöre das Zeichen zum Gemeingut und könne nicht Apple vorbehalten werden.

Apples Markenanwälte hingegen stellten eine Wandlung des Sinngehalts des Begriffs im allgemeinen Sprachgebrauch in der Schweiz fest. Sie argumentierten, der Durchschnittskonsument übersetze das Wort beim Lesen nicht automatisch in seine Landessprache. Wenn es nicht um Obstverkauf gehe, sondern um Spielzeuge oder Schmuck, denke das breite Publikum in erster Linie weder an «Apfel» noch an «pomme» oder «mela», sondern schlicht an «Apple», die Firma mit dem Logo eines angebissenen Apfels.

Das Bundesgericht bestätigt dies in seinem Urteil. Denn Apple sei eine der bekanntesten Marken der Welt überhaupt. Deshalb erhält der Technologiekonzern nun Sonderrechte für ein Wort, das bisher allen gehört hat.

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41Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Albert E. 24.04.2019 11:29
    Highlight Highlight Gratuliere! Ein Schritt weiter zur weltherrschaft!
  • Bart-Olomäus 24.04.2019 10:56
    Highlight Highlight "Es hat irgendwas mit Obst zu tun."

    ~ Forrest Gump ~
  • Chriguchris 24.04.2019 10:37
    Highlight Highlight Forrest Gumps Kommentar zu Lieutenant Dans Investition bei Apple, "Es hat irgendwas mit Obst zu tun.".
  • Joe Smith 24.04.2019 10:12
    Highlight Highlight Ich seh’s positiv als Apples Beitrag zum Kampf gegen die Anglizismusifizierung der deutschen Sprache. Vielleicht werden Spielzeuge in Zukunft nun wieder auf deutsch angeschrieben.
  • hiob 24.04.2019 09:41
    Highlight Highlight apple muss aufpassen, dass monsanto kein patent auf sie beantragt.
  • Statler 24.04.2019 09:22
    Highlight Highlight Da gab's doch kürzlich diesen Streit zwischen Apple und Swatch, bei dem das Bundesgericht geurteilt hat, dass Apple in der Schweiz zu wenig bekannt sei (https://www.watson.ch/digital/schweiz/303424829-swatch-gewinnt-gegen-apple-im-streit-um-tick-different#comment_1784103).

    Na was denn nun?
    • dawaca 24.04.2019 20:45
      Highlight Highlight Falsch. Du sprichst das Urteil vom Bundesverwaltungsgericht an in welchem es feststellte das Apples Wortmarke "Think different" zu wenig bekannt sei, also nicht "notorisch", um das Swatchs Recht an der Wortmarke "Tick different" zu verdrängen.

      "Apple" und "Think different" sind zwei Wortmarken, welche beide von Apple gehalten werden. "Apple" ist notorisch und kann deshalb in praktisch allen Bereich Geltung beanspruchen, "Think different" dagegen nicht.

      Die Rechtsprechungspraxis des Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts widersprechen sich dementsprechend nicht.

      Immer selber lesen.
  • Thennis 24.04.2019 09:18
    Highlight Highlight Oh je... in dem Fall keine Applermagronen mehr
  • Maya Eldorado 24.04.2019 09:10
    Highlight Highlight Wo liegt das Problem.
    Der Apfel von Apple ist ein angebissener Apfel ähhh Apple.
    Ein angebissener Apfel äahhh Apple ist wertlos. Das weiss doch jedes Kind.

    Noch ein Zweites. Warum ist niemand für den Apfel, Apple eingestanden. Der hat doch seit Jahrtausenden seine Rechte.
  • TheDoctor 24.04.2019 09:09
    Highlight Highlight Ich denke an die Firma.
  • Ratatvisker 24.04.2019 09:06
    Highlight Highlight Mich würde interessieren, wie der Apple Markenschutz in englisch sprachigen Ländern gehandhabt wird. Das Logo kann man sicher schützen aber das Wort?!
    • dawaca 24.04.2019 21:17
      Highlight Highlight Kann man. Du kannst dir die WIPO Global Brand Database oder die US TESS Datenbank zu Gemüte führen und mal schauen was der Suchbegriff "Apple" so rausspuckt.

      Also Beispiel nehmen wir mal das Apple Training Institute der University of Virginia. Für dieses Programm haben sie Apple einerseits als Logo und andererseits auch als Wortmarke schützen lassen. Ausschlaggebend ist hier, dass sie es nur für bestimmte Service und Güterklassen registriert haben, die bspw. nicht mit jenen von Apple Inc. konkurrenzieren. Deshalb ist der Schutz gewährleistet.
  • AfterEightUmViertelVorAchtEsser___________________ 24.04.2019 08:47
    Highlight Highlight Ach ja, Schneewittchen und der vergiftete Apple
  • Clife 24.04.2019 08:37
    Highlight Highlight Nyah also in der Schweiz wird „Apple“ im deutschen Sprachgebrauch ja wirklich nicht benutzt, ausser man redet grad englisch. Wären alle Arten von Apple (Apfel etc.) mitgeschützt worden, hätte man direkt ein Machtwort aussprechen können, aber bei der englischen Sprachvariante versteh ichs schon. Solange die Schweiz sich nicht ver“englisch“isiert passt es ja
  • Petitsuisse 24.04.2019 08:32
    Highlight Highlight Eines Tages musst Du eine Lizenz lösen um noch vernünftig sprechen zu dürfen.
    • dawaca 24.04.2019 21:22
      Highlight Highlight Markenrechte gestehen der Inhaberin lediglich Ausschliesslichkeitsrechte im Rahmen der gewerblichen Verwendung zu.

      Privat kannst du mit einer Marke jeden erdenklichen Schindluder treiben der dir einfällt, da kann sich die Markeninhaberin in die Schuhe blasen.
  • Abu Nid As Saasi 24.04.2019 08:28
    Highlight Highlight Obladi Oblada
  • The oder ich 24.04.2019 08:20
    Highlight Highlight Apple-aus
    Benutzer Bildabspielen
  • franzfifty 24.04.2019 08:17
    Highlight Highlight Apple ist der englische Name für Apfel. Mehr nicht. Apple, war, ist und wird immer eine Frucht sein. Die Firma interessiert mich keine...Bohne (oder ist das auch ne Firma?)
  • DrFreeze 24.04.2019 07:59
    Highlight Highlight Apple assoziiere ich mit Apple Records, dem Platten-Label der Beatles.

    Interessanter ist die Frage ob das Apple Logo den Apfel darstellt mit dem sich Alan Turing (Mathematiker & Informatik Pionier und in England als Homosexueller Verurteilter) selbst getötet hat.
    • Statler 24.04.2019 09:25
      Highlight Highlight Fun fact: Als Apple (Computer) gegründet wurde, mussten Sie Apple Records garantieren, dass sie niemals etwas mit Musik machen würden. Ansonsten wären sie von Apple Records in Grund und Boden verklagt worden.
      Nun, da gab's aber dann halt doch Töne aus den Macs, auch wenn's zuerst nur Warntöne waren.
      Einer davon hiess «Sosumi» - was ein Seitenhieb an Apple Records war: «So sue me» - verklagt mich doch ;)
    • Alnothur 24.04.2019 09:35
      Highlight Highlight Nein, es ist der Apfel, der Newton auf die Birne fiel.
  • Ökonometriker 24.04.2019 07:52
    Highlight Highlight Dann werde ich in Zukunft wohl niemanden mehr veräppeln dürfen.
  • Raphael Stein 24.04.2019 07:36
    Highlight Highlight Bedenklich.
    Alle Macht den Konzernen oder doch lieber den Kindern?
    • dawaca 24.04.2019 21:27
      Highlight Highlight Das hat mit "Macht den Konzernen" nichts zu tun, sondern mit der konsequenten Anwendung des Immaterialgüterrechts. Wer eine Marke derart bekannt macht, dass die Mehrheit beim Hören eines Wortes, das früher evtl. noch Gemeingut war, jetzt primär mit einer Brand assoziiert, hat diese notorisch gemacht.

      Das Ganze geht natürlich auch umgekehrt, wer eine Marke nicht mehr nutzt, oder deren Bekanntheit sinkt, wird die Markenrechte verlieren oder es wird ihr zumindest die Notorietät (die ohnehin nur selten zugestanden wird) aberkannt, was bedeutet dass es nur in den einschlägigen Klassen gültig ist.
    • Raphael Stein 24.04.2019 22:30
      Highlight Highlight Davaca, das ist Blödsinn.
      Der Apfel wurde schon in der Biebel angebissen.
  • anundpfirsich 24.04.2019 07:35
    Highlight Highlight Haha geil, dass ihr dazwischen Samsung-Werbung schaltet 😂👌🏻
  • MP5 24.04.2019 07:34
    Highlight Highlight Warum regt mich das als Linguistin auf? Apple hatte schon immer Schwierigkeiten mit dem eigenen Namen. Sie hatten auch schon mit den Beatles Krach, da die eine Firma mit dem gleichen Namen hatten. Aber ich finde in Anbetracht dessen, dass sich unsere Gesellschaft immer mehr anglifiziert (ist das ein Wort?😉), gewinnt das normale Wort Apple auch immer mehr an Bedeutung. Da könnte diese Anspruch vom Tech-Konzern bald einschränkend werden.🤔
  • bebby 24.04.2019 07:18
    Highlight Highlight Hier hat das Gericht vermutlich einen Denkfehler gemacht, weil es davon ausgeht, dass Apple auch in 10 Jahren noch als Firma bekannt ist.
    Kennt jemand zum Beispiel noch Atari oder noch besser Schneider?
    Apple hat jetzt seit Jahren keine Innovation mehr hervorgebracht, deshalb ist es gut möglich, dass diese Firma irgendwann in Vergessenheit gerät.
    • iFaasi 24.04.2019 10:05
      Highlight Highlight Was bevorzugst du:
      - ein innovatives Klapphandy von Samsung das nach 3-mal falten kaputt ist
      - 2-3 Jahre später eines von Apple das reibungslos funktioniert

      Es braucht nicht nur Innovation um im Gedächtnis zu bleiben
    • dawaca 24.04.2019 21:29
      Highlight Highlight Kein Denkfehler. Das Bundesgericht hat nicht zu beurteilen ob ein Recht in Zukunft bestehen wird, sondern es zum vorliegenden Zeitpunkt besteht.

      Markenrechte werden ohnehin nicht unbefristet zugestanden und müssen verlängert werden.

      Sobald Apple als Marke ihre durchdringende Wirkung verliert, steht es jeder und jedem frei beim IGE feststellen zu lassen, dass die Marke ihre Geltung in bestimmten Klassen (oder ihre notorische Bekanntheit) verloren hat, und dementsprechend nicht verlängert wird.
  • [CH-Bürger] 24.04.2019 06:57
    Highlight Highlight eine Firma sichert sich die Rechte an einem ehemals allgemeinen Begriff...?! 🤦🏼‍♂️
    was man in dieser Welt mit Geld alles kaufen kann!!

    fehlt nur noch, dass wir eine offizielle Erlaubnis von Apple brauchen, dass wir diesen Begriff auch in Sätzen benützen dürfen, die keinen Zusammenhang mit dem Tech-Konzern haben! 🤓🤘🏻
    • Statler 24.04.2019 09:26
      Highlight Highlight Na und? Google hat sich «Alphabet» sichern lassen. Da hat auch keiner gemotzt.
    • dawaca 24.04.2019 21:33
      Highlight Highlight Solange sie den Begriff nicht zu gewerblichen Zwecken in den geschützten Klassen verwenden (in casu allen)und daraus einen geldwerten Vorteil erzielen, der Apple zustünde, können sie das Wort gebrauchen wie sie wollen.
  • Sharkdiver 24.04.2019 06:46
    Highlight Highlight Appel
    Benutzer Bild
  • Mia Mey 24.04.2019 06:38
    Highlight Highlight Weder noch. Heisst nicht das Kind irgendwelchen Stars Apple?
    • In vino veritas 24.04.2019 06:47
      Highlight Highlight Zumindest als Nachnahme ist Apple durchaus etabliert...
      Benutzer Bild
    • Nelson Muntz 24.04.2019 06:58
      Highlight Highlight In vino veritas: Tim Apple
    • JonathanFrakes 24.04.2019 07:47
      Highlight Highlight @Mia Mey: Yep. Apple Martin, die Tochter von Coldplay-Frontmann Chris Martin.
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