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Kubaner feiern «Tag der Arbeit» zu Hause +++ SPD-Kühnert: «Wir sind alle systemrelevant»

Die Corona-Krise macht auch dem traditionellen Tag der Arbeit einen Strich durch die Rechnung. Viele Gewerkschaften demonstrieren digital. Die neusten Entwicklungen im Ticker.



Liveticker: 1. Mai 2020

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16:36
Kubaner feiern Tag der Arbeit zu Hause
Wegen der grassierenden Corona-Pandemie haben die Kubaner den Tag der Arbeit ohne den traditionellen Massenaufmarsch auf dem Platz der Revolution in Havanna gefeiert. Unter dem Motto «Mein Haus ist mein Platz» begingen die Menschen am Freitag den wichtigsten Feiertag auf der sozialistischen Karibikinsel in den eigenen vier Wänden. Am Morgen sangen viele Kubaner auf ihren Balkonen die Nationalhymne, schwenken Flaggen und applaudierten den Ärzten und Pflegern.

Üblicherweise marschieren am 1. Mai rund eine Million Arbeiter über den Platz der Revolution in der kubanischen Hauptstadt. Organisiert wird die Massenveranstaltung von der einzigen zugelassenen Gewerkschaft des autoritär regierten Landes, der Zentralgewerkschaft der Arbeiter Kubas (CTC).

In Kuba haben sich bislang 1501 Menschen nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, 61 Patienten sind im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, wurden der öffentliche Nahverkehr und der Schulunterricht eingestellt. (sda/dpa)
13:57
Festnahmen vor geplanter Mai-Demonstration in Istanbul
Kurz vor einer geplanten Mai-Demonstration in der türkischen Metropole Istanbul hat die Polizei mindestens 15 Teilnehmer festgenommen. Das bestätigte ein Mitglied einer grossen Dachorganisation linker Arbeitergewerkschaften, Disk, die den Marsch organisierte. Auch die Vorsitzende von Disk sowie die Chefs einiger im Verbund organisierten Gewerkschaften sind demnach unter den Inhaftierten. Oppositionspolitiker waren ebenfalls vor Ort.

In Istanbul wie in 30 weiteren Städten und Provinzen gilt wegen der Coronavirus-Krise seit Donnerstag um Mitternacht und noch bis Sonntagnacht eine weitgehende Ausgangssperre. In einem von Disk auf ihrem Twitter-Konto geposteten Video ist zu hören, wie die Polizei auf das Ausgehverbot verweist und zunächst anbietet, einige Demonstranten zum zentralen Taksim-Platz zu fahren, um dort Blumen niederzulegen. Mai-Kundgebungen waren aber auch in den vergangenen Jahren weitgehend verboten worden. Strassen, die zum Taksim-Platz sowie auf die grosse Istiklal-Einkaufsmeile führten, waren abgesperrt.

Auch andernorts wurden am Freitagvormittag kleinere Gruppen von Demonstranten festgenommen. In der Hauptstadt Ankara waren es der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge sieben Menschen. (sda/dpa)
13:48
SPD-Politiker Kühnert: "Wir alle sind systemrelevant"
Weil die offiziellen 1.-Mai-Umzüge wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden können, hat der Gewerkschaftsbund am Freitag eine Internet-Sendung aus dem Zürcher Volkshaus ausgestrahlt. Zugeschaltet wurde dabei unter anderem der SPD-Politiker Kevin Kühnert.

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Kühnert sandte per Videoeinschaltung eine Grussbotschaft aus Berlin. Es sei schade, dass der politische Kampftag nicht auf der Strasse stattfinden könne sondern nur im Internet, sagte er. An solchen Versammlungen schöpfe die linke Bewegung sonst immer viel Kraft.

Er betonte in seiner kurzen Rede, dass alle Menschen systemrelevant seien, nicht nur jene, die aktuell in solchen Berufen tätig seien. «Auch jene, die wegen der Corona-Pandemie nicht arbeiten können, sind wichtig. Wir alle sind systemrelevant.» (sda)
epa07576750 The leader of the youth organization JUSOS of the Social Democratic Party (SPD), Kevin Kuehnert attends discussion organized by 'Center for political Education Saxony' in Dresden, Germany, 16 May 2019. Kuehnert is on the the SPD election campaign tour to the European Parliament with the elections taking place between 23 and 26 May 2019.  EPA/FILIP SINGER
13:39
Russen feiern Tag der Arbeit im Internet
Wegen der Corona-Pandemie haben in Russland zahlreiche Parteien ihre Kundgebungen zum Tag der Arbeit ins Internet verlagert. Im Radio und auf zahlreichen Online-Plattformen gab es am Freitag Flashmobs und Konzerte mit sowjetischen Liedern. Auf Youtube luden etwa Parteien die Menschen ein, über ihre finanziellen Schwierigkeiten und Probleme in der Selbstisolation zu sprechen. Bis zu drei Millionen Russen sollten nach Angaben der Gewerkschaft an den Aktionen im Internet teilnehmen.

Nur einzelne Mitglieder der Kommunistischen Partei seien in Moskau auf die Strasse gegangen und hätte ihre Streikposten vor dem Rathaus und dem Präsidialamt bezogen, berichtete der Radiosender Echo Moskwy. Die wenigen Demonstranten forderten demnach mehr Rechtsschutz für Arbeitnehmer in der Krise. Zudem soll ihren Forderungen zufolge jeder Russe 25 000 Rubel (rund 300 Euro) als Hilfe bekommen.

Normalerweise organisieren die Gewerkschaften am 1. Mai landesweit traditionelle Märsche mit Zehntausenden Teilnehmern. Die Teilnehmer skandieren dann im Stadtzentrum, schwenken Flaggen und lassen Luftballons steigen. In Moskau und in vielen Regionen des Landes gelten jedoch wegen der Pandemie strenge Ausgangsbeschränkungen. In Russland gibt es offiziell knapp 115 000 Corona-Fälle. (sda/dpa)
13:30
Zürcher Stadtpolizei löst erste Mini-Demonstrationen auf
Trotz Verbot haben sich in der Stadt Zürich am Freitagmittag bereits Aktivisten zu mehreren Mini-Demonstrationen versammelt. Die Stadtpolizei löste die Menschenansammlungen auf und führte Personenkontrollen durch. Verhaftet wurde bisher aber niemand.

Auf Twitter wies die Stadtpolizei erneut darauf hin, dass sie wegen der Corona-Pandemie keine solchen Aktionen tolerieren könne. «Wir appellieren an die soziale Verantwortung jedes einzelnen.»

Auch in Winterthur versammelten sich einige Aktivisten und zündeten Böller. Sie fuhren teilweise auf Velos, um sich gegenseitig nicht zu nahe zu kommen. Die 1. Mai-Umzüge sind in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Das Veranstaltungsverbot untersagt Menschenansammlungen mit mehr als fünf Personen. (sda)
Autonome richten Sachschaden bei Rheinmetall in Zürich an
Autonome haben in der Nacht auf Freitag den Haupteingang der Rheinmetall Air Defence in Zürich Oerlikon mit Feuerwerk angegriffen. Der Sachschaden ist noch nicht beziffert.

Die Autonomen zündeten im Eingang pyrotechnisches Material, hiess es bei der Stadtpolizei Zürich auf Anfrage. Die Untersuchung des Vorfalls läuft noch, auch der Sachschaden ist noch nicht beziffert.

Die Täterinnen oder Täter bekannten sich auf einer einschlägigen Plattform zu diesem Angriff in der Nacht auf den 1. Mai. Es gehe darum, die Rüstungsindustrie anzugreifen. Die Rheinmetall Air Defence baut in Oerlikon Flugabwehrkanonen. (sda)
Unia fordert nationalen Corona-Überbrückungsfonds
Zu viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fallen in der Corona-Krise durch das soziale Sicherheitsnetz. Das findet die Gewerkschaft Unia und fordert für sie einen Überbrückungsfonds. Löhne unter 5000 Franken im Monat sollten in Kurzarbeit voll ausbezahlt werden.

Die Gewerkschaft sei bei ihren Beratungen wegen der Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie oft mit existenzieller Not konfrontiert, teilte Unia am Freitag zum Tag der Arbeit mit. Demnach werden Arbeitnehmende gekündigt, die Schutzmassnahmen in Betrieben nicht eingehalten und Menschen mit prekären Beschäftigungsverhältnissen fallen durch das soziale Netz.

Der freie Arbeitsmarkt habe auf viele Probleme keine Antworten parat, konstatiert Unia. Er unterlaufe die Massnahmen zur Pandemiebekämpfung und verschärfe soziale Ungleichheiten auf Kosten der Allgemeinheit und der sozial Schwächeren.
Des personnes portant des masques faciaux de protection manifestent lors dÕune action du syndicat Unia contre lÕinterdiction des syndicats dÕacceder aux chantiers pour controler les normes de lÕOFSP sur la pandemie du coronavirus COVID-19, a lÕoccasion de la journee mondiale de la securite et sante au travail, ce mardi 28 avril 2020 a Geneve. (KEYSTONE/Salvatore Di Nolfi)
Keine Entlassungen wegen Corona

Die 60 Milliarden Franken Staatshilfe sollten eigentlich Arbeitsplätze sichern. Derweil aber steige die Arbeitslosigkeit und die Dividenden würden weiterfliessen, schreibt Unia. Über eine Million Menschen hätten unter Einkommenseinbussen zu leiden. Darum fordert die Gewerkschaft 100 Prozent Lohnersatz bei Kurzarbeit für Einkommen unter 5000 Franken im Monat. Wegen der Corona-Krise dürfe zudem niemand entlassen werden.

Für jene, die weder durch die Erwerbsersatzordnung noch durch die Arbeitslosenversicherung abgedeckt seien, müsse der Bundesrat sofort einen Überbrückungsfonds einrichten.

Die Schweiz könne die Krise meistern, zeigt sich die Gewerkschaft überzeugt. Bei der Schweizerischen Nationalbank liegen ihr gemäss 800 Milliarden Franken, «die uns gehören». Der Bund erziele regelmässig Überschüsse. Jetzt gelte es Steuerschlupflöcher für Schwerreiche zu stopfen, Dividendengewinne der «Krisengewinnler» abzuschöpfen und die unnötigen Militärausgaben zurückzufahren. (sda)
Syndicom: Arbeitnehmer sind Rückgrat der Wirtschaft
Zum Tag der Arbeit fordert die Gewerkschaft Syndicom ein Umdenken in der Wertschätzung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie nämlich seien das Rückgrat der Wirtschaft. Gerade in der Corona-Krise würden sie das grösste Risiko auf sich nehmen. Arbeitnehmende würden das Land am Leben erhalten, teilte Syndicom am Freitag mit. Sie trügen das Risiko, um die Grundversorgung zu gewährleisten. Die gebührende Wertschätzung bleibe aber aus, denn diese drücke sich auch in Löhnen und Arbeitsbedingungen aus. Hier müsse auf allen Ebenen ein Umdenken stattfinden, verlangt Syndicom. Gesellschaft und Staat seien gefordert, diesem Umdenken mit konkreten Massnahmen zum Durchbruch zu verhelfen.

Bezüglich der eigenen Mitglieder aus den Bereichen Kommunikation und Medien stellt Syndicom fest, der Service public habe bewiesen, dass ohne ihn die Grundversorgung nicht möglich wäre. Doch gerade in Logistik und Verkauf erhalten die Angestellten gemäss Syndicom weder fairen Lohn noch gebührenden Respekt.

In der Logistik zeige sich das im Mindestlohn von brutto 18,27 Franken pro Stunde. Dieser gelte für alle Arbeitnehmenden im Postsektor, die keinem Gesamtarbeitsvertrag (GAV) unterstehen. Sollten sich die Arbeitgeber dieser Branche weiterhin weigern, einen GAV für ihre Mitarbeitenden abzuschliessen, so müsse die Regulatorin Postcom den verordneten Mindestlohn deutlich erhöhen. (sda)
A saleswoman sorts clothes in the branch of the clothing company Chicoree in the Emmen Center in Emmenbruecke, Switzerland, on April 17, 2014. (KEYSTONE/Christian Beutler)

Verkaeuferin in einem Kleiderladen, aufgenommen 17. April 2014 in Emmenbruecke. (KEYSTONE/Christian Beutler)
Berset: Solidarität soll nach Corona-Krise nicht verloren gehen
SP-Bundesrat Alain Berset hat sich am Morgen des 1. Mai über Twitter an die Bevölkerung gewandt: «Ich wünsche mir, dass die Erkenntnis über den Wert der Arbeit und der Solidarität nicht wieder verloren geht, wenn diese Krise dereinst überstanden ist», schrieb er. «Diese Krise zeigt, was unsere Schweiz am Laufen hält: starke Institutionen mit Menschen, die jeden Tag ihre Arbeit machen und viel Solidarität zeigen», teilte der Innenminister über den Kurznachrichtendienst mit. Jeder Tag sei ein Tag der Arbeit. Er wünsche allen einen schönen 1. Mai.
Sommaruga in Neuenburg
Über die sozialen Medien meldet sich auch SP-Bundesrat und Innenminister Alain Berset zu Wort. Wie bei seinem Sekretariat zu vernehmen war, wird er eine 1. Mai-Botschaft ans Volk richten. SP-Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga besuchte bereits am Vortag in Neuenburg ein Altersheim. Dort sprach sie mit den Angestellten über deren Arbeitsbedingungen, wie ihr Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation mitteilte. Weiter auf dem Programm standen Gespräche mit einer Delegation des Staatsrates sowie Vertretern der Gewerkschaften. Sommaruga besucht jedes Jahr am Tag der Arbeit eine Einrichtung oder einen Betrieb. Vergangenes Jahr war sie in einer Kinderkrippe in Freiburg und zuvor auf einer Baustelle.
La Presidente de la Confederation Simonetta Sommaruga, centre, arrive en compagnie de Laurent Kurth, Conseiller d'Etat neuchatelois, gauche, et du directeur du Home des Charmettes, Olivier Schnegg, droite, lors d'une visite de  l'etablissement medico-social des Charmettes en presences des residents et du personnels soignants dans le canton de Neuchatel pendant la crise du Coronavirus (Covid-19) le jeudi 30 avril 2020 a Neuchatel. (KEYSTONE/Jean-Christophe Bott)
Unterstützung aus dem Ausland
Wie jeden 1. Mai sind auch Gleichgesinnte aus dem Ausland zu den schweizerischen Anlässen geladen. Dieses Jahr sind es Gregor Gysi von den deutschen Linken und Kevin Kühnert, der Vize-Vorsitzende der deutschen SPD. Auf französischer Seite ist Philippe Martinez zu Gast, der Generalsekretär der französischen Gewerkschaft CGT. Die CGT steht in vorderster Front im Widerstand gegen die Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron.

Ausserdem finden ganztags rund 15 Onlinedebatten zu aktuellen Themen rund um den 1. Mai statt. Von Berichten über die Lage der Kuriere, der Betreuungssituation aufgrund der Corona-Krise und deren Auswirkungen auf die Gleichstellung bis hin zum Liederprogramm reicht das Angebot. Dazu kommen Videobotschaften der verhinderten Rednerinnen und Redner der rund 50 geplanten 1. Mai-Kundgebungen.
epa04974996 Gregor Gysi, the parting parliamentary party leader for The Left, in Berlin, Germany, 12 October 2015. This Tuesday Gysi is vacating his leadership position for a second time. Almost 15 years ago to the day he had already stepped down as parliamentary party leader in the German Bundestag. The Left was called PDS (Party of Democratic Socialism) back then, but things were otherwise mostly as they are today.  EPA/MICHAEL KAPPELER
Gewerkschaftsprominenz im Livestream
Während dem Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie verlegen Gewerkschaften und SP ihre 1. Mai-Anlässe ins Internet. In einer Live-Übertagung gibt es ab 13.00 Uhr Ansprachen und Podien aus dem Volkshaus in Zürich. Der Tag steht unter dem Motto «Solidarität. Jetzt erst recht», wie der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) im Vorfeld mitteilte. Das Motto steht auf einem übergrossen traditionellen 1. Mai-Bändel, der sich auf den Balkon hängen lässt. Auch die zweite geplante Aktion ausserhalb des Internet setzt auf Balkone. In Zürich sollen Gewerkschafter und Linksgerichtete um 11.00 Uhr auf den Balkonen mit «Lärm für unsere Löhne» eintreten.

Im Livestream aus Zürich meldet sich viel Gewerkschaftsprominenz zu Wort. SGB-Präsident Pierre-Yves Maillard, Unia-Präsidentin Vania Alleva und weitere Redner halten Ansprachen. Seitens der Parteien stehen SP-Vizepräsidentin Ada Marra, SP-Co-Generalsekretärin Rebekka Wyler und Grünen-Präsidentin Regula Rytz auf dem Programm. Kabarettistisch begleiten Patti Basler und Philippe Kuhn den Livestream.
Wegen Coronavirus-Pandemie 2020 nicht zu sehen: Ein Demonstrationszug, hier am 1. Mai 2019 in Basel. (Archivbild)
Erstmals seit 130 Jahren keine 1.-Mai-Kundgebungen
Der Tag der Arbeit muss dem Coronavirus weichen. Erstmals seit 130 Jahren finden am 1. Mai in der Schweiz keine Kundgebungen statt. Der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) setzt stattdessen aufs Internet.

Der traditionelle Arbeiterkampftag werde online mit Foren und ähnlichen Veranstaltungen begangen, sagte SGB-Mediensprecher Urban Hodel am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Um 13 Uhr soll es eine Live-Übertragung aus dem Zürcher Volkshaus geben.
Kundgebungsteilnehmer laufen am traditionellen 1. Mai-Umzug, am Tag der Arbeit im Zeichen des Frauenstreiks in Zuerich, aufgenommen am Mittwoch, 1. Mai 2019. (KEYSTONE/Ennio Leanza)
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