Jetzt wird's richtig teuer – Bundesrat verabschiedet zusätzliches Rüstungsprogramm
Das Zusatzprogramm umfasst Rüstungsvorhaben im Umfang von 874 Millionen Franken, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) mitteilte. Das zusätzliche Programm hat mit dem Nein des Stimmvolks zum Kauf der Gripen-Kampfflugzeuge zu tun.
Das Parlament wollte den Bundesrat nach der Abstimmung beauftragen, mit den Gripen-Geldern umgehend anderes Armeematerial zu kaufen. Da es nicht genügend reife Beschaffungsvorhaben gab, verzichteten die Räte aber schliesslich auf diesen Auftrag. Bundesrat Ueli Maurer kündigte an, dass der Bundesrat in der zweiten Jahreshälfte ein zusätzliches Rüstungsprogramm vorlegen würde.
Am Mittwoch hat der Bundesrat die Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet. Er beantragt den Räten die Beschaffung von vier Rüstungsvorhaben.
- 118 Millionen Franken will der Bundesrat in den Ersatz von Komponenten der mobilen Kommunikation investieren. Die heute im Einsatz stehenden Telekommunikationsmittel näherten sich ihrem Nutzungsende, schreibt das VBS.
- Für 100 Millionen Franken soll die Armee Munition kaufen, um die Bestände zu ergänzen. Die Beschaffung der Sturmgewehrmunition entspreche seit 2001 nicht dem jährlichen Verbrauch, hält das VBS dazu fest. Aus technischen Gründen sei zudem der Zünder der Handgranate 85 zu ersetzen.
- Weiter soll das 35-mm-Mittelkaliber-Fliegerabwehrsystem länger genutzt werden können, damit bis zur Einführung eines Nachfolgesystems keine Lücke entsteht. Dazu sind Umrüstungen nötig. Für das Nutzungsverlängerungsprogramm will der Bundesrat 98 Millionen Franken investieren.
- 558 Millionen Franken kostet schliesslich die Werterhaltung von geländegängigen leichten Lastwagen.
(sda)
