DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
De gauche a droite: Micheline Calmy-Rey, ancienne Presidente de la Confederation helvetique, et Christopher Flubacher, Directeur scientifique de la Fondation et Commissaire de l'exposition, pendant la visite de l'exposition

Die frühere Aussenministerin Micheline Calmy-Rey im Dezember 2013. Bild: KEYSTONE

«Keine Bastelei»

Alt Bundesrätin Calmy-Rey fordert EU-Beitritt

Micheline Calmy-Rey sieht mehr Vorteile in einem EU-Beitritt, als sich auf die Bastelei eines Rahmenabkommens in der EU einzulassen. 



Die frühere Aussenministerin Micheline Calmy-Rey sieht mehr Vorteile in einem EU-Beitritt der Schweiz, als in einem Rahmenabkommen, da die Schweiz so aus ihrer Sicht mehr Einfluss hat. Sie empfiehlt der Politik deshalb, Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. «Angesichts der Entwicklungen in der EU bin ich zum Schluss gekommen, dass es heute vernünftiger wäre, einen EU-Beitritt auszuhandeln, als sich auf die Bastelei eines Rahmenabkommens mit der EU einzulassen», sagte die SP-Politikerin im Interview mit der «SonntagsZeitung». 

Ihre Idee führt sie in ihrem ersten Buch «Die Schweiz, die ich uns wünsche» aus. Dieses erscheint nächste Woche. Für Drittstaaten werde es im Umgang mit der EU zunehmend schwieriger, hält die Genferin fest. «Die EU verlangt für den Zugang zum europäischen Markt die Übernahme ihrer Normen.» Das bedeute einen Verlust an Souveränität, da die Schweiz Regeln übernehmen müsse, die sie fast nicht beeinflussen könne. Als EU-Mitglied hätte die Schweiz diesen Einfluss.

«Beitritt light» als Option

Calmy-Rey rechnet damit, dass die EU in ein Gebilde mit einer Kern-EU und einem zweiten Kreis von weniger stark integrierten Staaten wachsen könnte. Diese zweite Option – ein «Beitritt light» – könnte für die Schweiz aus ihrer Sicht interessant sein. Ausnahmen könnte es beispielsweise bei der Neutralität, der Währung, dem Service public oder dem Arbeitsmarkt geben. 

Aus ihrer Sicht wäre ein solcher Schritt auch beim Volk nicht chancenlos: «Ich glaube nicht, dass es ein Beitritt light in einer Abstimmung schwerer haben wird als ein Rahmenabkommen.» Im EU-Dossier steht in den kommenden Monaten eine entscheidende Phase bevor: Die Schweiz und die EU-Kommission wollen über die künftigen institutionellen Rahmenbedingungen verhandeln. 

Es soll vor allem eine Lösung gefunden werden für die heute fehlende Überwachung der bilateralen Verträge. Für diese Verhandlungen wünsche sie ihrem Nachfolger im Aussendepartement, Didier Burkhalter, alles Gute. «Ich hoffe, er wird es schaffen, den bilateralen Weg zu renovieren.» Mit einem institutionellen Abkommen sieht Calmy-Rey aber irgendwann Probleme auf die Schweiz zukommen. (sda)

watson auf Facebook und Twitter

Sie wollen keine spannende Story von watson verpassen?
Liken Sie unsere Facebook-Seiten:
watson.news, watsonSport und watson - Shebbegeil.

Und folgen Sie uns auf Twitter:
@watson_news und @watson_sport

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Es gab noch nie so viele Mountainbiker – das führt zu Konflikten in der Schweiz

Velofahren im Gelände ist in der Schweiz ein Volkssport. Ein Mountainbike-Journalist spricht von einem fast ungesunden Wachstum. Darum: Der Hype hat nicht nur Vorteile.

Im Jahr 2020 wurde der Rekord noch einmal übertroffen. 200'000 neue Mountainbikes fanden einen Besitzer in der Schweiz. Zwar ist dieser, vom Branchenverband der Fahrradlieferanten Velosuisse erhobene, Wert nicht eins zu eins mit dem Vorjahr vergleichbar, als es noch rund 144'000 Mountainbikes waren. Dass der Sport im Coronajahr einen starken Aufschwung erlebte, ist aber unbestritten.

Mancher Veloverkäufer musste seine Kunden auf später vertrösten, weil nicht jedes Modell immer lieferbar war. …

Artikel lesen
Link zum Artikel