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GLP und Grüne spannen im Ständerat zusammen

GLP und Grüne spannen im Ständerat zusammen

25.11.2023, 19:58
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Die drei grünen Ständeratsmitglieder Maya Graf (BL), Céline Vara (NE) und Mathias Zopfi (GL) sowie die neue Zürcher Ständerätin Tiana Angelina Moser (GLP) haben sich auf eine Zusammenarbeit geeinigt. In einer gemeinsamen Mitteilung vom Samstag sprechen sie von einer gemeinsamen Gruppe.

Staenderatskandidatin Tiana Angelina Moser, GLP, freut sich ueber ihren Wahlsieg am zweiten Wahlgang fuer den zweiten Staenderatssitz, aufgenommen am Sonntag, 19. November 2023 im Walcheturm in Zueric ...
Tiana Moser setzte sich im zweiten Wahlgang gegen Gregor Rutz von der SVP durch.Bild: keystone

Die Zusammenarbeit in einer solchen Gruppe ermögliche es, den Interessen der Kantone und der beiden Fraktionen bei der wichtigen Arbeit in den Kommissionen angemessen Rechnung zu tragen, heisst es in der Mitteilung weiter.

Die Bildung dieser Gruppe wird laut Maya Graf nicht bedeuten, dass grüne und die grünliberale Ständeratsmitglieder ins Büro des Ständerats einziehen können. Das sagte Graf am Samstag auf Anfrage. Dafür braucht es eine Gruppengrösse von fünf Mitgliedern. Weil die Grünen nicht mehr im Ständeratsbüro vertreten sind, ändert sich auch nichts am Verlust des Ständeratspräsidiums für die Grünen.

Maya Graf, Staenderaetin GP-BL, spricht waehrend einer Medienkonferenz zur AHV-Reform AHV 21, am Montag, 22. August 2022 in Bern. Am 25. September kommt die AHV 21 zur Abstimmung. Die AHV-Reform beinh ...
Maya Graf von den Grünen. Bild: keystone

Die am 22. Oktober nicht wiedergewählte grüne Genfer Ständerätin Lisa Mazzone wäre vorgesehen gewesen für die Besetzung dieses Amts ab Dezember 2024. Bei den Wahlen von Mitte Oktober holten die Grünen nur noch drei Ständeratssitze. Noch bis zum Ende der Legislatur halten sie deren fünf.

Keinen unmittelbaren Einfluss hat der Sitzverlust der Grünen auf die Sitzverteilung der Kommissionen. Anrecht auf einen Kommissionssitz hat, wer einer Fraktion - übergreifend fünf Mitglieder im National- und Ständerat - angehört.

Somit wird neben den Grünen-Mitgliedern in der kleinen Kammer auch die neu gewählte Tiana Angelina Moser (GLP/ZH) in Kommissionen Einsitz nehmen können. Im neuen Parlament erreichen sowohl Grüne als auch GLP ratsübergreifend Fraktionsstärke. (sda)

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So mies wird das Wetter am Wochenende, aber wir hätten da ein paar Ideen für dich

Die Badehose war schon entstaubt, der Grillplatz gereinigt. Und nun kommt doch der Winter zurück. Die Schweiz hat gerade mit Minimaltemperaturen um den Gefrierpunkt zu kämpfen. Der April zeigt sich also wieder von seiner widerspenstigen Seite.

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