Die drei grünen Ständeratsmitglieder Maya Graf (BL), Céline Vara (NE) und Mathias Zopfi (GL) sowie die neue Zürcher Ständerätin Tiana Angelina Moser (GLP) haben sich auf eine Zusammenarbeit geeinigt. In einer gemeinsamen Mitteilung vom Samstag sprechen sie von einer gemeinsamen Gruppe.
Die Zusammenarbeit in einer solchen Gruppe ermögliche es, den Interessen der Kantone und der beiden Fraktionen bei der wichtigen Arbeit in den Kommissionen angemessen Rechnung zu tragen, heisst es in der Mitteilung weiter.
Die Bildung dieser Gruppe wird laut Maya Graf nicht bedeuten, dass grüne und die grünliberale Ständeratsmitglieder ins Büro des Ständerats einziehen können. Das sagte Graf am Samstag auf Anfrage. Dafür braucht es eine Gruppengrösse von fünf Mitgliedern. Weil die Grünen nicht mehr im Ständeratsbüro vertreten sind, ändert sich auch nichts am Verlust des Ständeratspräsidiums für die Grünen.
Die am 22. Oktober nicht wiedergewählte grüne Genfer Ständerätin Lisa Mazzone wäre vorgesehen gewesen für die Besetzung dieses Amts ab Dezember 2024. Bei den Wahlen von Mitte Oktober holten die Grünen nur noch drei Ständeratssitze. Noch bis zum Ende der Legislatur halten sie deren fünf.
Keinen unmittelbaren Einfluss hat der Sitzverlust der Grünen auf die Sitzverteilung der Kommissionen. Anrecht auf einen Kommissionssitz hat, wer einer Fraktion - übergreifend fünf Mitglieder im National- und Ständerat - angehört.
Somit wird neben den Grünen-Mitgliedern in der kleinen Kammer auch die neu gewählte Tiana Angelina Moser (GLP/ZH) in Kommissionen Einsitz nehmen können. Im neuen Parlament erreichen sowohl Grüne als auch GLP ratsübergreifend Fraktionsstärke. (sda)
