Das sind die Reaktionen auf die mögliche Impfpflicht im Kanton St. Gallen
Der Kanton St. Gallen prüft eine mögliche Impfpflicht. Impfungen könnten somit vom Kanton als obligatorisch erklärt werden, sollte eine erhebliche gesundheitliche Gefahr bestehen.
Verstösse gegen die geplante Impfpflicht sollen mit Bussen von bis zu 22'000 Franken geahndet werden. Die entsprechende Strafbehörde werde die Busse nach Einkommen werten und entsprechend anpassen.
Doch diese Ideen finden nicht alle Politiker und Einwohner des Ostschweizer Kantons gut.
Die SVP findet die geplanten Bussen zu hoch, lieber würden sie diese ganze aus dem Gesetz streichen. Dies berichtet das «SRF». Zudem stören sie sich daran, dass die St. Galler Regierung ohne Zustimmung des Volks darüber entscheiden könnte.
Die FDP hätte sich eine offenere Kommunikation zu der geplanten Pflicht gewünscht, insbesondere nach der Corona-Pandemie. Zudem stören sich viele an dem Ausdruck «Impfpflicht».
Der Gesundheitsdirektor Bruno Damann sagt gegenüber dem SRF, dass die Impfpflicht in seltenen Situationen und für kleine Kreise eine vernünftige Massnahme sein könne. Um beispielsweise gewisse Berufsgruppen, die gefährdet sein können, impfen zu lassen.
Auch die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Appenzell Ausserrhoden, Graubünden, Solothurn, Zug, Nidwalden oder Zürich können für gewisse Gruppen der Gesellschaft eine Impfobligatorik erlassen.
Die Kantone Glarus, Aargau, Thurgau, Schaffhausen und Bern können dies bis anhin nicht. Das Gesetz im Kanton St. Gallen befindet sich noch bis Ende Februar in der Vernehmlassung. (nib)
