Die deutsche Sicherheitsexpertin Claudia Major kann sich Schweizer Soldaten als Teil einer Friedenstruppe in der Ukraine nach einer Waffenruhe vorstellen. Das sagte sie in einem am Montag von den Tamedia-Zeitungen veröffentlichten Interview.
Wenn für die Ukraine eine Friedenstruppe aufgestellt würde, handelte es sich weder um einen Nato – noch um einen EU-Einsatz. Das sagte das Geschäftsleitungsmitglied der US-Stiftung German Marshall Fund im Gespräch mit den Tamedia-Zeitungen weiter.
Eine «Koalition der Willigen» berate über eine solche Friedenstruppe, so die frühere sicherheitspolitische Expertin der deutschen Stiftung Wissenschaft und Politik. Ein Beitritt zu dieser Koalition stehe offen.
Es liege aber im Interesse der Schweiz, einen möglichen Waffenstillstand und damit Stabilität in Europa zu sichern. Sollte der allfällige Einsatz einer solchen Friedenstruppe nicht robust genug ausfallen, könnte Russland abwarten und die Ukraine später erneut angreifen. Denn Russland habe seine Ziele bislang nicht verändert und verbessere seine Einsatzfähigkeit.
Die von der Schweiz organisierte Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock bewertet Claudia Major als «guten Versuch». Doch Russland habe kein Interesse gezeigt, den Krieg zu beenden.
Doch der Kriegsverlauf könne laut Major auch anders bewertet werden. Denn es sei ein Erfolg, dass die Ukraine als unabhängiger Staat bestehe. Zudem zeige sich in Europa die Bereitschaft, Wege zu beschreiten, die zuvor undenkbar erschienen.
Der Schweizer Armeechef Thomas Süssli sagte Mitte Februar in einem Interview, die Schweiz könnte innerhalb von neun bis zwölf Monaten 200 Soldaten für eine Friedensmission im Grenzgebiet zwischen der Ukraine und Russland bereitstellen. Dies, falls es zu einem Waffenstillstand zwischen den beiden Kriegsparteien käme.
Diese Äusserungen lösten teilweise negative Reaktionen aus. So wurde etwa kritisiert, dass Süssli aus seiner Rolle gefallen sei und es sich um eine politische und nicht um eine militärische Entscheidung handle. (sda/les)
